a) Sitzungstermine Stadtrat

 

Bgmin. Kappes gab die nächsten Sitzungstermine für den Stadtrat bekannt:

 

21.09.

19.10.

16.11.

22.12.

 

b) Schachtdeckelsanierung

 

Bgmin. Kappes informierte den Stadtrat über die erfolgte Schachtdeckelsanierung durch den Bauhof. Hier wurden mit rd. 6.100,00 € schadhafte Schachtdeckel und Einläufe saniert. Ein entsprechender Betrag war im Haushalt eingestellt.

 

c) Kindergarten

 

Bgmin. Kappes informierte den Stadtrat über die Arbeiten zur provisorischen Krippe im UG. Diese sollten zügig umgesetzt werden. Ihr liegt hierzu ein Angebot der Fa. SET über 1.331,20 € vor (LED-Lampen und Heizung) sowie von der Fa. Arnold über rd. 8.600,00 € (Wickeltisch, Regale, Zarge, Fußboden).

Im Haushalt waren 15.000,00 € für den zweiten Fluchtweg eingestellt, der nun durch den Umzug ins UG, nicht mehr benötigt wird. 

 

d) Mitteilung von Genehmigungsfreistellungen:

 

Bgmin. Kappes gab dem Stadtrat folgende Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren bekannt:

 

Wohnhausneubau an der Kleinen Steig 22

Wohnhausanbau an der Tannenstr. 7

 

e) Exkursion des Stadtrates Städtebau

 

Bgmin. Kappes bedankte sich nochmals für das Interesse zur Exkursion am 05.08.17.

Sie regte zudem an, eine Klausurtagung zur Zukunftsbestimmung durchzuführen.

 

f) Ortsumfahrung mit Hochwasserschutz

 

Bgmin. Kappes teilte dem Stadtrat mit, dass Herr Biller vom Straßenbauamt der Stadt nicht mehr zur Verfügung steht. Seine Stelle wird neu besetzt werden. In der Zwischenzeit wird Herr Aldenhoff von der Regierung die Stadt betreuen. Herr Aldenhoff ist bereits im Arbeitskreis aktiv und kann somit nahtlos übernehmen.

Derzeit fehlen immer noch die Verkehrszahlen des Bundes und somit auch die Lärmschutzberechnung.

 

In diesem Zusammenhang gab Bgmin. Kappes auch das Schreiben der Gemeinde Dorfprozelten vom 11.07.17 zur geänderten Planung im Wortlaut zur Kenntnis.

 

2. Bgm. Adamek und Stadtrat Piplat merkten hierzu an, dass grundsätzlich eine Anbindung für Dorfprozelten vorgesehen sei, die Umsetzung aber allein Aufgabe der Gemeinde Dorfprozelten sei.

Zu c) Kindergarten:

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten stimmt der Vergabe der Elektroarbeiten für den Umzug der Kindergarten-Krippe ins UG an die Fa. SET aus Stadtprozelten zum Preis von 1.584,13 € und der Vergabe der Schreinerarbeiten an die Fa. Arnold aus Dorfprozelten zum Preis von 8.621,70 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	10	10	0