Sitzung: 03.04.2023 Schulverbandsversammlung SVD
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 0
Herr Bieber verweist auf die nachstehenden Feststellungen zur
Jahresrechnung und die Beantwortung der Verwaltung hierzu. Das Gremium sieht
keine weiteren Fragen offen.
Feststellung der
Jahresrechnung 2021
Der Bericht über
die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 vom
05.10.2022 wurde im Ratsinformationssystem bekanntgegeben.
Zu den angesprochenen Punkten wird wie folgt
Stellung genommen:
Digitale Tafeln: Insgesamt sind 6 digitale Tafeln im Einsatz, 5 davon
wurden bereits 2020 geliefert, 1 Anfang 2022.
Laptops: Aktuell ist 1 Laptop vorhanden, es wurden 6 weitere zur
Ansteuerung der Tafel beschlossen + 1 für die Mittags- betreuung.
Insgesamt hat die Schule dann 8 Laptops im Einsatz.
Lüftungsgeräte: Es sind 14 Lüftungsgeräte im Einsatz.
Photovoltaikanlage: Die Verhandlungen zur Übernahme der Anlage laufen
noch, lt.
Beschluss in der letzten Schulverbandssitzung vom
10.10.2022, soll eine maximale Abstandszahlung von
1.000 € angestrebt werden.
Mittagsbetreuung: Betreut werden die Kinder von 10 Mitarbeitern und 1
Küchenkraft.
Derzeit gibt es keine schriftlichen Verträge zwischen dem
Schulverband und dem Johannisverein. Der Johannes-
zweigverein rechnet direkt mit der Regierung ab, welche
vom Schulverband dann den Mitfinanzierungsanteil erhebt.
Lt. Beschluss vom 10.10.2022 soll eine Vereinbarung
zwischen Schulverband und Johannisverein bezüglich der
Wochenarbeitszeit und Sondervergütung an die Küchen-
kraft geschlossen werden.
JAS: Die Anstellung einer Kraft zu 19,5 Wochenstunden wurde
ebenfalls in der Sitzung vom 10.10.2012 beschlossen.
Kopiergeld: Die Schule erhebt ein jährliches Kopiergeld von 10 € pro
Schüler/in.
Türe zum Pausenhof: Eine Kamera gibt es nur an der Türklingel. Diese Kamera
funktioniert.
Energieversorgung: Die Stromkosten haben 5.006,64 € im Jahr 2021 betragen.
Die Heizkosten lassen sich nicht eindeutig beziffern, weil
zuletzt Öl am 18.02.2020 geliefert wurde und der Tank auch
jetzt noch nicht leer ist. Insgesamt waren es bei der letzten
Lieferung 19.856 Liter.
Reinigungskräfte: Die Reinigung ist fremdvergeben an die Firma „Alles klar!“.
Die Firma ist dafür verantwortlich, dass der Mindestlohn
eingehalten wird.
Personalkosten: Die Damen Spachmann und Rippberger waren als
Busbegleiterinnen im Einsatz.
Frau Schimitze ist beim Johannisverein auf Minijob-Basis
angestellt. Der Johannisverein verrechnet diese Kosten
an den Schulverband.
Die Jahresrechnung
für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden
Ergebnissen festgestellt:
Ergebnis der Jahresrechnung
1. Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung
für das Haushaltsjahr 2021:
Einnahmen |
Verwaltungshaushalt Euro |
Vermögenshaushalt Euro |
Gesamt-Haushalt Euro |
|
1.1 Soll-Einnahmen |
|
232.789,66 |
88.064,34 |
320.854,00 |
1.2 Neue Haushaltseinnahmereste |
+ |
|
|
|
1.3 Abgang alter
Haushaltseinnahmereste |
- |
|
|
|
1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste |
- |
|
|
|
1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen |
= |
232.789,66 |
88.064,34 |
320.854,00 |
Ausgaben |
Verwaltungshaushalt Euro |
Vermögenshaushalt Euro |
Gesamt-Haushalt Euro |
|
1.6 Soll-Ausgaben |
|
232.789,66 |
88.064,34 |
320.854,00 |
1.7 Neue Haushaltsausgabereste |
+ |
|
|
|
1.8 Abgang alter Haushaltsausgabereste |
- |
|
|
|
1.9 Abgang alter Kassenausgabereste |
- |
|
|
|
1.10 Summe bereinigte Soll-Ausgaben |
= |
232.789,66 |
88.064,34 |
320.854,00 |
Soll-Fehlbetrag (Zeile 1.5 abzügl.
Zeile 1.10) |
0,00 |
0,00 |
Darin
enthalten:
1) Zuführung vom Vermögenshaushalt: Euro 0,00
2) Zuführung zum Vermögenshaushalt: Euro 19.595,19
3) Überschuss nach § 79 Abs. 3 Satz 2 KommHV: Euro 34.205,79
2. Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
2.1
Unerledigte Vorschüsse Euro 0,00
2.2
Unerledigte Verwahrgelder Euro 0,00
Die Verbandsversammlung nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses sowie die Stellungnahmen des Verbandsvorsitzenden zur Jahresrechnung 2021 zur Kenntnis.
Die Jahresrechnung wird festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder
|
Abstimmungsergebnis: |
||
Gesamtzahl: |
Anwesend u.
Stimmbe-rechtigt |
für den
Be-schluss |
gegen den
Be-schluss |
6 |
6 |
6 |
0 |