Von den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Altenbuch am 14. September 2021 vorgenommen.

Auf die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird verwiesen.

 

Die Verwaltung nimmt zu den Feststellungen wie folgt Stellung:

Die Tilgung des Darlehens des Heimatvereins beruht auf dem Gemeinderatsbeschluss vom 12.05.2012. Dies war eine freiwillige Leistung, die mit der letzten Rate im Jahr 2021 beendet ist. Es besteht eine Regelung zu den Verbrauchsgebühren dahingehend, dass dem Heimatverein jährlich die Nebenkosten wie Strom, Wasser, Müllgebühren etc. in Rechnung gestellt werden. Instandhaltungskosten wie die Fliesenarbeiten trägt der Eigentümer des Gebäudes, also die Gemeinde Altenbuch.

Bezüglich Südspessartallianz erfolgt demnächst eine Vorstellung im Gemeinderat, bei der die Thematik Haushalt mitangesprochen werden sollte. Eine konkrete Regelung, über welche Mittel die Südspessartallianz für die Verwaltungstätigkeit verfügt, besteht derzeit nicht.

Nach Art. 102 Abs. 3 GO stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung nach Durchführung der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten in öffentlicher Sitzung fest.

Es ergibt sich gegenüber dem Haushaltsplan 2020 folgendes Ergebnis:

 

Einnahmen		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamt-Haushalt Euro
1.1 Soll-Einnahmen		2.362.357,80	877.292,49	3.239.650,29
1.2 Neue Haushaltseinnahmereste	+
1.3 Abgang alter Haushaltseinnahmereste	-
1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste	-	1.187,80		1.187,80
1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen	=	2.363.545,60	877.292,49	3.240.838,09
Ausgaben		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamt-Haushalt Euro
1.6 Soll-Ausgaben		2.363.545,60	877.292,49	3.240.838,09
1.7 Neue Haushaltsausgabereste	+
1.8 Abgang alter Haushaltsausgabereste	-
1.9 Abgang alter Kassenausgabereste	-
1.10 Summe bereinigte Soll-Ausgaben	=	2.363.545,60	877.292,49	3.240.838,09
Soll-Fehlbetrag (Zeile 1.5 abzügl. Zeile 1.10)			0,00	0,00

 

 

Darin enthalten:

1)   Zuführung vom Vermögenshaushalt:                                                                 Euro                                       0,00

2)  Zuführung zum Vermögenshaushalt:                                                                 Euro                         41.427,91

3)   Überschuss nach § 79 Abs. 3 Satz 2 KommHV-Kameralistik:                       Euro                      203.891,65

 

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder:

 

Unerledigte Vorschüsse                                                                                               Euro                                       0,00

Unerledigte Verwahrgelder                                                                                         Euro                                       0,00

 

 

 

Zur Rechnungsprüfung 2020 erklärte Gemeinderat Nicolai Hirsch dass, es nicht ersichtlich war, ob ein Vertrag mit dem Heimatverein für das Heimatmuseum über die Kostenteilung usw. vorliegt.

Bgm. Amend erwiderte, es sei alles vertraglich geregelt. Der Heimatverein sei für die laufenden Kosten zuständig. Die Gemeinde übernehme die Kosten nur für Arbeiten am Gebäude.

Gemeinderat Nicolai Hirsch fragte, ob der Heimatverein Miete bezahle.

Bgm. Amend verneinte dies.

Gemeinderätin Fuchs lobte die Einrichtung. Das Heimatmuseum sei über die Gemeindegrenze bekannt.

Die Jahresrechnung 2020 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	8	8	0