Bgm. Kroth gab die Stellungnahme der Verwaltung dem Gremium zur Kenntnis:

 

Zur Bedarfsmitteilung 2023 für die Fördermaßnahmen im Städtebau ist noch ein Beschluss zu fassen. Die Maßnahmen können jedes Jahr angepasst bzw. verändert werden.

 

Die Bedarfsmittel sind der Regierung von Unterfranken jährlich zu melden und dienen zur Bereitstellung der Gelder für die Beantragung von Einzelprojekten wie z.B. Anbau Rathaus, Parkraumkonzept, Bischof-Stahl-Platz etc.

 

Da aus der Bedarfsmitteilung 2022 nichts umgesetzt wurde, sollte diese erneut überarbeitet eingereicht werden.

 

Stadtrat Weiskopf stellte  den Sinn bzw. die Realisierbarkeit der Projekte in Frage und schlug vor durch den Bauausschuss die Projekte festzulegen.

 

2. Bgm. Adamek führte aus, dass die Planungsmaßnahmen aus 2008 mit einem Büro erarbeitet und vom Stadtrat beschlossen wurden. Zudem verwies er auf die Überarbeitung in 2024.

 

Stadträtin Markert merkte an, dass die Projekte als notwendig erachtet wurden und aus alten Investitionsstau herrühren. Zudem sei man sich im Klaren gewesen, dass eine Entwicklung über einen langen Zeitraum zu sehen ist und nicht nur auf 5 Jahre.

 

Stadtrat Greulich war der Ansicht, dass diese ein Update vertragen würde, er bezweifele stark eine Tiefgarage unter dem VG-Platz.

Der Stadtrat von Stadtprozelten stimmt der Bedarfsmitteilung 2023 zu.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	11	7	4