a)    Er habe als Vorsitzender die Information über einen Elternbrief bezüglich der Einrichtung des so genannten Nordinselprojektes in Stadtprozelten erhalten.

 

b)    Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung führte er aus, dass er am 22.01.09 ein Schreiben des Bayrischen Gemeindetages/ Kreisverbandes erhalten habe, wonach bis 26.01.09 Schnellmeldungen bezüglich anstehender Investitionen zu erstatten waren. Auf Initiative von Bürgermeister Wolz und in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Stirnweis wurde dann die Generalsanierung der Verbandsschule mit einem Volumen von 5 Mio. gemeldet. Des Weiteren wurden als anstehende Investitionen die Computerausstattung mit 70.000 € und die Einrichtung von Ganztagesklassen von  100.000 € als Investitionsvorhaben angemeldet.

 

In Sachen Konjunkturprogramm findet am 13.02.09 für Gesamtunterfranken eine Informationsveranstaltung mit Herrn Staatsminister Schneider in Würzburg statt. Gegebenenfalls müsste dann unverzüglich mit konkreten Antragstellungen reagiert werden.

 

Verwaltungsfachwirt Freund führte zu dem Konjunkturprogramm aus, dass der Schulverband auf jeden Fall versuchen sollte Maßnahmen dort anzumelden, nachdem dann nur ein Eigenanteil von 15 verbleibe. Seine Ausführungen wurden von Bürgermeister Wolz dahingehend ergänzt, dass gegebenenfalls auch eine Teilsanierung der Schule ins Auge gefasst und angemeldet werden solle.

 

Herr Stirnweis gab zu bedenke, dass die Regierung bereits eine Gesamtsanierung in den bisherigen Vorgesprächen abgelehnt habe und insgesamt für Unterfranken nur geringe finanzielle Mittel der Regierung zur Verfügung stehen.