Bürgermeister Aulbach legte dar, dass hierzu eine Berechnung des Ingenieurbüros BRS Marktheidenfeld aus dem Jahre 2003 vorliegt, die dem Gemeinderat nochmals im Jahre 2008 vorgestellt und erläutert wurde. Außerdem liegt eine Studie des Ingenieurbüros HG, Gießen, aus dem Jahre 2008 vor und aus dem Jahre 2010, die in der letzten Sitzung vorgestellte Studie von BaurConsult, Hassfurt. Aufgrund der in den Studien enthaltenen Aussagen, dass der Anschluss an den Wasserzweckverband die wirtschaftlichste Lösung sei, erachte er eine nochmalige Beschlussfassung für notwendig. Er verwies auch auf die Terminsetzung des Landratsamtes Miltenberg hinsichtlich einer Entscheidung durch den Gemeinderat Altenbuch.

 

Gemeinderat Hruby führte aus, dass er die Studie von BaurConsult genau angeschaut habe und auch mit Herrn Müller von BaurConsult Rücksprache gehalten hat.

Er plädiere für eine eigene Wasserversorgung. Der Wasserpreis des Verbandes mit 1,15 € + Mehrwertsteuer = 1,23 € sei nicht weit entfernt von der durch BaurConsult ermittelten Schnittstelle von 1,30 €, bei der die Sanierung der Eigenwasserversorgung die günstigere Lösung sei. Auch wisse man nicht welchen Wasserpreis der Verband später erhebe und welche Kosten beim Verband noch anfallen. Andererseits sind die von BaurConsult ermittelten Kosten für die eigene Wasserversorgung nach Rücksprache mit Herrn Ingenieur Müller gut gerechnet bzw. gar eventuell zu hoch gegriffen.

Er sehe deshalb keine Veranlassung, die bereits getroffenen Entscheidungen in Frage zu Stellen. Auch sehe er die Notwendigkeit, einen Tiefbrunnen zu erschließen, noch nicht gegeben. Nach Rücksprachen mit Vertretern des WWA und auch des Gesundheitsamtes sehe er diesbezüglich einen Spielraum der auch genutzt werden sollte.

 

Der Verband müsse 400.000 m³ Wasser liefern und gehe dabei an seine Grenzen. Vom Verband sei auch außerdem eine Notversorgung über seine jetzigen Quellen vorgesehen, wobei diese Quellen nicht schützbar sind und hier offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen werde.

 

Der Wasserpreis des Verbandes mit 1,15 € sei für ihn für die Zukunft mehr als fraglich und er gehe davon aus, dass dieser erhöht werde. Die Gemeinde Collenberg habe einen Antrag auf Mitgliedschaft beim Verband gestellt und wenn Collenberg zum Verband hinzu stoße werde es richtig teuer. Dem gegenüber sind die eigenen Kosten bekannt. Er stelle die Frage an jeden einzelnen Gemeinderat, was ihnen die Selbstständigkeit wert sei.

 

Der ganze Südspessart sitze auf dem Trockenen, wenn beim Verband etwas passiere. Diese Zentralität könne auch nicht im Sinne des Verbandes sein, da zum Beispiel Altenbuch mit einer eigenen Wasserversorgung aushelfen könne. In Bezug auf den Wasserpreis führte er nochmals aus, dass der Verband allein für das abgegebene Wasser 1,15 € + Mehrwertsteuer verlange, die Gemeinde dagegen könne ihr eigenes Wasser nach der derzeitigen Kalkulation für 1,50 abgeben, verlange aber zurzeit 2 €. Die Investitionskosten für die Sanierung der eigenen Wasserversorgung könnten seiner Meinung nach mit Ergänzungsbeiträge abgedeckt werden. Auf jeden Fall komme man preiswerter zurecht, als bei einem Anschluss an den Verband.

