Der Gemeinderat von Altenbuch hat mit Beschluss vom 24.05.2011 den Auftrag für den Aufbau und den Betrieb eines Breitbandnetzes mittels Glasfaserausbau  zum Angebotspreis von 166.700,-- € erteilt.

Eine staatliche Förderung von 100.000 € steht auf der Einnahmeseite gegenüber.

 

Der Antrag für die staatliche Förderung liegt zur Zeit beim Landratsamt Miltenberg zur Stellungnahme und anschließender Weiterleitung an die Regierung von Unterfranken.

 

Die Maßnahme ist weder im Haushalt 2011 noch in der Finanzplanung für die Folgejahre enthalten.

Mit dem vorgenannten Beschluss geht die Gemeinde Verpflichtungen für die Folgejahre ein. Das Landratsamt besteht daher auf den Erlass eines Nachtragshaushaltes. Dieser würde nur eine Änderung der Haushaltssatzung mit Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung beinhalten.

 

Außerdem ist nachrichtlich die Auswirkung auf die Schuldenbelastung der Gemeinde darzustellen.

 

 

 

Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt nachstehende Nachtragshaushaltssatzung:

 

                                                         § 1

 

Die vom Gemeinderat Altenbuch am 14.April 2011 beschlossene Haushaltssatzung wird hinsichtlich § 3 ( Verpflichtungsermächtigungen ) wie folgt geändert:

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 170.000 € festgesetzt.

                            

                                                         § 2

 

Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2011 in Kraft.

 

 

Altenbuch, den 15.09.2011

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	13	13	0