Beschluss: Kenntnis genommen

a) Termine

 

Bgmin. Kappes gab folgende Termine bekannt:

 

23.01. um 9.30 Uhr   Stadtspaziergang SEK

24.01. um 19.30 Uhr FFW Neuenbuch Generalversammlung und Neuwahlen

26.02. um 19.30 Uhr nächste Stadtratsitzung

03.03. um 19.30 Uhr Bürgerversammlung Neuenbuch

           Anmerkung: Neuenbuch wurde verschoben auf 10.03.!

05.03. um 19.30 Uhr Bürgerversammlung Stadtprozelten + Büro Neu

 

Die Einladung zur Generalversammlung der FFW Neuenbuch wurde dem Stadtrat ausgeteilt.

 

b) Wasserrohrbruch

 

Zwischen den Jahren wurde ein Wasserrohrbruch (80 m³-Verlust täglich) in der Birkenstr. 7 am Anwesen Horz festgestellt. Der Bruch war auf öffentlichem Grund festgestellt und ist zwischenzeitlich behoben.

 

c) Schulverbände

 

Am Montag hat eine Schulverbandssitzung in Faulbach und am Mittwoch eine Schulverbandssitzung in Dorfprozelten stattgefunden.

 

In Faulbach wurden 18 neue PC-Arbeitsplätze (Hard und Software) per Leasing mit der Fa. TSF in Röllbach angeschafft. Das Angebot beinhaltet auch ein Sicherheitskonzept.

 

Stadtrat Tauchmann fragte nach dem Kostenfaktor.

 

1. Bgmin. Kappes erklärte die Modalitäten: 991,00 € für die ersten 3 Jahre; danach 1.300,00 € monatlich. Insgesamt stehen dann dem Schulverband 30 PC-Arbeitsplätze zur Verfügung.

 

Weiterhin wurden für 150 Fenster in Faulbach den Auftrag zur Ausschreibung erteilt.

 

Gleichzeitig hat man sich auch gestern mit der Fensterproblematik in Dorfprozelten befasst. Wobei hier auch zukünftig noch Diskussionsbedarf in Bezug auf die Aufteilung Glas/Fensterelemente vorhanden sein wird, da in Dorfprozelten auf eine andere Weise diese Problematik behandelt und gesehen wird.

 

Stadtrat Tauchmann fragte nach dem Zuschuss und das Kostenvolumen für die Fenster in Faulbach.

 

1. Bgmin. Kappes führte aus, dass der Antrag bereits gestellt aber noch nicht entschieden sei. Das Kostenvolumen würde sich auf ca. 400-500.000,00 € belaufen. Hinsichtlich der Einstellung der Regierung zur Generalsanierung hat sich bisher keine Änderung ergeben.

 

Zudem machte 1. Bgmin. Kappes den Stadtrat auf das vorliegende Konzept zur Standorterhaltung der Schule in Faulbach aufmerksam. Besagtes Konzept wird den Stadträten per Email zugestellt. Das Konzept sei sehr gut ausgearbeitet und man habe auch schon eine Reaktion von München erhalten. Sie bat auf den bevorstehenden Umbruch und Sonderprogramme zu bauen.

 

Stadtrat Adamek merkte an, dass man nun einen weiteren Investitionsposten zusätzlich zu Dorfprozelten habe.

 

Stadtrat Piplat war der Ansicht, dass das Projekt in Dorfprozelten langfristig gesichert sei. Er bat von einem „Schnellzuschuss“ in Bezug auf die Finanzierung in Faulbach abzusehen. Er fordere vorab ein zukunftsweisendes Konzept mit Perspektiven.

 

1. Bgmin. Kappes wies nochmals darauf hin, dass in Faulbach noch nichts beschlossen sei, sondern nur das Konzept für die Fenstersanierung vorgezogen wurde. Zudem bat sie sich vorab erst in das Konzept zur Standorterhaltung einzulesen.

 

Stadtrat Tauchmann wies nochmals auf seinen Antrag vor 2-3 Jahren auf eine Ganztagsschule hin. Seiner Meinung nach wurde sich um diese Idee nicht richtig bemüht und er habe auch kein Feedback erhalten.

 

1. Bgmin. Kappes erklärte deutlich, dass seinerzeit eine Ganztagsschule definitiv nicht möglich war. Dies wurde auch dem Stadtrat mitgeteilt. Sie werde es sich selbst zur Aufgabe machen, dies zu recherchieren.

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass der Trend sich hin zur weiterführenden Schulen entwickelt. Man müsse deshalb die Hauptschule wieder populär – auch parteiübergreifend – machen.

 

1. Bgmin. Kappes gab dem Stadtrat zur Kenntnis, dass diesbezüglich überörtlich optimal mit dem Landrat / Schulamt / Schulverband gearbeitet wurde.

 

3. Bgm. Kroth führte aus, dass der neue Rektor alles an den Erhalt der Hauptschule setzt. Geplant sei unter anderem ein weiterer Zug zur Mittleren Reife. In Bezug auf die Fenster merkte er an, dass diese bereits sei längerem sanierungsbedürftig sind und mittlerweile auch ein Sicherheitsrisiko darstellen.

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass z.Zt. viele Investitionen in allen Bereichen (Schulen, Wasserversorgung, Abwasser, Hochwasserschutz etc.) anstehen und deshalb mit Bedacht vorgegangen werden müsse.

 

1. Bgmin. Kappes wies ausdrücklich darauf hin, die Förderprogramme zu nutzen.