Er stellte fest, dass in dieser Angelegenheit bereits mehrmals abgestimmt wurde und sich an der Sachlage nichts geändert habe. Gemeinderätin Fuchs gab zu bedenken, dass der Wasserzweckverband seine Brunnen noch nicht angeschlossen habe und wegen der Ausweisung des Wasserschutzgebietes auch noch nicht anschließen könne, da ein Fehler am Amt unterlaufen sei. Die Mülldeponie Hasselberg liege im künftigen Wasserschutzgebiet. Auch liege die künftige Umgehungsstraße der Gemeinde Faulbach im Wasserschutzgebiet und könne deswegen nicht gebaut werden. Auch halb Breitenbrunn sei im Wasserschutzgebiet gelegen. Diese Fakten seien ihr von Bürgermeister Weiner, Faulbach, bestätigt worden.

Sie stelle auch die Qualität des Wassers des Wasserzweckverbandes in Frage.

Der Gemeinderat habe sich schon für die Selbstständigkeit entschieden, nachdem die meisten Bürger dies auch so wollen. Zum Wohle der Bürger und der Zukunft der Gemeinde sollte man auch bei dieser Entscheidung bleiben. Man wisse sonst nicht was auf die Gemeinde zukomme. Laut Aussagen von Kämmerer Freund verteuere sich auch der Preis des Verbandes um 0,20 € pro m³ wenn Collenberg hinzu stoße.

Es sei nun notwendig, dass jemand gefunden werde, der die Sache, Sanierung der eigenen Wasserversorgung, in die Hand nehme. Angesprochen wurde dabei von ihr auch die Möglichkeit von Eigenleistungen, wie zum Beispiel beim Hochbehälter.

 

Zur Frage der Kostenentwicklung gab Gemeinderat Amend zu bedenken, dass alle Investitionen des Verbandes auf einen Teiler von 300.000 m³ Wasser umgelegt werden könne. Bei Altenbuch betrage dieser Teiler nur 50.000 m³. Sicherlich könne man nicht voraussagen, dass es in Breitenbrunn nicht teurer werde. Zur angesprochenen Notfallversorgung des Verbandes gab er zu bedenken, dass auch eine Notfallversorgung in Altenbuch nicht gesichert sei. Zur Erhebung von Ergänzungsbeiträgen verwies er darauf, dass dies eine Belastung für Minderbemittelte wie Hartz VI Empfänger bedeute.

Sicherlich hinge an einer eigenen Wasserversorgung viel Herzblut. Seiner Meinung nach sind jedoch die Zeiten vorbei, in denen kleine Organisationen eigenständig bleiben können.

 

Zur Erhebung von Ergänzungsbeiträgen gab 2. Bürgermeister Ritzler zu bedenken, dass dies rechtlich nicht möglich sei, nachdem eine günstigere Variante der Wasserversorgung vorliege. Dies wurde auch von Bürgermeister Aulbach bestätigt, der auch zu bedenken gab, dass bei einer Erkundungsbohrung durch die Gemeinde auch die Möglichkeit bestünde, dass die vorhandene Quelle in Mitleidenschaft gezogen wird.

 

Zu der Erhebung von Ergänzungsbeiträgen schlugen sowohl Gemeinderat Ulrich als auch Gemeinderat Fecher vor, dieselbe auf mehrere Jahre zu verteilen.

 

Gemeinderat Hruby brachte nochmals zum Ausdruck, dass er felsenfest davon überzeugt sei, dass bei einer eigenen Wasserversorgung wirtschaftlicher gearbeitet werden könne, auch könne bei den anstehenden Investitionen gespart werden. Er warf hierzu Bürgermeister Aulbach vor, dass die seiner Zeit von ihm vorgelegte Firmenempfehlung, wonach Probebohrungen für 6.000 € - 8.000 € durchgeführt hätten werden können nicht weiterverfolgt wurden. Auch die Erschließungskosten könnten sicherlich geringer gehalten werden.

Zum Einwand von Bürgermeister Aulbach, dass auch vom bayerischen Gemeindetag in München der Anschluss an den Verband empfohlen wurde, erklärte er, dass er sich nicht vorschreiben lasse, welche Entscheidung er zu treffen habe. An Bürgermeister Aulbach richtete er die Frage warum er den Beschluss des Gemeinderates zur eigenen Wasserversorgung nicht gesetzlich beanstandet habe.

