a) SEK Stadtprozelten

 

Bgmin. Kappes führte hierzu aus, dass die Stadt Stadtprozelten nun offiziell in das Städtebauliche Denkschmalschutz – Förderprogramm aufgenommen wurde. Dies wurde der Stadt mit Schreiben vom 09.07.2010 mitgeteilt.

 

b) Haushalt 2010

 

Bgmin. Kappes erklärte, dass der Haushalt 2010 genehmigt sei. Lt. Schreiben des Landratsamtes vom 12.07.2010. Die schwierige Haushaltslage sowie die Abhängigkeit von Fördergeldern seien bekannt. Je eine Kopie der Haushaltsgenehmigung mit Anlagen ging den Fraktionssprechern zu.

 

c) Schulverband Faulbach

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass z.Zt. die Schulabschlussfeier der 9. Klasse stattfindet. Sie lobte die ungemein positive Entwicklung des Schulverbandes. Dies sei vor allem Herrn Rektor Scherf geschuldet. Angefangen von den Musicalangeboten bis zur Ganztagsbetreuung.

Auch hinsichtlich der Probleme mit der Jugend wird sich etwas tun. Es ist vorgesehen über den Schulverband einen Sozialarbeiter zu etablieren. Ein entsprechender Antrag über das Landratsamt/Regierung sei schon gestellt. Diese Kraft soll dann auch mit den bereits vor Ort vorhanden ehrenamtlichen Kräften kooperieren.

 

d) Leitlinien des Landkreises

 

Die Leitlinien des Landkreises werden z.Zt. weiterentwickelt. Dies betrifft besonders den Bereich Breitbandversorgung und Seniorenpolitik. Im Bereich der Seniorenpolitik soll nun die Gesamtkonzeption umgesetzt werden. Hierzu müsse man noch einen lokalen Arbeitsgreis mit mindestens 3 Personen abstellen. Auf entsprechende Anfrage meldet sich niemand aus dem Stadtrat.

 

e) Ortsumfahrung/Hochwasserschutz

 

Bgmin. Kappes erläuterte, dass am 16.06.10 ein erstes Abstimmungsgespräch der Träger Öffentlicher Belange in Aschaffenburg stattgefunden hat. Die dazugehörige PP-Präsentation wird noch jedem Stadtrat per Email zugestellt werden. Zudem findet im September auch eine Vorstellung im Stadtrat statt.

 

f) Hallensondergebiet

 

Am 19.07.10 fand ein Abstimmungsgespräch mit den Fachbehörden zur Ausweisung eines Sondergebietes auf der ehemaligen Erdaushubdeponie im Landratsamt Miltenberg statt. Hierzu sind noch kleinere Abstimmungen nötig; unter anderem muss der Brandschutz erarbeitet werden.

 

g) Terminvormerkung nächste Stadtratssitzung

 

Die nächste Stadtratssitzung wird bereits am 05.08.10 stattfinden, da noch die Vergabe der Arbeiten am Feuerwehrgerätehaus/Bauhof erfolgen muss.