Bgm. Kroth gab die Stellungnahme der Verwaltung dem Gremium zur Kenntnis:

 

Zur Bedarfsmitteilung 2021 für die Fördermaßnahmen im Städtebau ist noch ein Beschluss zu fassen. Die Maßnahmen können jedes Jahr angepasst bzw. verändert werden.

 

Die Bedarfsmittel sind der Regierung von Unterfranken jährlich zu melden und dienen zur Bereitstellung der Gelder für die Beantragung von Einzelprojekten wie z.B. Anbau Rathaus, Parkraumkonzept etc.

 

Stadtrat Piplat monierte den Verfahrensstand bei den Maßnahmen Grunderwerb Sparkasse sowie dem Kommunalen Förderprogramm.

 

Stadtrat Weiskopf monierte die Aktualität und Umsetzbarkeit der Maßnahmen bzw. die Reduzierung auf das notwendige Maß. Weiterhin monierte er den Standort für den Kindergarten.

 

Bgm. Kroth führte aus, dass diese Maßnahmen auch Visionen enthalte.

 

Stadtrat Piplat erklärte, dass sich die Liste aus dem Wunschzettel ableite und eine Überarbeitung nach 10 Jahren auch anstehe. Im Wesentlichen müsse man die Stadt entwickeln und den angelaufenen Investitionsstau abarbeiten. Ein Kombination der Fördergelder sei für Stadtprozelten der einzig gängige Weg, eben so die Innenentwicklung zu stärken anstatt die Grüne Wiese zu bemühen.

 

Stadtrat Zöller vermisse hier Neuenbuch und bat sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren. Zudem hätte man sich für den Kindergarten früher Gedanken machen sollen.

 

Stadtrat Piplat führte aus, dass auch die Straßen in Stadtprozelten alt und kaputt seien und man in Neuenbuch durch das Konzept schon wesentlich weiter sei. Allerdings sei es ohne Fördergelder schwer Projekte zu generieren. Der Standort des Kindergartens sei aus der Überlegung des Anbaus und den Bebauungsplan erwachsen.

 

Stadträtin Götz erkundigte sich nach der Frist für die Bedarfsmitteilung.

 

Frau Wolz erklärte, dass diese bis zum Juli eingereicht werden sollte.

 

2. Bgm. Adamek führte aus, dass man für die Stadt in der Förderung Städtebaulicher Denkmalschutz verankert sei, sowie für Neuenbuch in der Dorferneuerung. 

 

Stadtrat Piplat führte aus, dass man mit dem Förderantrag Kindergarten zum August 2019 auch in den Ressourcen beschränkt war und schon allein im Landkreis 25 Kommunen von heute auf morgen ihren Kindergarten auch geplant haben wollten.

 

Stadträtin Götz merkte an, dass dieses Thema schwierig nachzuvollziehen sei und besser vorab durchgesprochen hätte werden sollen.

 

Stadtrat Schork bat zur Abstimmung zu kommen und sich auf das anstehende Thema zu konzentrieren.

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten stimmt der Antragsstellung vom 30.06.2020 zur Bedarfsmitteilung 2021 zu.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	13	8	4

 

Stadträtin Kirchner-Kraft enthielt sich der Stimme.

 

 

Nach der Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung erfolgte eine Pause zum Lesen des aufliegenden nichtöffentlichen Sitzungsprotokolls aus der letzten Sitzung.

 

Einwände hierzu wurden nicht erhoben.