Sitzung: 29.04.2021 Gemeinderat Altenbuch
Beschluss: Kenntnis genommen
a.) Flächennutzungsplan
Nachdem Herr Wegener die Neuauflage eines Flächennutzungsplanes in der letzten
Sitzung vorgestellt hat, wird als nächstes ein Gesprächstermin in der VGem.
Stadtprozelten stattfinden. Hierbei sollen auch die vom Gemeinderat eingebrachten
Ideen der letzten Monate besprochen werden.
b.) Deutsche
Glasfaser
Am 03.05.2021 beginnt die Nachfragebündelung. Am 06.05. findet die
Onlineveranstaltung statt. Danach ist jeden Montag und Mittwoch ein Infomobil
am FFW Haus. Für weitere Fragen bat Herr Amend, sich an die Deutsche Glasfaser
zu wenden.
c.)
Sanierung MIL 35
Wie in der letzten Sitzung berichtet, wird die Fahrbahn der MIL 35 Richtung
Krausenbach erneuert. Geplant wird dies in zwei Bauabschnitten. Bauabschnitt 1
ab 12.07.2021 und Bauabschnitt 2 im Frühjahr 2022. Eine Vollsperrung wird
vermutlich vom 12.07.-03.09.2021 stattfinden.
2. Bgm. Ulrich und Gemeinderat Geis merkten an, sobald die Termine auch vom
Straßenbauamt bestätigt sind, müsse man dies publik machen und die Bürger über
alle Kanäle informieren.
d.) Regionalbudget
Bgm. Amend berichtete, dass die über das Regionalbudget angeschafften Bänke
aufgestellt wurden. Die Himmelsliegen fehlen noch.
Gemeinderätin Follner merkte an für die Senioren einen gemeindlichen
Schaukasten an der Hauptstraße aufzustellen, damit diese nicht den Berg ans
Bürgerhaus hochlaufen müssen.
Bgm. Amend erklärte, dass aktuell die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung
stehen, er die Idee aber für den nächsten Haushalt mitaufnimmt.
e.) Bürgerhaus
Am Bürgerhaus laufen aktuell zwei Reklamationen für den Bodenbelag sowie den
Hof im Außenbereich.
f.)
Kinderkrippe
Die Arbeiten gehen zügig voran. Besonders durch die Gemeindearbeiter könne
einiges bewerkstelligt werden. Das Ziel sei es bis Ende Mai den Außenbereich
nutzbar zu machen. Aktuell wird der Rollrasen verlegt.
Für das Bauvorhaben wurde ein Antrag auf Förderabruf (einen Anteil) gestellt.
Das Geld werde voraussichtlich im Juli kommen. Bis August habe die Gemeinde
einen Finanzbedarf von 450.000,00€. Die Förderzusage für das Bauvorhaben beträgt
800.000,00€. Aufgrund der angespannten Haushaltslage müssen viele
Ausgabepositionen verschoben werden.
Gemeinderat André Hirsch fragte nach, wieso die Gemeinde die Förderung so spät
erhält.
Bgm. Amend erklärte, dass die Regierung noch die Förderung vom Freistaat
anfordern muss.
Gemeinderätin Follner schlug vor, aufgrund der günstigen Konditionen einen
Kredit aufzunehmen.
Dies verneinte Bürgermeister Amend.
g.) Einnahmesituation
in den Südspessartgemeinden
1. Bgm. Amend gab dem Gemeinderat eine Kostenvorschau wieder. In den nächsten
Jahren werde der Kostenbereich im Verwaltungshaushalt um 3-5% jährlich wachsen.
Einnahmen werden jedoch nicht zusätzlich generiert werden können.
h.)
Windräder
Herr Amend gab bekannt, dass er als realisierbares Projekt einen Windpark bzw.
die Aufstellung von Windrädern als durchführbar sieht. Er wolle mit den
entsprechenden Stellen erste Gespräche führen und sich über die Möglichkeiten
informieren. Er wolle vorrangig prüfen, ob für die Gemeinde Altenbuch die
Durchführung machbar sei.
Gemeinderätin Fuchs informierte, dass dieses Vorhaben schonmal Thema im
Gemeinderat war. Damals war der Sylvan als Standort angedacht.
Gemeinderat André Hirsch fragte nach, wieso dies damals nicht zum tragen
gekommen war.
Bgm. Amend nannte sowohl die Kosten als auch den Naturschutz als Gründe dafür.
Er werde sich hierrüber erkundigen und den Gemeinderat weiter informieren.
i.)
AZV
Zur nächsten Sitzung werde die Gemeinde Altenbuch einen Antrag auf
Neuberechnung der Abwasserumlage stellen. Gemeinderätin Fuchs fragte an, ob die
damalige Anschaffung einer Filtrationsanlage im Abwasserpreis mit einberechnet
ist.
Bgm. Amend bejahte dies.