Beschluss: Kenntnis genommen

Gemeinderatsmitglied Hruby kritisierte eingehend die Verfahrensweise mit

seinen bisher gestellten Anträgen. Diese seien nicht, nur ungenügend oder

viel zu spät behandelt worden.

 

Er bat den Bürgermeister ernsthafter mit solchen Anträgen umzugehen.

 

Herr Hruby trat mit einigen Fragen an den Kämmerer, Herrn Freund ,heran.

 

Zum Vorwurf seitens Gemeinderatsmitgliedes Hruby, dass der Wasserpreis durch die Bildung von Rücklagen künstlich niedrig gehalten wurde, nahm der Kämmerer Stellung und erläuterte die Bildung des Wasserpreises und der Rücklagen.

 

Auf die Frage inwieweit die Verhandlungen zum Beitritt der Gemeinde Collenberg vorangeschritten seien, erklärte der Kämmerer dem Gemeinderat, dass für die Gemeinde Collenberg aktuell verschiedene Varianten von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (genau wie

seinerzeit für Altenbuch) erstellt werden. Weiter sei man hier noch nicht.

 

Ebenfalls konnte Kämmerer Freund dem Gemeinderatsmitglied Hruby die Bedenken nehmen, dass bei einem Betritt von Collenberg die Notversorgung nicht ausreichen würde.

 

Es liegt eine schriftliche Bestätigung des Ingenieurbüros HG vor, wonach die Wassermengen – auch im Falle des Beitritts von Collenberg – ausreichend sind.

 

 

Herr Hruby stand der Aussage, dass ein Vertragsabschluss nicht nötig sei noch immer skeptisch gegenüber. Außerdem monierte er, dass vor der Entscheidung im Gemeinderat, demselben die Satzung des Wasserzweckverbandes nie vorlag.

 

 

Hierzu erklärte Kämmerer Freund, dass – auch nach Aussage der Rechtsaufsicht – ein Vertragsabschluss bei Anschluss von Altenbuch nicht notwendig sei, wenn eine Verbandssatzung besteht. Die Aufnahme von Altenbuch in die Satzung, als geltende Rechtsgrundlage, sei ausreichend.

 

Die Satzung des WZVs wurde dem Gremium nicht vorenthalten. Es sei eine öffentliche Satzung, die jederzeit von jedem Gemeinderatsmitglied oder jedem Bürger eingesehen werden kann. Herr Freund zeigte sich ebenfalls bereit sich in der Verwaltung Zeit für

Fragen zu Satzung zu nehmen. Dies hätte jederzeit in Anspruch genommen werden können.

 

Gemeinderatsmitglied Follner brachte ein, dass sie als Mitglied der Verbandsversammlung, vor einer möglichen Entscheidung zum Beitritt der Gemeinde Collenberg in den Verband, gerne die Meinungen des Gemeinderates Altenbuchs einholen würde.

 

Dies wurde vom Gremium und vom Bürgermeister begrüßt.

 

Auf die Vorwürfe von Gemeinderatsmitglied Hruby, dass man über die Verhandlungen und Vorgehensweise des Verbandes zu wenig und schlecht informiert werde, erklärte Gemeinderatsmitglied (und Mitglied der Verbandsversammlung) Hegmann, dass auch die Beratungen des Wasserzweckverbandes in öffentlicher Sitzung stattfinden und interessierte Zuhörer aus den Mitgliedsgemeinden dort willkommen seien. Bisher sei keine

Anwesenheit zu verzeichnen gewesen.

 

 

Bürgermeister Aulbach bedanke sich bei den Zuhörern der öffentlichen Sitzung.