Der Verbandsvorsitzende führte aus, dass in den letzten Wochen umfangreiche Infos zum Konjunkturförderprogramm fast täglich bei den Gemeinden eingehen. Der Bayerische Gemeindetag habe am 10.03.09 eine Informationsveranstaltung in Iphofen für Unterfranken und Mittelfranken durchgeführt. Der Wunsch der Regierung sei es, möglichst flächendeckend Mittel aus dem Konjunkturförderprogramm zu verteilen. Hierzu sei jedoch festzustellen, dass nicht genügend Mittel vorhanden sind, damit jeder etwas abbekomme.

Es wurde auch über die Fördermöglichkeit von Hauptschulen gesprochen, wobei anzumerken ist, dass hier die Nachhaltigkeit nicht mehr auf 25 Jahre sondern auf einen Zeitraum von 4 bis 5 Jahren angelegt wurde.

Auf jeden Fall sei davon auszugehen, dass der Schulverband eine Förderung aus dem Konjunkturpaket II oder aber aus FAG-Mitteln erhält.

Für alle Kreisgemeinden wurde ein Ranking in Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit  erstellt. Dorfprozelten und Faulbach wurden dabei gut bewertet. Es stelle sich daher die Frage für ihn, durch wen die Antragsstellung zu erfolgen habe.

 

Die Kinder die heute die Schule besuchen haben ein Recht auf ordentliche Beschulung. Es gehe ihm heute darum, eine Beauftragung zu erhalten zur Antragsstellung zur Aufnahme der Sanierungsarbeiten des Schulverbandes im Konjunkturprogramm II. Dabei sei noch zu klären, ob eine Antragsstellung nur auf die Fenster reduziert werden könne.

Herr Stirnweiß merkte ergänzend an, dass wenn der Schulverband im Konjunkturprogramm nicht zum Zuge komme, auf jeden Fall die Fördermöglichkeit nach FAG weiterhin erhalten bleibt. Auf Anfrage von Bürgermeister Aulbach erklärte er, dass er bei seiner Kostenberechnung für die Fenstersanierung bei unter 600.000 € geblieben sei.

 

Bürgermeister Wolz gab im Hinblick auf eine Antragsstellung zu bedenken, dass man an der Nachhaltigkeit scheitern könne, nachdem davon auszugehen ist, dass die Hauptschule nur noch einen Bestand von 7 bis 8 Jahren habe. Einen zusätzlichen Angriffspunkt sehe er in dem Finanzschlüssel der Gemeinden. Es plädierte dafür einen Antrag nur für den Grundschulbereich zu stellen. Rektor Scherf hielt dem entgegen, dass die Schülerprognosen einen Fortbestand der Hauptschule bis zum Jahre 2017/2018 zumindest einzügig erwarten lassen. Verbandsvorsitzender Weiner wies auch darauf hin, dass die Klassenstärke künftig reduziert werden solle. Er werde nicht für einen Antrag stimmen der nur auf die Grundschule reduziert ist, wenn der Verband aus der Bezuschussung nach dem Konjunkturpaket II herausfalle könne immer noch ein FAG Antrag gestellt werden.

 

2. Bürgermeister Kortus sah die Gefahr darin, dass mit einem Verzicht auf die Bezuschussung der Hauptschule bereits ein Signal dahingehend gesetzt werde, dass der Verband die Selbe abschreibe.

 Die Verbandsversammlung spricht sich dafür aus bei der Regierung von Unterfranken einen Antrag zur Energetischen Sanierung (Konjunkturförderprogramm II) für den Grund- und Hauptschulbereich zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
10	7	6	1