Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 0

Die Firma Deutsche Glasfaser GmbH in Borken, trat an die Gemeinde heran mit der Information, dass Sie eigenwirtschaftlich die Gemeinde Altenbuch mit Glasfaser ins Gebäude ausbauen möchte.

 

Laut Aussage der Deutschen Glasfaser entstehen keine Kosten für die Gemeinde. Damit jedoch das Projekt umgesetzt wird, muss zunächst ein Vertrag mit der Gemeinde geschlossen werden (Anmerkung der Verwaltung; der original Vertrag lag nicht vor, somit erfolgte keine rechtliche Prüfung seitens der Verwaltung über, in wie weit die Änderungen des Bay. Gemeindetages umgesetzt wurden konnte nicht festgestellt werden bsp. Vertragslaufzeit laut Mustervertrag 30 Jahre, Dienstbarkeiten, Straßenbaulasten).

Im weiteren Ablauf werden Veranstaltungen (Flyer, Online-Termine) von der Firma Glasfaser angeboten, damit sich die Bürger entsprechend informieren können.

 

Während dieser Zeitphase findet eine sog. Nachfragebündelung statt. Hierbei müssen zum einen 40 % der 482 Haushalte einen Vor-Vertrag unterschreiben, dass Sie das Glasfaser ins Gebäude möchten. (Abzüglich bereits bestehender FTTB-Anschlüsse)

 

Nachdem die entsprechende Anzahl unterschrieben ist, folgt der Baubeginn.

 

Die Firma teilte mit, dass voraussichtlich mit dem Baubeginn im 4. Quartal 2021 bzw. 1 Quartal 2022 gerechnet werden kann.

 

Die Gemeinde Altenbuch ist angehalten im Zuge der Neutralität und Gleichbehandlung sich aus der Maßnahme zu enthalten. Sie wird hier nicht beratend tätig werden.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Bürgermeister Frau Scherer von der Firma Deutsche Glasfaser GmbH.

Frau Scherer führte anhand der beigefügten Präsentation das Vorhaben detailliert aus.

Danach konnten Fragen vom Gemeinderat gestellt werden.

Gemeinderätin Fuchs erkundigte sich wie die aktuellen Inexio Kunden wechseln können.
Frau Scherer führte aus, es sei ein Vertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH zu schließen. Da Inexio zu derselben Firma gehöre, würde der Wechsel zu einem Stichtag problemlos verlaufen.

Gemeinderat Link fragte nach den Kosten für die Bürger.
Frau Scherer führte aus, dass wie vorgestellt die Bürger bei Vertragsabschluss während der Marktbündelung keine Anschlusskosten haben. Die Arbeiten an Straße bzw. Gebäude würden komplett von Deutsche Glasfaser GmbH übernommen werden.

 

Gemeinderätin Fuchs fragte nach den Telefonanschlüssen.
Frau Scherer führte aus, dass es bei der Deutschen Glasfaser GmbH keinen reinen Telefontarif gebe. Hier können sich die Bürger entscheiden bei Quix/ Inexio zu bleiben oder inklusive Glasfaseranschluss zu wechseln.

Gemeinderätin Follner fragte nach, wieso der Originalvertrag der Verwaltung nicht vorlag.
Bürgermeister Amend merkte an, er habe den Vertrag mehrmals an die Verwaltung per Email gesendet.

Gemeinderätin Follner bittet den Bürgermeister die Unstimmigkeiten zu beseitigen. Desweiteren forderte Sie auf, dass Herr Amend aufgrund der negativen Erfahrungen mit Inexio beim Bau des Netzes stehts präsent zu sein und die Arbeiten zu kontrollieren.

 

 

Frau Scherer beantwortete alle weiteren Fragen und Anregungen des Gremiums.


Der Gemeinderat von Altenbuch stimmt der Vertragsunterzeichnung mit der Firma Deutsche Glasfaser GmbH, Ostlandstr. 5, 34582 Borken zu.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

12

12

0