Sitzung: 19.11.2020 Gemeinderat Altenbuch
a.) Corona
Die Gemeinderatssitzung vom 29.10.2020 wurde aufgrund Corona abgesagt. Nun
finde die heutige Sitzung trotz erhöhtem Infektionsgeschehen im Landkreis
statt. Aufgrund unaufschiebbarer Beschlüsse sowie Vergaben zur Kinderkrippe ist
die Sitzung dringend notwendig. Die Hygienekonzepte habe nur wenig Wirkung. Die
Bevölkerung sei aufgefordert jegliche Privatfeiern zu unterlassen.
Gemeinderat Geis fragte nach den Schulbussen, die frühs überfüllt seien. Hier
können die Vorschriften nicht eingehalten werden.
Gemeinderätin Fuchs informierte, dass mittlerweile zwei Busse eingesetzt
werden, jeweils fürs Oberdorf und Unterdorf. Die Klassen seien noch nicht
geteilt.
b.) Kinderkrippe
Durch den Erhalt der Stabilisierungshilfe von 365.000,00€ könne die Gemeinde
die Mehrkosten der vorgezogenen Arbeiten an der Kinderkrippe ohne
Kreditaufnahme bezahlen. Wann 2021 weitergearbeitet werde, müsse man von der
Witterung abhängig machen.
c.)
Bürgerhaus
Dank der Stabilisierungshilfe von 365.000,00€ können die letzten großen
Schlussrechnungen bezahlt werden. Hier gab es vereinzelt Kritik. Bgm. Amend bat
aber zu beachten, dass trotz den Schwierigkeiten keine Schulden auf die
Gemeinde zugekommen sind.
Gemeinderat André Hirsch fragte nach, ob die hohen Schlussrechnungen durch
viele kleine Rechnungen oder einzelne Rechnungen mit hohen Beträgen zustande
gekommen sind.
Bgm. Amend berichtetet man hab zwei Schlussrechnungen bekommen, diese waren
jedoch aufgrund des niedrigen Abschlages sehr hoch.
d.) Gemeindehaushalt
Bürgermeister Amend teilte mit, dass zur Erstellung des Haushaltsplans sowie
der mittelfristigen Finanzplanung 2021 – 2024 der Finanzausschuss in nächster
Zeit geladen werde.
e.) Bürgerwünsche
Viele Bürger und Institutionen haben viele Wünsche. Folgende Großprojekte
wurden mehrmals angefragt:
- Sanierung Obere Heeg
- Sanierung Kirchstraße – Siedlungsstraße – Eschengrundweg
- Beschaffung Einsatzkleidung Feuerwehr
Aktuell können man nicht sagen, was realisierbar sei.
f.)
Gewerbegebiet
Das Thema Gewerbegebiet/ Mischgebiet an der Spessartstraße in Richtung
Wildensee sei vom Tisch. In wie weit ein solches Gebiet noch möglich ist sei
fraglich. Desweiteren würde die Gemeinde
von der Überarbeitung des Flächennutzungsplans profitieren, da dieser veraltet
sei.
Gemeinderat André Hirsch fragte nach, ob grundsätzlich ein Flächennutzungsplan
vorhanden sei.
Dies bejahte Bgm. Amend.
Gemeinderat Geis gab zu bedenken, dass der Naturschutz in dieser Sache zu
Schwierigkeiten führen werde.
Bürgermeister Andreas Amend informierte, dass der Bauausschuss am 01.12.2020
tagen wird. Dabei soll mit dem Bauamt der VGem. Stadtprozelten beraten werden,
ob es zu diesem Thema noch Lösungsmöglichkeiten gibt. Danach werde im
Gemeinderat weiter über die Ergebnisse beraten.
g.) Hundesteuer
Durch laufende Ausgaben für Hundestationen sowie Hundebeutel müsse die
Hundesteuer angepasst werden. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten
Sitzung einen entsprechenden Entwurf auszuarbeiten.
h.) Termine
2020
Aufgrund der Pandemie wurden Termine und Sitzungen nur sehr eingeschränkt
durchgeführt. Für das restliche Jahr stehen noch folgende Termine an:
- 26.11.2020 IKT Machbarkeitsstudie Glasfaser
- 01.12.2020 Sitzung Bauausschuss
- 10.12.2020 Sitzung Gemeinderat
Eine Weihnachtsfeier wird es nicht geben.
1. Bürgermeister Amend erläuterte dem Gremium die Machbarkeitsstudie Glasfaser.
Altenbuch sei aufgrund der Zusammenarbeit mit Inexio in einer guten und
flexiblen Ausgangssituation.
i.)
Aufarbeitung Käferholz
Für das Projekt Käferholz ist ein Bewilligungsbescheid in Höhe von 6.650,00€
bei der Gemeinde eingegangen. Die sei ein einmaliges Projekt gewesen. Herr
Nerpel wurde von den Staatsforsten angehalten seine Arbeiten zu dem Projekt zu
beenden.
j.)
Verpachtung Teilfläche Kirchstr. 15
Herr Amend berichtete über das Vorhaben, eine Teilfläche des ehemaligen
Tennisplatzes zu verpachten. Der Bgm. habe eine Anfrage einer Firma, welche
Stellplätze für kleinere LKWs suche. Ein kleiner Büroraum soll im Untergeschoss
am Bürgerhaus eingerichtet werden. Die Verwaltung werde zur nächsten Sitzung
eine Beschlussvorlage erstellen.
Gemeinderat Geis mahnte zur Vorsicht, da der Platz bei Schnee und Glätte schwer
anfahrbar ist.
k.)
Anfrage Kostenübernahme Katzenkastration
Seit einiger Zeit werden vermehrt ausgewilderte Hauskatzen im Ortsgebiet
beobachtet. Eine Bürgerin wurde darauf Aufmerksam und sammelte diese ein, fuhr
sie zur Tierhilfe und ließ Sie kastrieren um eine weitere Vermehrung zu
verhindern. Hierbei wurde eine Spende von 100,00€ an die Einrichtung Tierhilfe
Miltenberg in Miltenberg bezahlt, welche Sie von der Gemeinde erstattet
bekommen möchte.
Die Bürgerin war anwesend und schilderte auf Nachfrage vom Gemeinderat den
Sachverhalt.
Das Gremium sah die Arbeit grundsätzlich als positiv, jedoch die Vorgehensweise
fraglich, da die Bürgerin die 100,00€ an die Einrichtung gespendet hat und die
vorherige Absprache fehle.
Der Gemeinderat entschied einstimmig, dass die Spende von 100,00€ einmalig an
die Bürgerin von der Gemeinde Altenbuch erstattet wird.
l.)
Seniorenarbeit
Bürgermeister Amend und Seniorenbeauftragte Rita Follner informierten, dass
aufgrund der Absagen aller Veranstaltungen und Treffen der Senioren ein kleiner
Adventskalender als Aufmerksamkeit an alle Bürger und Bürgerinnen über 70 Jahre
ausgetragen werden soll. Beteiligt bei der Aktion sind neben allen Seniorenbeauftragten
und die Gemeinde auch die Kirchenverwaltung.