Beschluss: Kenntnis genommen

Bgm. Kroth begrüßte zu diesem TOP Herrn Farrenkopf vom Ing.-Büro Johann & Eck und übergab diesen das Wort.

 

Herr Farrenkopf erläuterte anhand beiliegender PP-Präsentation den Sachstand zum Kindergartenneubau.

 

Er verwies insbesondere auf die Verknüpfung mit dem Städtebau sowie dem Gesamtkonzept, die Sonderförderung und die Synergien. Er betonte, dass man für den Bau alle Vorbereitungen (LV´s) getroffen habe  und der jetzige Kindergarten  ein zentraler und guter Ort sei.

 

Bezüglich der Kosten führte Herr Farrenkopf aus, dass man die Kosten aus 2019 fortgeschrieben habe und  man bei einer Kostensteigerung von 24% gelandet sei.

 

Stadtrat Weiskopf merkte an, dass die Kostensteigerung immens sei. Man spreche immer von der Altortentwicklung aber man sollte lieber an die Kinder denken. Er sprach an, dass die eh schon kleine Außenfläche sich zudem nicht einmal voll im Besitz der Stadt befinde und fragte nach der Größe der Fremdfläche.

 

Bgm. Kroth führt aus, dass diese rd. 150 m² groß sei und man gerne über die Fläche verhandeln würde.

Weiterhin führte er aus, dass im zeitlichen Ablauf das Personal des Kindergarten bereits 2019 frühzeitig involviert war und auch noch immer ist.

 

Stadtrat Schork verwies auf die Einbindung des Personals sowie auch auf die Berücksichtigung deren Wünsche. Der Stadt lag dahingehen keine Beschwerden vor.

Er betonte, dass man sich im Stadtrat sehr wohl Gedanken über den Kindergarten gemacht habe. Er merkte an, dass die Kostensteigerung platzunabhänig sei. Er verwies darauf, dass man mit einem Alternativstandort viel Zeit und Geld verliere und bei 0 beginnen müsse. Seiner Ansicht nach, sei das Wohl des Kindes auch in der Altstadt gewährleistet zudem seien die Wege kurz zu öffentlichen Spielflächen, Wald, Burg und Fähre. Stadtrat Schork plädierte für den Standort Altort.

 

Bgm. Kroth führte aus, dass man in der Vergangenheit nach besten Wissen und Gewissen einstimmig gehandelt habe. In der heutigen Zeit Bauplätze zu opfern sei nicht zielführend. Man habe immer mit dem Kindergartenpersonal konstruktiv gearbeitet.

 

Stadtrat Johne merkte an, dass die Erzieherinnen bereits am 21.02.19 im Stadtrat beteiligt waren sowie am 25.07. in der Sitzung Elternfragen behandelt wurden. Er verwies darauf, dass er bereits selbst dort in den Kindergarten gegangen sei und keinen Schaden davongetragen habe. Man habe immer das Wohl des Kindes im Blick . Sicherlich sei ein Kindergartenbetrieb während der Bauphase schwierig aber doch kein Argument. Er selbst habe auch ein „Baustellenkind“ im Kindergarten.

 

Stadtrat Schork und 2. Bgm. Adamek führten aus, dass man den Kindergarten für die nächsten 25 Jahre baue und ein Alternativstandort auch nur den bisherigen Standard deckt.

 

Stadtrat Piplat sah in einem neuen Standort auch keine Vorteile bei der Größe eher Nachteile bei Mehrkosten und Geschossbau (Flächensparen).

 

Stadträtin Werthmann merkte an, dass man bereits zu Bgm. Grimm´s-Zeiten vorgeschlagen hat, den Kindergarten ins Neubaugebiet zu verlagern und auch seinerzeit dagegen entschieden wurde.

 

Stadtrat Weiskopf führte aus, dass schon immer kritische Stimmen da waren und man aktiv auf die Bürger hätte zugehen sollen. Aus dem Werdegang mit der Ortsdurchfahrung habe man anscheinend nichts gelernt.

 

Stadtrat Piplat verwahrte sich gegen die Unterstellungen und das herausgreifen eines Teilaspektes um zu diskutieren. Es ging seinerzeit um Schnelligkeit und Fördergelder. Er sprach sich gegen die Madigkeitmachung aus. Der geplante Kindergarten sei super und machbar.

