Bürgermeisterin Kappes verwies auf die Vorberatungen des Haushaltes durch den Finanzausschuss. Der Haushalt 2008 weise eine erfreuliche Tendenz auf. Dies spiegele sich auch in der Zuführung zum Vermögenshaushalt wieder. In den letzten Jahren sei eine sparsame Haushaltsführung zu verzeichnen gewesen, dies vor allem in Bezug auf die Zukunftsinvestitionen.

 

Sie informierte darüber, dass die Stadt in ein Stadtbauförderungsprogramm aufgenommen sei, welches sicherlich mit sehr viel Arbeit einher gehe.

Ermutigend sei, dass im Stadtrat alle in die gleiche Richtung ziehen.

 

Der Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat , Hartmut Piplat, bezeichnete den Haushalt als positiv. Sehr erfreulich seien, die in der mittelfristigen Finanzplanung ständigen steigenden Zuführungen, wobei sicherlich nicht die wirtschaftliche Entwicklung genau vorhersehbar sei. In den Vorbemerkungen zum Haushalt könnten sich Änderungen bei den Schlüsselzuweisungen nach unten und bei der Kreisumlage nach oben ergeben. Sehr erfreulich sei die wirtschaftliche Entwicklung beim Ruheforst. Hier sollten in Zukunft bei den inneren Verrechnung Einarbeitungen erfolgen.

 

Die im ersten Entwurf ausgewiesenen Rücklagenzuführungen in Höhe von 50.000,00 € wurden letztendlich durch den Finanzauschuss auf 26.000,00 € geändert. Dies sei  in Anbetracht dessen was die Stadt vor habe nicht sehr viel.

Wünschenswert sei für ihn, dass auch im Jahre 2009 Rücklagen für die großen Vorhaben der Stadt gebildet werden. Da man jetzt sicherlich noch nicht wisse wie man alles bezahlen solle.

 

Bürgermeisterin Kappes verwies darauf, dass eine Rücklagenbildung in der Vergangenheit überhaupt nicht möglich gewesen sei.

Seitens der CSU-Fraktion merkte Stadtrat Adamek zum Haushalt an, dass dieser für das Jahr 2008 nur verhaltene Investitionen beinhalte. Für das Jahr 2009 seinen erheblich höhere Investitionen eingeplant. Der Haushalt beruhe auf einer vernünftigen Basis. Die Einnahmenmehrungen sind real angesetzt, Zinsen und Tilgungen sind gedeckt. Erfreulich sei auch, dass keine Kreditaufnahmen notwendig sind. Die Stadtentwicklung und weitere Maßnahmen sind eingeleitet und können bewerkstelligt werden. Die Steigerungen im Verwaltungshaushalt betragen 14 %, Kostensenkungen seien nicht möglich.

Die CSU-Fraktion empfehle dem Haushalt zuzustimmen.

 

Stadtrat Piplat sprach als weiteren wesentlichen Punkt die Haushalte der Verbände an.

Sein Appell gehe an die Stadtratsmitglieder in den Verbänden auf sparsamste und wirtschaftlichste  Haushaltsführung in den Verbänden zu achten.

Er verweise hierzu z.B. auf den Schulverband Faulbach.

Der vorgelegte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird unverändert angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	13	13	0