Sitzung: 25.01.2024 Gemeinderat Altenbuch
a.)
Biosphärenreservat
Das Thema Biosphärenreservat soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt
werden. Hierbei soll es um die weitere Vorgehensweise gehen sowie die Haltung
der Gemeinde Altenbuch.
b.)
Urteil Bay. Gemeindetag
Bürgermeister Amend informierte das Gremium über ein Urteil des VG München
welches er über den Bay. Gemeindetag erhalten habe. Hierbei wurde festgestellt,
dass weiterhin die Landratsämter für die Unterbringung der Asylbewerber
zuständig ist.
c.)
Rechnungen
Bürgermeister Amend trug dem Gemeinderat die Rechnungen der letzten Wochen vor,
um aufzuzeigen in welchem Umfang der Zahlungsverkehr sich befindet.
d.)
Rattenbekämpfung
Auch zu diesem Thema soll in der nächsten Sitzung ein Beschluss gefasst werden.
e.)
Bauprojekte 2024
Im Sommer 2024 soll mit dem Bau des neuen Bauhofs begonnen werden. Geplant sei
eine Investition von 1.200.000,00€. Hierbei ist die Gemeinde in engen Kontakt
mit der Bauaufsicht des Landratsamtes. Es ist vorgesehen, die Investition auf 3
Jahre aufzuteilen und damit den Bauhof ohne Schulden zu bauen. Durch dieses
große Projekt können Ausgaben über das Tagesgeschäft hinausgehend nur in sehr
begrenztem Rahmen realisiert werden. Im Haushalt seien lediglich noch Mittel
für Festhalle und Sportgelände geplant.
Gemeinderat Link regte an, noch in die Straße zum Sportplatz zu investieren.
Die Auffahrt ans Sportgelände sei durch Waldarbeiten und der Witterung mit
großen Schlaglöchern versehen, bei der auch Fahrzeuge beschädigt werden können.
Bgm. Amend nahm die Problematik zur Kenntnis und versicherte hier eine Lösung
zu finden. Er wolle die Jagdgenossenschaft und FBG versuchen mit einzubinden.
Gemeinderat Link merkte an, dass auch eine provisorische Schließung der
Schlaglöcher vorerst ausreichen würde.
f.)
Schlüsselzuweisung
1. Bürgermeister Amend berichtete von der erfreulichen Nachricht, dass die
Gemeinde Altenbuch eine Schlüsselzuweisung in Höhe von ca. 655.000,00€
zugesprochen bekam. Die Zuweisungen soll die im Freistaat Bayern bestehenden
Nachteile einzelner Gemeinde in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
ausgleichen. Hierfür bedankte sich der Bürgermeister bei den politischen
Vertretern im Landtag.
g.)
Finanzielle Entwicklungen
In den letzten Jahren konnten Gewerbesteuereinnahmen von ca. 200.000,00€
eingenommen werden. Die Tendenz für dieses und die nächsten Jahre ginge jedoch
rückläufig. Der Bürgermeister geht von Gewerbesteuer in Höhe von 140.000,00€
aus. Diese Einnahmerückgänge würden steigende Kosten für die Verbände (VGem.,
AZV, WZV, Kreisumlage) von insgesamt ca. 1.300.000,00€ entgegenstehen. Durch
die Zuweisungen und Zuschüsse des Freistaates sei es der Gemeinde möglich,
ordentlich zu wirtschaften. Als Beispiel führte Herr Amend die Investitionen
der letzten Jahre aus (FFW-Haus, FFW Fahrzeug, Grüngutplatz, Kindergarten usw.).
Hierfür bedankte sich der Bürgermeister beim Gremium, welche alle Maßnahmen
mittragen. Dazu bat er, für die letzten zwei Jahre seiner Amtszeit weiter um
Mitarbeit und Einsatz.
h.)
Ausfall Vorsitzender Verwaltungsgemeinschaft
1. Bürgermeister Andreas Amend informierte den Gemeinderat über den zeitlich
nicht absehbaren Ausfall des Vorsitzenden der Gemeinschaftsversammlung der
Verwaltungsgemeinschaft Stadtprozelten Herr Kroth. Der Bürgermeister sowie der
Gemeinderat wünschen Herr Kroth gute Besserung und baldige Genesung.