 

Stadtrat Zöller war der Ansicht, dass man sich früher um einen Neubau hätte kümmern müssen. Er fand die erste Kinderkrippe in Stadtprozelten im Umkreis gut aber man hätte eher auf die Ausnahmegenehmigung reagieren müssen. Ihm sei Angst und Bange ob der Situation bei einem Brand oder Hochwasser.

 

Bgm. Kroth erklärte, dass dies aus der Not entstanden sei und sich entwickelt habe. Dabei war das Gremium immer eingebunden.

 

Stadträtin Götz kommentierte, dass die straßenabgewandte Seite nach der Ortsumfahrung auch eine straßenzugewandte Seite sei. Bezüglich der neuen Fördergelder sei man bei 50% + x also noch offen. Sie vermisse die guten Konzepte während der Bauphase zu Lärm, Tageslicht, Sicherheit. Sie verwahrte sich davor, die Bürgerinitiative so hinzustellen, als ob diese undemokratisch sei, das Gegenteil als urdemokratisches Mittel sei dies anzusehen.

 

Stadträtin Markert verwies darauf, dass man auch die Wahrheit sagen müsse.

 

Stadtrat Weiskopf erwiderte, dass dies auch für alle gelte.

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass die Betriebserlaubnis immer wieder in Frage gestellt wurde und man Auflagen erfüllen musste bis es zu eng für die Kinderkrippe wurde. Zudem habe man mit insgesamt weniger Kindern in der Zukunft spekuliert; jetzt sind es mehr. Man habe im Gremium immer wieder nachgedacht etwas zu tun und als das Förderprogramm aufgelegt wurde musste man innerhalb von 8 Monaten reagieren.

 

Stadtrat Greulich verwies darauf, dass  es die Ausnahmegenehmigung seit 2015 gibt und fragte nach dem Konzept für den Spielgarten, der jetzt bereits geräumt und nicht  mehr zur Verfügung stehe.

 

Bgm. Kroth erklärte, dass folgende Nutzungsmöglichkeiten vorgesehen sind:

 

Spielplatz in Mondfeld

Spielplatz am Hafen

Steinbruch mit Aufsicht

Wald

Kirchengarten.

 

Stadtrat Weiskopf regte als möglichen Alternativstandort eine Interkommunale Lösung mit den Nachbargemeinden an. Er sehe das nicht als Nachteil eher als Vorteil.

 

Bgm. Kroth merkte an, dass dies nicht als Gegenargument dargestellt wurde sondern als Möglichkeit.

 

Stadtrat Zöller bemängelte die Auswahl von Standorten und bewehrten Konzepten. Ebenso monierte er die Information der Stadt, es sei nichts zu finden.

 

Die Verwaltung erklärte hierzu, dass auf der Webseite der Stadt die gesamte Kindergartenplanung mit Vorplatz einzusehen ist. Jeder könne dort Einsicht nehmen.

 

Stadträtin Markert führte aus, dass bereits die letzten 3 Gremien für eine Innenentwicklung „Innen vor Außen“ ausgesprochen haben. Sie verwahrte sich vehement vor der Abwertung der Altstadt und deren Bewohner.

 

3. Bgm. Johne erinnerte daran, dass man aufgrund der ersten Kindergrippe in Stadtprozelten beneidet wurde. Man sei immer angehalten gewesen, Geld zu sparen und so habe sich die beschränkte Betriebserlaubnis entwickelt; immer jedoch in Absprache mi dem Landratsamt. Anfangs sei ein Anbau geplant gewesen; dann habe sich ein Neubau als wirtschaftlicher herausgestellt. Seinerzeit wurde der Kindergartenneubau zusammen mit dem Baugebiet „Ringstraße“ beschlossen. Deshalb kann doch keiner darüber überrascht sein. Evtl. wurden nicht die richtigen Kanäle bei der Kommunikation getroffen aber ein normaler Ablauf war gewährleistet.

 

Stadträtin Werthmann machte darauf aufmerksam, dass die Betriebserlaubnis noch bis 31.08.22 gelte und an den derzeitigen Neubau gebunden sei. Das weitere Vorgehen sei offen.

 

Stadträtin Götz war über Stadträtin Werthmann verwundert, sie könne sich noch genau erinnern, dass auch  Stadträtin Werthmann den jetzigen Standort nicht ideal fand.

 

Es entstand eine lebhafte Diskussion der einzelnen Fraktionen im Stadtrat, die durch Bgm. Kroth mittels Sitzungsglocke beendet wurde.