 

Kämmerer Freund führte aus den Sitzungen des Wasserzweckverbandes bei denen er anwesend war aus, dass der Wasserzweckverband im letzten Jahr 280.000 m³ Wasser verkauft habe und die Brunnen auf eine Schüttung von 500.000 m³ ausgelegt sind, sodass sehr wohl genügend Wasser vorhanden sei, um auch Altenbuch mit zu versorgen. Zur Notwasserversorgung des Verbandes erklärte er, dass die beiden neuen Brunnen unabhängig voneinander betrieben werden können, da ein Brunnen mit 80 m Tiefe Grundwasser aus dem Sandstein und der andere Brunnen in 40 m Tiefe Grundwasser aus den Quartär beziehe. Ob die vorhandenen Quellen des Verbandes als weitere Notversorgung in Betracht gezogen werden bleibt noch offen. Der Verband gebe das Wasser an die Mitgliedsgemeinden für 1,15 € zzgl. Mehrwertsteuer ab, wie lange dieser Preis gehalten werden könne, könne auch er nicht sagen. Bei diesem Preis des Verbandes wurde aber bereits eine Investition von 1,6 Millionen Euro zugrunde gelegt.

Ein Anschluss der Gemeinde Altenbuch an den Verband habe seiner Meinung nach keinen Einfluss auf den Wasserpreis des Verbandes, da der Schuldendienst für Investitionen mit einer Leitung nach Altenbuch + Neubau eines Hochbehälters durch den dann von Altenbuch zu zahlenden Wasserabgabepreis gedeckt wäre.

In Bezug auf Collenberg habe der Verband eine Studie in Auftrag gegeben, um abzuklären, in wie weit sich ein Anschluss der Gemeinde Collenberg rechne. Als Kämmerer des Verbandes würde er Investitionen in diese Richtung, die eine Auswirkung auf den Wasserabgabepreis des Verbandes haben, auf den Prüfstand stellen.

 

 

 

Bürgermeister Aulbach stellte dann zur Abstimmung, dass die bisher in Bezug auf die Sanierung der eigenen Wasserversorgung gefassten Beschlüsse mit Blickrichtung auf die Empfehlungen der neuerlich vorgelegten Studie zum Anschluss an den Wasserzweckverband aufgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	11	5	6

 

Gegenstimmen: Fecher, Elsesser, Ulrich, Fuchs, Hruby und Hirsch

 

Gemeinderat Hegmann appellierte dann an den gesamten Gemeinderat, gemeinsam an einem Strang zu ziehen und die eigene Wasserversorgung so günstig wie möglich zu bewerkstelligen.

 

Der Gemeinderat sprach sich für die Durchführung der Variante 1.2. der Studie von BaurConsult, Hassfurt, vom 15.02.10 = Sanierung der eigenen Wasserversorgung ohne Brunnenbohrung mit einem Kostenvolumen von 1.082.000 € netto aus.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	11	8	3

 

Gegenstimmen:

Bürgermeister Aulbach, 2. Bürgermeister Ritzler, Gemeinderat Amend

 

Zur Finanzierung beschloss der Gemeinderat nach kurzer Beratung den Kostenaufwand zu 60 % über Verbesserungsbeiträge und zu 40 % über die Abwasserbeseitigungsgebühr zu erheben, wobei eine endgültige Festlegung dieses Verteilungsmaßstabes im Rahmen des Erlasses der Verbesserungsbeitragssatzung erfolgen soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	11	8	3

 

Gegenstimmen:

Bürgermeister Aulbach, 2. Bürgermeister Ritzler, Gemeinderat Amend

 

Auf den Appell von Gemeinderat Hegmann und seine Gegenstimme angesprochen erklärte Bürgermeister Aulbach, dass er aus haftungstechnischen Gründen gegen diese Beschlüsse stimme. Ihm sei beim bayerischen Gemeindetag dies so empfohlen worden.

 

 

 

Bürgermeister Aulbach informierte den Gemeinderat darüber, dass der Gebirgstrachtenerhaltungsverein auf dem Vereinsheim eine Photovoltaikanlage installieren möchte. Hierzu müsse die Gemeinde als Grundstückseigentümer ihre Zustimmung erteilen.

 

Beschluss:

 

Gegen die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Vereinsheim des Gebirgstrachtenerhaltungsvereins Altenbuch bestehen seitens der Gemeinde als Grundstückseigentümer keine Einwände.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	11	11	0