Von den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Altenbuch am 6. September 2021 vorgenommen.

Auf die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird verwiesen.

Nach Art. 102 Abs. 3 GO stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung nach Durchführung der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten in öffentlicher Sitzung fest.

Es ergibt sich gegenüber dem Haushaltsplan 2019 folgendes Ergebnis:

 

Einnahmen		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamt-Haushalt Euro
1.1 Soll-Einnahmen		2.315.034,88	1.339.577,52	3.654.612,40
1.2 Neue Haushaltseinnahmereste	+
1.3 Abgang alter Haushaltseinnahmereste	-
1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste	-	- 317,31		- 317,31
1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen	=	2.314.717,57	1.339.577,52	3.654.295,09
Ausgaben		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamt-Haushalt Euro
1.6 Soll-Ausgaben		2.314.717,57	1.339.577,52	3.654.295,09
1.7 Neue Haushaltsausgabereste	+
1.8 Abgang alter Haushaltsausgabereste	-
1.9 Abgang alter Kassenausgabereste	-
1.10 Summe bereinigte Soll-Ausgaben	=	2.314.717,57	1.339.577,52	3.654.295,09
Soll-Fehlbetrag (Zeile 1.5 abzügl. Zeile 1.10)			0,00	0,00

 

Darin enthalten:

1)   Zuführung vom Vermögenshaushalt:                                                                 Euro                                       0,00

2)   Zuführung zum Vermögenshaushalt:                                                                 Euro                      126.551,11

3)   Überschuss nach § 79 Abs. 3 Satz 2 KommHV:                                               Euro                      312.001,90

 

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder:

Unerledigte Vorschüsse                                                                                               Euro                                       0,00

Unerledigte Verwahrgelder                                                                                         Euro                                       0,00

 

 

Gemeinderat Nicolai Hirsch erläutertet die Rechnungsprüfung 2019.

Zum Thema Personalkostenzuschuss Kirchenstiftung für erweiterte Öffnungszeiten Kindergarten wurde intensiv über die Rechtfertigung diskutiert. Das Gremium kam zu der Einigung, dass der gemeindliche Zuschuss weiter benötigt werde, nur jedoch nicht für erweiterte Öffnungszeiten.
2.Bgm. Ulrich stimmte zu und informierte, dass aufgrund von vorgeschriebenen Personalschlüsseln eine gewisse Anzahl an Kräften vorhanden sein muss.
Die Verwaltung soll prüfen, ob der Gemeinderat formell einen neuen Beschluss fassen müsse.

Gemeinderat Nicolai Hirsch lobte die Verwaltung aufgrund der korrekten und gut nachvollziehbaren Abrechnung des zurückgegebenen Schleppers des Bürgermeisters.

Desweiteren wurde in Frage gestellt, ob die Ausgaben für den Churfranken Katalog notwendig seien.
Gemeinderätin Heß sah die Werbung für die Gemeinde als positiv an. Man solle nicht wieder als einzige Gemeinde im Südspessart sich selber ausgrenzen.
Gemeinderätin Fuchs fand die Eintragung in den Katalog ebenfalls als gute Werbung.

Gemeinderat Nicolai Hirsch monierte die unübersichtliche Verteilung von Gutscheinen. Bei der Rechnungsprüfung habe man auch vereinzelt Gutscheine an Bürger für Meistertitel und Auszeichnungen entdeckt. Hier müsste dann jeder Bürger mit der gleichen Leistung den Gutschein bekommen zwecks Gleichberechtigung. Bgm. Amend werde einen Beschluss hierfür in Auftrag geben.

 

Die Jahresrechnung 2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	8	8	0