Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 18.06.09 für eine eigene Wasserversorgung ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde an das Landratsamt Miltenberg weitergeleitet. Das Landratsamt hat mit Schreiben vom 31.07.09, das jedem Gemeinderat zugeleitet wurde, hierzu Stellung genommen und weitere Entscheidungen bzw. Beschlüsse des Gemeinderates gefordert. Das Landratsamt weist eindringlich und unmissverständlich auf die Verpflichtung der Gemeinde gegenüber ihren Bürgern, den nichtvorhandenen finanziellen Spielraum und die Haftung der Gemeinderatsmitglieder hin. Das Schreiben wurde von Bürgermeister Aulbach nochmals verlesen.

 

In der sich anschließenden Diskussion brachten die Gemeinderäte Hruby und Fuchs vor, dass sie das Schreiben des Landratsamtes als Drohbrief für einen Zwangsanschluss an den Wasserzweckverband auffassen. Gemeinderat Hruby führte weiter aus, dass der Gemeinderat genaue Kosten und hierzu ein Ingenieurbüro benötige. Es stelle sich dann die Frage, ob alles erneuert werden muss oder nur eine teilweise Erneuerung der Wasserversorgung durchführbar ist.

 

Bürgermeister Aulbach legte dar, dass das Schreiben des Landratsamtes nicht als Drohbrief aufzufassen ist, sondern nur die Möglichkeiten der Gemeinde aufzeige. Aufgrund dieses Schreibens stelle sich die Frage, ob der Beschluss des Gemeinderates beibehalten wird, falls dies bejaht werde sind weitere Beschlüsse zu fassen. 2. Bürgermeister Ritzler gab zu bedenken, dass auf eventuelle Verbesserungsbeitragsbescheide Einsprüche erfolgen können und die Finanzierung dann in Frage gestellt sei.

Dem hielt Gemeinderat Hruby entgegen, dass er beweisen könne, dass die eigene Wasserversorgung jetzt schon billiger sei. Bei den vorliegenden Kostengegenüberstellungen sei nur der derzeitige Stand aufgezeigt worden, nicht jedoch wie sich die Gebühren mittelfristig entwickeln. In sofern sei dies keine reelle Kostengegenüberstellung. Er sei sich ganz sicher, dass die wirtschaftlichste Variante die Eigenversorgung der Gemeinde sei, vorausgesetzt es werde Wasser gefunden.

 

Bürgermeister Aulbach forderte dann die Mitglieder des Gemeinderat nochmals auf, den Beschluss vom 18.06.09 zu überdenken und unterbreitete folgenden Beschlussvorschlag:

 

In anbetracht der vom Landratsamt Miltenberg in seinem Schreiben vom 31.07.09 aufgezeigten Fakten und Bedenken hebt der Gemeinderat von Altenbuch seinen Beschluss vom 18.06.09, in dem er sich für eine eigene Wasserversorgung ausgesprochen hat, auf. 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	12	3	9

 

Gegenstimmen: Gemeinderatsmitglieder Fecher, Hruby, Ulrich, Hirsch, Karl, Link, Amend, Fuchs und Follner