Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

Der Verbandsvorsitzende verwies auf ein, den Verbandsräten vor der Sitzung vorgelegtes, Arbeitspapier für den Anschluss der Gemeinde Altenbuch an den Wasserzweckverband.

 

In dem Selben errechnet VFW Freund auf der Grundlage des Anlagevermögens des Verbandes mit dem Restbuchwert zum 31.12.2007 von 1.575.344,85 € abzüglich abzusetzender staatlicher Zuwendungen 557.403,44 € ein vom Verband finanziertes Vermögen von 1.017.941,41 €.

Unter Zugrundelegung der Einwohnerzahlen des Verbandes im Verhältnis zu dem der Gemeinde Altenbuch , sowie als Vergleichsrechnung der vom Verband geförderten Wassermenge im Verhältnis zu der Wassermenge Altenbuch ergibt sich eine Summe 172.000,00 € mit denen sich die Gemeinde Altenbuch an dem Verbandsvermögen beteiligen müsste.

 

Nimmt man die, vom Ingenieurbüro HG ermittelten, 217.932,00 € für den kapitalisierten Ausgleich der Teuerung von 0,02 Cent beim Wasserpreis beim Beitritt der Gemeinde Altenbuch hinzu, so ergibt sich für die Gemeinde Altenbuch insgesamt ein „Einkaufspreis“ von 390.000,00 €.

 

Verbandsrätin Löber, als auch Verbandsrat Naun sprachen sich gegen die Zugrundelegung des Buchwertes aus. Verbandsrat Naun schlug die Einschaltung eines privaten Vermögensberaters vor.

Der von Verbandsrat Frieß und Verbandsrat Tauchmann vorgeschlagenen Koppelung mit dem offenen Verbandsbeitritt der Gemeinde Altenbuch beim Abwasserzweckverband, teilte Verbandsvorsitzender Haider eine Absage.

Es handele sich um einen gesonderten Verband, bei dem man nicht die Gemeinde Altenbuch im Interesse des anderen Verbandes erpressen könne.

 

Bürgermeisterin Kappes schlug vor durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband oder den Bayerischen Gemeindetag den Modus einer Vermögensauseinandersetzung überprüfen zu lassen.

 

VFW Freund wies nochmals aufdringlich darauf hin, dass seiner Meinung nach nur der vorhandene Restbuchwert zu Grunde gelegt werden könne und kein Verkehrswert.

Im fairen Umgang der Kommunen untereinander sollte von der anderen Kommune nicht mehr verlangt werden als der Verband selbst einmal gezahlt habe.

 


Nach eingehender Beratung sprach sich die Verbandsversammlung dafür aus, den Modus einer Vermögensauseinandersetzung im Zusammenhang mit dem Beitritt der Gemeinde Altenbuch in den WZV vom Bayerischen Gemeindetag überprüfen zu lassen und dann gegebenenfalls eine Entscheidung zu treffen.

Diese Vorgehensweise soll auch der Gemeinde Altenbuch mitgeteilt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwe-send u. stimmbe-rechtigt

für

 

den Be-schluss

gegen

 

den Be-schluss

10

10

9

1