Bürgermeister Aulbach wies darauf hin, dass aufgrund des Schreibens des Landratsamtes nunmehr weitere Beschlüsse notwendig sind. Hierzu wurde von Gemeinderat Karl Berthold eingewendet, dass dem Gemeinderat zu wenig Infomaterial vorliegt und dies auch generell für die Vorbereitung der Gemeinderatsitzungen im Allgemeinen zu bemängeln sei. Verwaltungsfachwirt Freund wies darauf hin, dass das Landratsamt generell abfrage, ob die Gemeinde eine Sanierung oder Kompletterneuerung ihrer Wasserversorgung durchführen wolle.

 

 

Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt die Sanierung der vorhandenen Buchbrunnquelle auf der Grundlage des Sanierungskonzeptes des Ingenieurbüros BRS, Marktheidenfeld, mit einem Kostenaufwand von 500.000 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	12	9	3

 

Gegenstimmen: 1. Bgm Aulbach, 2. Bgm Ritzler, Gemeinderatsmitglied Hegmann

 

Bürgermeister Aulbach zeigte dann auf, dass das Landratsamt weiterhin eine Entscheidung hinsichtlich der Notversorgung einfordere. Hierzu erklärte Gemeinderat Amend, dass sich diesbezüglich die Finanzierbarkeitsfrage für ihn stelle.

Auf den Einwand von Gemeinderat Hegmann, warum man jetzt erst mit dem Thema Wasserversorgung in diesem Umfang einsteigt, beantwortete Bürgermeister Aulbach dahingehend, dass in den letzten zehn Jahren die Wasserversorgung durchaus immer wieder Thema im Gemeinderat gewesen sei. Hochbehälter, Pumphaus und Quellfassung bereiten schon seit längerem Sorgen. Diese Situation habe sich nicht geändert. Auch wurde in der Vergangenheit bereits über einen Anschluss an den Verband diskutiert, derselbe habe jedoch keine schützenswerten Quellen aufweisen können.

Die Gemeinde habe in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit Colibakterien und Trübwasser in der Quelle. Abgesehen vom äußeren Erscheinungsbild der Anlagen sei jedoch das an die Bürger abgegebene Wasser gut und er sowie der Gemeinderat haben in der Vergangenheit immer für gutes und finanzierbares Wasser eingestanden.

 

Gemeinderat Hruby zeigte Verständnis dafür, dass der Gemeinderat vom Landratsamt zum Handeln aufgefordert wird. Er sei selbst über den jetzigen Zustand der Wasserversorgung erschrocken gewesen. Zur Finanzierung führte er aus, dass bei 500.000 € Kosten auf jeden Haushalt gleichmäßig verteilt 1.666 € zukommen. Wenn noch ein Teil der Kosten über die Verbrauchsgebühren abgerechnet werden könne, sei eine Finanzierung machbar.

 

Bürgermeister Aulbach gab hierzu zu bedenken, dass zur Finanzierung erst die rechtlichen Vorraussetzungen stimmen müssen. Der Gemeinderat sollte nur das ausführen, was für den Bürger am günstigsten sei.

Gemeinderat Hruby legte da, dass er durchaus für einen Anschluss an den Verband sei, wenn die Gemeinde kein Wasser finden sollte. An die Kollegen, die gegen eine eigene Wasserversorgung gestimmt haben richte er die Bitte, für die weitere Vorgehensweise an einem Strang zu ziehen. Hierzu erklärte Bürgermeister Aulbach, dass sich die Situation sicherlich anders darstelle, wenn das Landratsamt die Möglichkeit zu einer eigenen Wasserversorgung eröffne. Hinsichtlich der Notversorgung fasste der Gemeinderat letztlich folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt eine eigene Notversorgung über einen Brunnenbau in Angriff zu nehmen. Für die Standortfrage und Planung sind Angebote Hydrogeologischer Fachbüros bis 31.10.09 einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	12	9	3

 

Gegenstimmen: 1. Bgm Aulbach, 2. Bgm Ritzler, Gemeinderatsmitglied Hegmann

 

 

Vor der Beschlussfassung über die Finanzierung warf 2. Bgm Ritzler ein, dass seiner Meinung nach eine eigene Wasserversorgung sicher nicht länger als fünf bis sechs Jahre Bestand habe.

Zur Frage von Gemeinderat Hegmann, warum das Landratsamt wohl dafür sei, dass die Gemeinde Altenbuch an den Verband anschließe, erklärte Gemeinderat Hruby, dass hier sicherlich der Wille zur Zentralisierung eine Rolle spiele. Außerdem werden seiner Meinung nach die Kosten für die jetzigen Verbandsmitglieder durch den Anschluss von Altenbuch mittelfristig billiger. Altenbuch zahle die Zukunftskosten für die anderen Mitgliedsgemeinden. Er sei sich zu 100 % sicher, dass die eigene Wasserversorgung nicht die teuerste Variante sei.

 

Bürgermeister Aulbach zeigte nochmals auf, dass das Landratsamt nur eine Kreditgenehmigung für die kostengünstigste Variante in Aussicht stelle, dies wiederum bedeute, dass eine Finanzierung nur über Verbesserungsbeiträge möglich wäre. Dass diese Entscheidung wiederum Risikobehaftet ist, hinsichtlich der Genehmigung einer noch zu erlassenen Satzung und hinsichtlich eventueller Widersprüche gegen Beitragsbescheide wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach betont. Die Verwaltung legt daher dem Gemeinderat dringend nahe, vor in Angriffnahme von Baumaßnahmen Vorrauszahlungsbescheide für die Verbesserungsbeiträge zu erlassen und eventuelle Widerspruchsverfahren abzuwickeln, damit nicht unter Umständen die Finanzierung infrage gestellt wird bzw. scheitert.

 

 Der Gemeinderat fasste letztendlich folgenden Beschluss:

 

Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt, die Sanierung der eigenen Wasserversorgungsanlage und den Aufbau der Notversorgung über Verbesserungsbeiträge und Darlehen zu finanzieren. Die Verwaltung wird beauftragt eine Satzung vorzubereiten und die hierzu notwendigen Datenerhebungen durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	12	9	3

 

Gegenstimmen: 1. Bgm Aulbach, 2. Bgm Ritzler, Gemeinderatsmitglied Hegmann