2. Bgm .Adamek gab die Stellungnahme der Verwaltung dem Gremium zur Kenntnis:

 

Mit Email vom 25.01.24 wird die Stadt als Nachbar in der frühzeitigen Beteiligung der TÖB zur Planung des KiGa in der Schulstraße – Aufstellung Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes (im Parallelverfahren) gehört.

 

Die Planungen betreffen nicht die Belange der Stadt Stadtprozelten.

 

Stadtrat Piplat regte an, die Beteiligung der Stadt an der Schulstraße mit Dorfprozelten zu prüfen. Seinerzeit gab es eine Vereinbarung zwischen den Gemeinden. Da sich nun die Nutzung (mehr auf Seiten Dorfprozeltens) verschoben hat, wäre dies evtl. nochmals zu prüfen. Seiner Ansicht nach, gab es diese Vereinbarung vor ca. 10-15 Jahren.

 

Im Gremium nahm man die Planung der Gemeinde Dorfprozelten zum Kindergarten in der Schulstraße als TÖB in der frühzeitigen Beteiligung gem. §  4 Abs. 1 BauGB zur Kenntnis. Belange der Stadt werden nicht tangiert.