Sitzung: 28.01.2021 Gemeinderat Altenbuch
a.) Ausschüsse
Bgm. Amend berichtete dem Gremium über die Arbeiten im Bauausschuss und
Finanzausschuss. Die Berichte sind dem Protokoll beigefügt.
b.) Brücke
Freudenberg
Die Vereinbarungen zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg
zwecks neuer Verkehrsbrücke bei Freudenberg sind zur Beratung im Bayerischen
Landtag.
c.)
Bürgerhaus
Um die gesetzlich vorgeschriebene Wartung und Kontrolle der
Sicherheitsbeleuchtung Rechnung zu tragen, wurde ein Vertrag mit der Fa.
Behringer geschlossen.
d.) Jahresbetriebsplan
Forst 2021
Der Jahresbetriebsplan schließt mit einem geplanten Ergebnis von 10.480,00€ im
Haben ab. Zu erwähnen sei die Zurückhaltung im Holzeinschlag. Dies soll nach
Verbesserung der Preissituation wieder ausgeglichen werden.
Gemeinderat Geis fragte nach, ob nur bestimmte Baumarten eingeschlagen werden
dürfen.
Bgm. Amend erklärte, dass grundsätzlich keine Sonderregelung Anwendung finde.
e.) FFP
2 Masken
1. Bürgermeister Amend wunderte sich über die Vorgehensweise des Landkreises bei
der Verteilung der FFP 2 Masken an die Angehörigen von Pflegebedürftigen. Die
Bürger müssen einen Pflegegrad nachweisen, um die Masken zu bekommen.
f.)
Endlagersuche Atommüll
Herr Amend gab bekannt, dass Herr Kroth, Bürgermeister von Stadtprozelten an
einer Online-Konferenz zu obengenanntem Thema teilnehmen wird. Er hoffe nicht,
dass der Landkreis Miltenberg hierfür ausgewählt werde. In der nächsten Sitzung
werde Herr Amend über die Ergebnisse berichten.
g.) Corona
– Impfung
Wenn genügend Impfstoff vorhanden ist, soll mit dem Gemeindebus
Transportmöglichkeiten für Senioren geschaffen werden.
Gemeinderat Link fragte nach mobilen Impfteams an ausgewählten Tagen z.B. in
der Festhalle.
Herr Amend betonte, dass dies vom Landkreis aktuell weder gewünscht noch
überhaupt möglich sei.
Gemeinderat Geis bat sich als Fahrer an.
Sollte die Möglichkeit zum tragen kommen, werde die Gemeinde den Bus hierfür
einsetzen.
h.) Mietvertrag
Fa. Hess
Mit der Fa.Hess wurde ein Mietvertrag für einen Stellplatz sowie ein Kleinbüro
im Bürgerhaus geschlossen. Das Gewerbe wurde ordnungsgemäß angemeldet.
i.)
Kanaluntersuchung
Die Verschmutzung des Baches Höhe Bachstraße und Hohe Bergstraße nehme wieder
zu. Das Thema wurde bereits vor einigen Jahren im Gremium diskutiert. Herr
Amend werde Angebote für eine neue Kanaluntersuchung einholen und dem
Gemeinderat vorlegen. Er rechne mit Kosten von ca. 8.000,00€.
j.)
Parkplatz Karthäuserstraße
Der Parkplatz an der Karthäuserstraße vor der Auffahrt zum Sportplatz soll,
wenn es die Witterung wieder zulässt, neu geschottert werden.
k.)
Restaurierung Madonna am Hofgut
Die Madonna-Statue am Kreisel Hofgut wird derzeit restauriert. Die Kosten von
2.271,59€ wurden durch Spenden des Heimatvereins, Flotte Finger, Kolping und
Privatpersonen ausgeglichen.
l.)
Grüngutplatz
Als Ausgleichsfläche für den Grüngutplatz wurden vier Obstbäume auf der Fl.Nr.
2704 gepflanzt und dem Landratsamt gemeldet.
m.) Kinderkrippe
Am 26.01. fand ein Vor-Ort-Termin statt. Die Vorbereitung und Umsetzung der
Malerarbeiten wurden besprochen. Geplant sei, dass der Bauhof am 27.01 und
28.01. den Kindergarten ausräume und die Malerarbeiten am 01.02. beginnen.
n.) Schneeräumung
Es gibt Anregungen, durch die Gemeinde Wege und Straßen räumen zu lassen. Herr
Amend betonte, dass die Gemeinde Gefahrenstellen sowie Zufahrten zum Dr.,
Kindergarten, Bürgerhaus, FFW grundsätzlich räume und weitere nicht vorgesehen
sind. Hier hat jeder Bürger eine Reinhaltungspflicht. Diesem stimmte das
Gremium zu.
o.) Regionalbudget
Bürgermeister Amend rief zur Antragsstellung auf. Er werde für die Gemeinde
sogenannte Himmels-Liegen als Projekt einreichen. Jeder Verein sei dazu
aufgerufen einen Antrag zu stellen.
p.) Bangertsweg
Eine Bürgerin habe sich beschwert, dass die Straße Bangertsweg zu schmal sei.
q.) Straßenbau
Herr Amend wies den Gemeinderat daraufhin, dass der Straßenausbaubeitrag
abgeschafft wurde. Als Ausgleich bekomme die Gemeinde eine Finanzierungshilfe
von 10.000,00€. Dies sei unverhältnismäßig. Hiermit könne die Gemeinde keine
einzige Straße finanzieren.
r.)
Postkasten
Der Postbriefkasten gegenüber Bäckerei Ruppert befindet sich auf
Privatgrundstück und soll abmontiert werden. Der Bürgermeister hat nun
veranlasst, dass dieser voraussichtlich ans Feuerwehrhaus versetzt wird, um die
Postabgabe für die Bürger zu ermöglich.