a)Am 25.01.2005 fand im Rathaus der Gemeinde Dorfprozelten eine Besprechung mit Behördenvertretern wegen der gegenüber den einzelnen Gemeinden ausgesprochenen Einleitungsgenehmigungen statt.

Der Verbandsvorsitzende gab die hierzu angefertigte Aktennotiz im Wortlaut bekannt.

 

Die am 05.02.2005 durchgeführte Untersuchung des Klärschlammes durch das Institut Dr. Nuss, Bad Kissingen ergab keinerlei Beanstandungen.

 

Die vom sicherheitstechnischen Büro Leser, Wertheim, vorgelegte Gefährdungsanalyse für die Kläranlage brachte Einzelmaßnahmen, die noch durchzuführen sind, mit sich.

 

b) Aussprache über die Schreiben der Gemeinde Collenberg

 

Zu den zuletzt von der Gemeinde Collenberg eingegangenen Schreiben erklärte Bürgermeister Riedel, dass die Gemeinde Collenberg gerne gewusst hätte welche Zahlungen seitens der Gemeinde Altenbuch seit dem Jahre 1986 an den Verband geleistet wurden.

Er zeigte anhand des Beispieles der Umlage für das Jahr 2005 auf, dass die Mitgliedsgemeinden in nicht unerheblichem Maße die Gemeinde Altenbuch  mitsubventionieren.

Er verwies außerdem auf ein Schreiben aus dem Jahre 1990 wonach seinerzeit

200.000 DM durch die Gemeinde Altenbuch an den Verband zu  zahlen waren und dies laut Schreiben nur einen 40 % - Anteil darstelle.

Angesprochen wurde von ihm in diesem Zusammenhang auch, dass der Vertrag mit der Gemeinde Altenbuch nicht rechtzeitig gekündigt wurde und daher bis zum Jahre 2015 weiter laufe.

 

Der Verbandsgeschäftsführer erklärte hierzu, dass im Jahre 1990 seitens der Gemeinde Altenbuch nur ein Anteil von 40 % aus der vertraglich festgelegten Investitionsbeteiligungssumme zur Zahlung an den Verband fällig war. Dies entsprach dem seinerzeitigen Anschlussstand der Gemeinde Altenbuch an den Verband.

Zwischenzeitlich entspricht der Selbe 100 % und durch die Zahlung des Investitionskostenrestes der Gemeinde Altenbuch in 2004 ist hier auch kein Rückstand mehr zu verzeichnen.

Bezüglich der Kostenanteile sei die Gemeinde Altenbuch durch den bestehenden Vertrag gegenüber den örtlichen Verbandsmitgliedern erheblich begünstigt, sie müsse sich nur an den Betriebskosten auf den von ihr mitbenutzen Abwasserstrang von Altenbuch bis zur Kläranlage beteiligen.

Was den Vertrag anbelange, sei der Originalvertrag bis heute noch nicht aufgetaucht. Es ist richtig, dass eine ordentliche Kündigung im Jahre 1999 versäumt wurde, nachdem offensichtlich niemandem bekannt gewesen ist, dass eine Kündigungsfrist von 5 Jahren einzuhalten gewesen wäre.

Es erfolgte im Jahre 2003 seitens des Verbandes eine außerordentliche Kündigung, der die Gemeinde Altenbuch zwischenzeitlich widersprochen habe. Eine Überprüfung des Vertragswerkes durch das Landratsamt Miltenberg, bzw. den Bayerischen Gemeindetag habe zu keinerlei verwertbaren Ergebnissen geführt.

Es obliege nun der Verbandsversammlung eine Entscheidung darüber herbeizuführen, ob eine rechtliche Durchsetzung der außerordentlichen Kündigung gewünscht wird und hierzu ein Rechtsanwaltsbüro eingeschaltet werden soll.

 

Der Verbandsvorsitzende erklärte, dass er zur  Zeit noch eine Überprüfung des Vertrages durchführen lasse und hierüber in der nächsten Verbandssitzung berichten werde.

 

Er informierte die Verbandsversammlung weiterhin darüber, dass die ursprünglich von der VG gegenüber dem AZV mitgeteilte neue Kostenpauschale für die Erledigung der Verwaltungsarbeiten von 23.000 € durch den Vorschlag der Verbandsversammlung auf 16.500 € reduziert werden konnte.

 

Zur weiteren Anfrage der Gemeinde Collenberg hinsichtlich der Überlassung von Kartenmaterial zu den Verbandskanälen gab er bekannt, dass dies nach Genehmigung der Studie durch das WWA erfolge.

 

In einem weiteren Schreiben der Gemeinde Collenberg wurde von dieser die technische Betriebsleitung des Verbandes angesprochen.

Bürgermeister Riedel führte hierzu aus, dass sowohl die Bürgermeister als auch die Verbandsräte in technischen Sachen ,den Betrieb der Kläranlage betreffend, überfordert sind. Er verwies auf die Schreiben der Firmen EAG, Wave und von ihm geführte Gespräche mit der Stadt Wertheim, Vertretern des Abwasserverbandes Amme und des Abwasserverbandes Main -Mud in dieser Angelegenheit.

Wobei gerade letztere keine Möglichkeit sehen die technische Betriebsführung des AZV Südspessart mit zu übernehmen.

Auch in Bezug auf die Wasserversorgung sei technisches Know-How gefordert, das von dem vorhandenen Personal nicht abgedeckt werden könne.

Man komme diesbezüglich um eine interkommunale Zusammenarbeit nicht herum.

 

Verbandsgeschäftsführer Freund vertrat die Auffassung, dass der AZV Südspessart für sich alleine betrachtet sich keine technische Betriebsführung leisten könne. Unter Verweis auf den Abwasserverband Main -Mud Elsava sei an zu denken, die Wasserversorgungsunternehmen im Südspessart, sowie den Abwasserzweckverband zu einem Unternehmen zusammenzuführen. Als terminliche Zielsetzung könnte er sich dabei die neue, zum Jahre 2008 beginnende Legislaturperiode vorstellen, wobei die Initiative für diese Zielsetzung von einem der Beteiligten ergriffen werden müsse.

 

 

 

Zu einem weiteren Schreiben der Gemeinde Collenberg erläuterte Bürgermeister Riedel, das vom Verband vorgegebene Einleitungsparometer in den gemeindlichen Satzungen einheitlich festgeschrieben werden sollten.

Er verwies außerdem darauf, dass im Rahmen der Eigenüberwachungsverordnung die Gemeinden gehalten sind, Untersuchungen bei den einzelnen Betrieben durchzuführen, wobei die Kosten dieser Untersuchungen entsprechend den gemeindlichen Satzungen an die Betriebe weitergereicht werden können.

 

Verbandsgeschäftsführer Freund stellte hierzu fest, dass er bereits mit Schreiben vom Januar 2001 zu den einzelnen Abwassersatzungen der Mitgliedsgemeinden Vorschläge erarbeitet habe, welche Passagen noch in die gemeindlichen Satzungen aufzunehmen sind.

Es obliege den Mitgliedsgemeinden dies und auch eine daraus resultierende Überwachung selbst durchzusetzen.

 

Auf Anregung von Bürgermeister Riedel sollte diesbezüglich kurzfristig eine Zusammenkunft der Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden zur Festlegung der Einleitungswerte erfolgen.