Zur öffentlichen Sitzung waren Anwesend:

 

Herr Hock Christian                          Fa. Hock

Herr Hock Gerald                              Fa. Hock

Herr Prokopf Edgar                          Birkenstr. 5

 

Wortmeldungen Brüder Hock

 

Die Brüder Hock fragten nach dem Stand der Umgehungsstraßenplanung.

Weiterhin wären sie auch froh, wenn man wenigstens mit dem Vorplatz (Garagen/Kirchenzugang) beginnen könne.

 

Bgmin. Kappes führte hierzu aus, dass es derzeit keine neuen Erkenntnisse gebe, man aber mit dem Büro Neu bemüht sei erste Ideen für die Fa. Hock zu erarbeiten. Bereits im Januar könne mit einem ersten Gespräch gerechnet werden.

 

Zudem ermunterte sie Stadtrat Tauchmann, dass es auch Herrn Neu wichtig sei, die Fa. Hock bei diesem Projekt SEK aktiv zur Mitarbeit zu bewegen. 

 

Stadträtin Betz merkte an, dass Herr Neu vielleicht Lösungen vorschlagen könne, an die bisher noch niemand gedacht habe.

 

Wortmeldung Herr Prokopf

 

Herr Prokopf führte aus, dass er die Gunst der Stunde nutzen wolle, nachdem heute nicht nur Fragen zur Tagesordnung möglich sind, weitere ihm wichtige Punkte aufzuführen. Vorab merkte er an, dass er niemanden persönlich angreifen wolle, sondern nur wie diese Personen ihr Amt führen. Er selbst sei froh, keinem Gremium mehr anzugehören.

 

Herr Prokopf bemängelte die Amtsführung der Bürgermeisterin und erinnerte daran, dass sie als Vertrauensperson und nicht als Pabst gewählt wurde. Zudem sollte seiner Meinung nach den Bürgern mehr Möglichkeiten zum Meinungsaustausch mit dem Rat gegeben werden, mit der Politik der „Nichtworterteilung“ vergraule man die Bürger.

 

In diesem Zusammenhang rügte er auch das Verhalten des 1. Vors. des WZV Herrn Stadtrat Haider. Man habe ihm auf der letzen Wasserzwecksverbandsversammlung nicht das Wort erteilt, dafür aber den beiden anwesenden Mitarbeitern des WZV. Hier werde mit zweierlei Maß gemessen und Intrigen gesponnen. Dies sei so nicht in Ordnung. Auch hätte er sich gerne Unterstützung in dieser Sache von der 1. Bgmin. erhofft.

 

Weiterhin merkte er an, dass er dieses mal auch nicht zur Wahl gegangen sei, da ihm die Arroganz der Mandatsträger zu viel sei.

 

Bgmin. Kappes befremdete die Intrigenunterstellung und merkte an, dass alle Wortmeldungen gleich behandelt werden. Zudem greife sie nicht in Sitzungsordnungen ein, bei denen ihr nicht die Führung obliegt. Die Führung der WZV-Sitzung unterstehe Herrn Haider.

 

Stadtrat Haider führte aus, dass den beiden angesprochenen Arbeiter des WZV das Wort erteilt wurde aufgrund von Ausführungen zu einer Ortseinsicht, bei der er nicht, aber dafür seine Mitarbeiter teilgenommen haben. Ihre Ausführungen waren zum Sachverhalt vorgesehen und nicht als Wortmeldungen von Bürgern zu verstehen. Ansonsten wurde niemanden das Wort erteilt. Zudem seien ihm seine Mitarbeiter wichtig und berechtigt jeder öffentlichen Sitzung beizuwohnen.

 

Herr Prokopf steht zu seinen Ausführungen und verwies auf seine seinerzeitige Kandidatur auf dem letzten Listenplatz direkt in den Stadtrat. Allerdings bedauere er es jemals für die CSU kandidiert zu haben. Es erfolgten weitere eher persönliche Ausführungen zur Politik der Parteien.

 

Zudem führte Herr Prokopf konkrete Missstände in der Stadt auf:

 

• Die Straßenstickel entlang der Ortsverbindungsstraße nach Neuenbuch seien im schlechten Zustand (schwarz und krumm). Er habe das bereits mehrfach ohne Erfolg bemängelt.

 

• Er monierte die vielen überhängenden Sträucher, besonders das Anwesen Raatz an der Kleinen Steig. Seiner Ansicht nach werde auch seitens der Verwaltung zu wenig getan und seine Vorsprachen als eher lästig angesehen. Zudem müsse er sich nicht gefallen lasse, vom Sachbearbeiter als „Zyniker“ bezeichnet zu werden.

Zwar wurde beim Anwesen Raatz die Gärtnerei Rothenfels mit dem Schnitt der Sträucher beauftragt, seiner Ansicht aber zu wenig abgeschnitten.

 

• Er schlug weiterhin vor, ein Dixi-Klo im Ruheforst aufzustellen.

 

 

Nach Beendigung der Rede von Herrn Prokopf bedankte sich Bgmin. Kappes für die Wortmeldung und das Interesse an der Stadt und verabschiedete Herrn Prokopf.

 

Verschiedenes:

 

Kabelsicherungssteine entlang des Radweges

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass entlang des Radweges mehrere Kabelsicherungssteine, wohl bei Mäharbeiten, abgebrochen wurden. Diese müssten durch Stangen für die Zukunft gesichert werden.

 

Schild am Ruheforst

 

Stadtrat Piplat führte aus, dass das Schild am Ruheforst aus Richtung Neuenbuch falsch angebracht sei.

 

Bgmin. Kappes erklärte, dass das Schild falsch (Beschriftung nicht spiegelverkehrt) bestellt wurde. Evtl. müsse man eine andere Schelle verwenden.

 

Beschilderung Hofthiergarten

 

Stadtrat Birkholz merkte an, dass am Hofthiergartenschild ein Ast vom Grundstück Bleifuß abgebrochen sei. Weiterhin monierte er die schlechte Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich Hofthiergarten sowie entlang der Ortsverbindungsstraße nach Neuenbuch.

 

In diesem Zusammenhang führte auch Stadträtin Birkholz aus, dass vor allem die Ehrlich Busse viel zu schnell unterwegs seien. Sie schlug vor, dass sich die 1. Bgmin. direkt mit der Fa. zwecks Behebung dieses Problems in Verbindung setze.