Sitzung: 24.10.2019 Gemeinderat Altenbuch
a.) Die Gemeinde Altenbuch sucht aktuell weiter nach einem Seniorenbeauftragten. Seniorenarbeit sei laut Herr Amend ein Eckpfeiler des Gemeindelebens. Er bat weiter nach geeigneten Kandidaten ausschau zu halten.
b.) Laufende
Verfahren
Aktuell sind einige Verfahren zwischen Bürgern, Landratsamt und Gemeinde im
Gange. U.a. sind einige Abweichungen von Hallen zum Bebauungsplan
festzustellten. Hier sei man in regen Kontakt mit der Bauaufsicht in Miltenberg
um eine gemeinsame Lösung zu finden. Sobald konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet
sind sollen die betreffenden Bürger informiert und zu einem Gespräch eingeladen
werden. Hierbei sei auch die Kompromissbereitschaft jedes betroffenen von
Bedeutung.
c.)
Vereinsring
In der letzten Generalversammlung des Vereinsrings hat Bürgermeister Amend sein
Amt als Vorstand niedergelegt. Da noch kein Nachfolger gefunden wurde werde 2.
Bürgermeister Reinhold Meßner dieses Amt kommissarisch bis zum 22.01.2020
übernehmen.
d.) Arbeiten
am Heimatmuseum
Herr Amend teilte dem Gremium mit, dass die neu eingebauten Fenster in der
Waschküche des Heimatmuseums vom Heimatverein bezahlt wurden. Kostenpunkt
403,54€. Der Sandsteinplattenrand über der Grundmauer wurde je zu 50% vom
Heimatverein und Gemeinde finanziert.
e.) Wasserschieber
und Hydranten
Der Bürgermeister gab bekannt, der Bauhof sei derzeit daran die Wasserschieber
und Hydranten für den Winter zu überprüfen. Anfang 2020 seien wieder
Erneuerungen vom Wasser-/und Kanalnetz geplant.
f.)
Winterdienst
Am 29.03.2019 wurde mitgeteilt, dass der Schlepper von Herr Amend nicht mehr
zum Winterdienst zur Verfügung steht. Hierfür müsse noch eine Alternative
gefunden werden. Über die mögliche Anschaffung eines Schleppers wurde im
nichtöffentlichen beraten.
g.) Straßenverkehr
Am 22.10.2019 fand ein Termin mit Herrn Farrenkopf von der Polizeiinspektion
Miltenberg im Bürgerhaus statt. In diesem Gespräch wurden Lösungsmöglichkeiten
aufgrund der Geschwindigkeitsüberschreitungen in den 30er Zonen erörtert. Die
montierten Schwellen in der Sandhofstraße und Leichgasse wurden wieder
entfernt, da Position und Ausführung nicht optimal waren. Als Alternative wurde
von Herr Farrenkopf ein Messgerät vorgeschlagen, dass man im Wechsel an
verschiedenen Straßenmasten anbringt und nach einem gewissen Zeitraum ausliest,
ähnlich der Nachbargemeinde in Stadtprozelten(Kindergarten). Die Polizei
erklärte sich bereit bei der Auswertung und Beurteilung behilflich zu sein.
Als letzte Maßnahme soll jedoch noch der Beitritt in die Kommunale
Verkehrsüberwachung bedacht werden.
Desweiteren wurde auch die Parksituation in der Hauptstraße im Bereich
Hausnummer 50 angesprochen. Neben dem Beitritt KVÜ (Kommunale
Verkehrsüberwachung) wäre es hier noch möglich ein Parkkonzept zu erstellen.
Hierfür muss ein Plan erstellt sowie ausgelegt werden und vom Landratsamt
genehmigt werden. Hierrüber soll jedoch nochmal in der nächsten
Gemeinderatssitzung diskutiert werden.
Anmerkung der Verwaltung: Die Hauptstraße MIL 35 ist eine Kreisstraße für
die das Landratsamt Miltenberg zuständig ist. Maßnahmen sind hier grundsätzlich
nur mit Zustimmung bzw. Genehmigung der Straßenverkehrsbehörde in Miltenberg
möglich.
Gemeinderat Link merkte an, Vorschläge und Lösungsmöglichkeiten bei
Parksituationen in anderen Ortschaften im Landkreis zu suchen.
Bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen würde mit der Beschilderung des
verkehrsberuhigten Bereichs (Zeichen 325.1) vielleicht mehr Aufmerksamkeit
finden.
Gemeinderat Hruby gab zu bedenken, dass aber auch durch das Parken die
Geschwindigkeit an der Hauptstraße reduziert wird.
Zwecks Geschwindigkeitsmessgeräten und Anschaffung der Beschilderung soll eine
Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung erstellt werden, um das Thema nochmal
zu beraten.
h.) Maßnahme
Tallichtung
Gemeinderat Geis fragte nach dem aktuellen Stand der Maßnahme Tallichtung.
Bgm. Amend informierte, dass aktuell ca. 60% ihr Einverständnis erteilt haben.
Es stehen jedoch noch einige Rückmeldungen aus, weshalb die Frist bis Mitte
November verlängert wird. Ein Halter für Ziegen sei sogar auch schon gefunden. In
Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Miltenberg und dem Naturpark Spessart e.V.
könne man durch Förderungen ein ansehnliches Tal im Bereich
Karthäuserstraße-Neumühle errichten. Der Bürgermeister wird in der nächsten
Sitzung weiter über den neusten Stand informieren.
i.)
Kandidatur Bürgermeister
Bürgermeister Amend erklärte dem Gemeinderat, dass er aufgrund der aktuellen
Gesprächslage in der Gemeinde sowie in den Parteien nicht als Kandidat der CSU
bei der Bürgermeisterwahl zur Verfügung steht. Er werde die Amtsgeschäfte bis
zur Übergabe weiter zum Wohle der Gemeinde fortführen und zukünftige Projekte
fördern und versuchen abzuwickeln.