a) Ergebnis Bürgerentscheid:

 

Bgm. Kroth gab das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Kindergartenneubau wie folgt bekannt:

 

Der Bürgerentscheid 1 (Rathsbegehren) erhielt  56,05% Ja-Stimmen und 43,95% Nein-Stimmen.

 

Der Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren) erhielt 51,55 % Ja-Stimmen und 48,45 Nein-Stimmen.

 

Bei der Stichfrage entfielen 272 Stimmen (53,23% für das Ratsbegehren und 239 Stimmen (46,77%) auf das Bürgerbegehren.

 

Zudem merkte er an, dass am 30.06.22 ein Treffen mit dem Ing.-Büro zwecks Bauablauf stattfindet.

 

Stadtrat Weiskopf regte an, den Bauausschuss hierzu zu beteiligen.

 

b) Wahlplakat

 

Stadtrat Weiskopf fragte nach dem Sachstand zum Eklat mit dem Wahlplakat der CSU und merkte an, dass es seiner Ansicht nach ein wirklich peinlicher Lapsus gewesen sei.

 

Bgm. Kroth erläuterte, dass es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt und das Verfahren laufe. Weiter Auskünfte zum Stand des Verfahrens wurden nicht erteilt.

 

c) Henneburg

 

Bgm. Kroth führte aus, dass der Mietvertrag unterzeichnet sei und der „Untermietervertrag“ bei der Imbi zur Vorlage sei. Die Auflagen wurden an den Mieter weitergegeben.

 

Die Burg ist seit Pfingsten  von 08:00 – 22:00 Uhr geöffnet. Der große Bergfried und der Wehrgang sind aufgrund offener Punkte noch verschlossen.

 

d) historisches Rathaus

 

Bgm. Kroth gab bekannt, dass der Rathausanbau für den Sparkassenpreis vorgeschlagen ist und auch die Preisverleihung im historischen Rathaus stattfinden wird.

Er gab die Email vom 03.06.22 dem Stadtrat zur Kenntnis.

 

 

Weiterhin gab er bekannt, dass seit 23.06. ein Konzept der Fa. Paulus zur Lüftung im Anbau vorliegt. Dieses gab Bgm. Kroth im Wortlaut zur Kenntnis. Zudem steht eine Videokonferenz zu diesem Thema mit den Planern noch aus. Er verwies auf die Historie zum Angebot mit den Anfragen vom 19.05., 01.06., 14.06. und 22.06. Leider sei es generell derzeit schwierig Antworten / Arbeiten von Ing.-Büros zu erhalten.

 

e) Straßensanierung Neuenbuch

 

Bgm. Kroth gab die Email von Herrn Schubert, Büro Johann & Eck vom 23.06. dem Gremium zur Kenntnis. Hierin wurde die Priorisierung des Gemeindegrabenweges in Neuenbuch hervorgehoben sowie die Ausführungen der Fa. Luley nach ausstehender Materiallieferungen.

 

Stadtrat Zöller erkundigte sich nach der Sichtung der Kanäle in Neuenbuch.

 

Bgm. Kroth erklärte, dass die Sichtung durch das Ing.-Büro Johann & Eck erfolgt sei und mit dem Bauhof besprochen wurde.

 

f) MINT-Ausstellung

 

Bgm. Kroh gab bekannt, dass die für die Stadthalle gedachte Ausstellung nun ab Samstag in der Schulturnhalle in Dorfprozelten eröffnet wird.

 

g) Einladung Fachveranstaltung grüne und blaue Infrastruktur

 

Bgm. Kroth verteilte an den Stadtrat die Einladung der Regierung zur Fachveranstaltung der grünen und blauen Infrastruktur in Karlstein.