Beschluss: Kenntnis genommen

a) Bericht aus den Verbänden

 

Wasserzweckverband

Die Verbandsversammlung hat den Haushalt für das Jahr 2010 beschlossen. Bei den laufenden Betriebskosten (Verwaltungshaushalt) schließt er in den Einnahmen und Ausgaben mit 675.100 € und im investiven Bereich (Vermögenshaushalt) mit 1.489.800 €.

Als erfreulich ist zu werten, dass der Verband trotz seiner Baumaßnahmen (Brunnen und Maschinenhaus) auf absehbare Zeit keine Erhöhung des Wasserabgabepreises an seine Mitgliedsgemeinden vornehmen muss.

 

Schulverband Faulbach

Auch der Schulverband Faulbach hat seinen Haushalt beschlossen. Hier beinhaltet der Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 758.600 € und der Vermögenshaushalt 768.300 €.

Für 37 Schüler aus Stadtprozelten/Neuenbuch, die die Schule in Faulbach besuchen, hat die Stadt eine Betriebskostenumlage in Höhe von 79.562,86 € zu entrichten.

Die Fensterauswechslung an den Schulverbandsgebäuden ist weitestgehend abgeschlossen.

Am 19.06.2010 begeht der Schulverband mit einer Feier sein 40-jähriges Schuljubiläum.

Einstimmig hat die Verbandsversammlung beschlossen, zur Einführung der Mittelschule einen Schulverbund mit Bürgstadt und Miltenberg einzugehen.

Der zuvor angedachte Schulverbund mit Kreuzwertheim musste im Hinblick auf die Schülerprognosen aufgegeben werden.

Positiv bewertet wurde seitens des Verbandes die seit dem lfd. Schuljahr angebotene offene Ganztagesschule und die Kooperation mit der GbF Aschaffenburg. Die verlängerte Mittagsbetreuung und das Essensangebot werden z. Zt. von annähernd 150 Kindern in 4 Grundschul- und 4 Hauptschulgruppen genutzt.

 

Abwasserzweckverband Südspessart

Der von der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 21.4. beschlossene Haushalt für das Jahr 2010 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 940.400 € und im Vermögenshaushalt mit 418.100 € ab. 

 

Verwaltungsgemeinschaft Stadtprozelten

In der letzten VG-Sitzung wurde auch der Haushalt für das Jahr 2010 beschlossen. Die energetische Sanierung des VG-Gebäudes im Rahmen des Konjunkturpaketes II wird in Angriff genommen und die Arbeiten hierzu wurden vergeben. Das Gebäude ist bereits eingerüstet.

 

Auf Anfrage von Stadtrat Roth erklärte die Bürgermeisterin dass hinsichtlich der Ausweisung des Wasserschutzgebietes durch den Wasserzweckverband die Deponie Hasselberg untersucht wurde und keine negativen Ergebnisse zu erwarten sind.

 

b) bei der Wanderwegmarkierung steht das Anbringen der Schilder an. Hierzu ist eine gesonderte Markierungsschulung notwendig. Die Standorte der Schilder sind bereits festgelegt. Leider hat sich nur eine Person aus Stadtprozelten hierfür gemeldet.

 

Der Vorsitzende des Wandervereines Neuenbuch, Leo Wolf erklärte, dass von den sechs vorgeschlagenen Wegen letztendlich drei genehmigt wurden. Er erläuterte dieselben anhand eines Planes und erklärte, dass 60,7 km seitens der Stadt zu markieren sind. Man gehe davon aus, dass für einen km ein Zeitaufwand von 2,5 Stunden angesetzt wird.

Bürgermeisterin Kappes erklärte, dass sie für die Markierung auch die städtischen Arbeiter mit einbeziehen und weitere Personen ansprechen werde.

 

c) Die Entwürfe für die Infotafeln zum Altenbucher Kirchweg liegen vor. Die entsprechende Datei wird jedem Stadtrat per Email zugestellt.

 

d) Zur Sanierung der Toilettenanlage in der Alten Schule erfolgt eine planerische Ausarbeitung von Frau von Loh. Die Planung wird in der nächsten Sitzung vorgestellt.

 

e) bei der Bürgermeisterdienstbesprechung wurde auch das Thema Breitbandversorgung angesprochen. In Stadtprozelten bestehe hier zurzeit kein Handlungsbedarf.

 

Angeregt wurde jedoch, dass alle Kommunen des Landkreises an einer Machbarkeitsstudie teilnehmen. Offen sei dabei noch, ob diese Studie über den Landkreis Miltenberg als Auftraggeber und auch Zuwendungsempfänger abgewickelt wird.

 

f) Mit Schreiben vom 23.04.2010 tritt das katholische Pfarramt Dorfprozelten mit dem Anliegen an den Stadtrat heran, den in Stadtprozelten geborenen Bischof Georg Anton Stahl bei der künftigen Namensvergabe einer Straße oder eines Platzes zu würdigen.

Außerdem wird in einem weiteren Schreiben vom 25.03.2010 mitgeteilt, dass bei der konstituierenden Sitzung des Pfarrgemeinderates Stadtprozelten Herr Thomas Schnack zum 1. Vorsitzenden und Frau Monika Kirchner-Kraft zur 2. Vorsitzenden gewählt wurden.

Beide Schreiben wurden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.

 

g) Bürgermeisterin Kappes bedankte sich bei den Stadträten Adamek, Kroth und Birkholz Sibylle für die Durchführung der Aktion Saubere Flur. Dank gilt auch der Metzgerei Birkholz in Neuenbuch für die kostenlose Verpflegung.

Für die Restaurierung des Kruzifixes im Sitzungssaal bedankte sie sich bei Herrn Stadtrat Roth.

 

h) Am 07.04.2010 fand die Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für die Konzeption Freundliche Bahnhöfe statt.

 

i) Bei dem bundesweiten Wettbewerb „Kommunen im Neuen Licht“ hat die Stadt mit 140 weiteren Gemeinden und Städten teilgenommen. Leider sei man nicht unter den zehn Gewinnern gewesen. Bei diesem Wettbewerb ging es um die Installation künftiger LED-Technik in den Kommunen.

 

Für die Umstellung der vorhandenen Straßenbeleuchtung der Stadt auf Gelblicht liegt ein Contracting-Vertrag der E.On als Angebot vor. In einer der nächsten Sitzungen soll eine Vorstellung durch einen Vertreter der E.On erfolgen.

 

j) Zu ihrer Anfrage hinsichtlich der künftigen Standorte der Hundetoiletten wurde in der Sitzung festgelegt

 

-       Judenthor

-       Hafen

-       Neuenbuch – Einmündung Triebweg in die Ortsverbindungsstraße

 

Die vierte Hundetoilette soll vorerst im Bauhof verbleiben.

 

k) Der Landkreis schreibt wieder den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft – unser Dorf soll schöner werden“ aus. Angeregt wurde von der Bürgermeisterin die Teilnahme des Ortsteiles Neuenbuch. Nach kurzer Beratung sprach sich der Stadtrat dafür aus, den Wettbewerb im Mitteilungblatt bzw. durch ein persönliches Anschreiben an die Neuenbuch Einwohner nahe zu bringen und in einer nachfolgenden Infoveranstaltung das Interesse abzufragen.