a) “Wir im Spessart“

 

Bgm. Amend sprach sich für eine Positionierung seitens der Gemeinde aus. Er werde mit der Gemeinde Altenbuch sowie privat dem Verein beitreten und warb hierfür auch bei den Gemeinderäten.

 

b) Zusätzliche Sitzungspunkte

 

Bgm. Amend bat noch um die Aufnahme eines weiteren Sitzungspunktes „Forstbetriebsplan 2023 und Nachweisung 2022“.

 

Damit bestand Einverständnis im Gremium.

 

c) Schuldenstand

 

Bgm. Amend sprach nochmals den Stand der Schulden und deren Abbau an. Gleichzeitig schwor er den Gemeinderat auf weiterhin sparsames Haushaltsverhalten ein. Für dieses Jahr sieht die Planung folgendes vor:

 

-       Kein Bau Heizhaus am Festplatz

-       Fertigstellung KiGa mit Kinderspielhalle

-       Heizungsumbau KiGa von Öl auf Pellets 

 

d) Sirenenstandorte

 

Bgm. Amend führte aus, dass hierzu durch FFW und Gemeinde auf der Basis der Schallmessungen zwei Standorte festgelegt wurden:

 

Sirene 1 hinter dem FFW-Haus

Sirene 2 an der Spessartstraße am Bachlauf am Gemeindegrund.

 

Bei dem 2. Sirenenstandort entstand ein massiver Streit mit den Anliegern, auch mit Anfeindungen, was diesen Standort zu Nichte machte.

 

Um einen weiteren geeigneten Standort zu finden ist wieder ein Schallschutzgutachten zu beauftragen. Die Zeit drängt, da bereits Ende April die Sirenen geliefert werden. Ein Ersatzstandort sei schon in Aussicht.

 

Gemeinderätin Fuchs verlas einen Brief der Anlieger der Spessartstraße in dem die Anwohner um einen anderen Standort baten, auf die Lärmbelästigung hinwiesen  und dem Zweifel ob der Rechtmäßigkeit und der Höhe der Anlage.

 

Gemeinderäte Geis und Nitschke waren dafür den genehmigten Standort beizubehalten.

 

Bgm. Amend erklärte, dass die Beleidigungen der Anlieger an ihn unter der Gürtellinie waren und der Standort vom Tisch sei.

 

e) Bauvorhaben Neumühle

 

Bgm. Amend erklärte, dass die Baumaßnahme Neumühle der Gemeinde Altenbuch zusätzliche Probleme bereitet, da die Löschwasserversorgung nicht gewährleistet ist.

Die seinerzeitig verlegte Leitung reicht im Querschnitt nicht aus.

Abhilfe kann hier nur eine Zisterne mit 75 m³ gewährleisten. Alternativ wäre auch noch eine neue 3-Zollleitung parallel zur vorhandenen Wasserleitung möglich. Hierzu wären aber noch die Kosten gegenüberzustellen. Kostenansatz bisher rd. 30.000,00 €.  Auch eine Beteiligung des Bauherren mit 1/3 der Kosten halte Bgm. Amend für notwendig.

 

f) schnelles Internet

 

Bereits am 16.02.23 war um 10.00 Uhr der offizielle Start zum Ausbau des schnellen Internets in Altenbuch. Der Baubeginn ist für den 01.04.23 vorgesehen. Auf dem Festplatz in Altenbuch wird die Baustelleneinrichtung erfolgen. Lt. der Baufirma BÜLBÜL aus Hösbach sollen die Arbeiten bis Oktober abgeschlossen sein. Eine Baubesprechung ist wöchentlich am Montag vorgesehen.

 

g) Bedarfszuweisung

 

Die Gemeinde Altenbuch hat durch Antragstellung die letzten Jahre nicht unerhebliche Bedarfszuweisungen erhalten und damit Investitionen und Schuldenabbau nach vorne gebracht. Ziel ist es diese Bedarfszuweisungen noch 1 bis 2 Jahre  zu erhalten. Altenbuch hat durch Antrag 2022  die Bedarfszuweisung erhalten, die für den Start 2023  und Fertigstellung KIGA gut gebraucht werden können; Was wiederum gewisse Voraussetzungen  - Bedingungen mit sich bringt: wie z.B. absolute Haushaltsdisziplin sowie konsequente Schuldentilgung 2014  1,5Mio.   - 2022   knapp 500.000,00 € , sind Bedingung zum Erhalt der Bedarfszuweisung  durch den Freistaat Bayern.

Keine oder nur geringe Ausgaben für sogenannte freiwillige Leistungen der Gemeinde Altenbuch. Freiwillige Leistungen sind z.B.: Investitionen in Festhalle, den SVA , etc.

 

Alles was außerhalb der sogenannten Pflichtaufgaben ist wird als freiwillige Leistung deklariert und eingestuft

Pflichtaufgaben : Feuerwehr – Wasserversorgung – Straßenunterhalt – Gemeindeverwaltung etc. 

 

Gemeinderat Link erkundigte sich, ob die Bedarfszuweisung zur Deckung der Kreisumlage direkt an das LRA geht.

 

Bgm. Amend erläuterte, dass dies für die Schlüsselzuweisung gilt und die Bedarfszuweisung konkret eingesetzt werden muss.

 

h) Kinderspielhalle

 

Im Gremium entwickelte sich eine Diskussion über die Nutzung der Kinderspielhalle für private Feste etc.

 

Die Diskussion wurde damit beendet, dass die Kinderspielhalle nicht in Konkurrenz mit der Festhalle tritt.