Bgmin. Kappes wies eingangs auf die Wichtigkeit der Breitbanderschließung die eine Investition in die Zukunft bedeute hin. Die Stadt sollte auf jeden Fall die bis zum Jahresende begrenzte Fördermöglichkeit durch den Staat nutzen.

 

Herr Manstorfer legte dar, dass seine Firma über dem Landkreis den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erhalten habe. Selbige wurde Anfang April für den Gesamtlandkreis vorgestellt. In der nachfolgenden Phase wurde dann eine Markterkundung und ein Auswahlverfahren durchgeführt. Hierbei zeigt sich, dass gerade die Telekom in Gebieten mit fehlender Kundendichte kein Angebot unterbreitet habe. Hier ist die M-Net eingestiegen, die einen größeren Teil des Landkreises abdecken würde.

 

Die Förderung für die Breitbanderschließung läuft  Ende dieses Jahres aus. Gefördert werden 70% der Aufwendungen einer Gemeinde, max. jedoch 100.000 €. Im Rahmen einer Fragebogenaktion wurde ein erhöhter Bedarf in Neuenbuch und im Hofthiergarten angemeldet.

Er zeigte dann anhand einer Powerpoint-Präsentation die Möglichkeiten des Anschlusses an ein vorhandenes Glasfasernetz an der Gasleitung und Erstellung von Verteilerstationen in Neuenbuch und in der Langen Theile auf. Die Kosten für diese Maßnahme wurden von ihm mit 154.055,00  € für die Stadt Stadtprozelten beziffert. Manstorfer wies darauf hin, dass dabei nur 50% der Trassenkosten von der Gasleitung bis nach Neuenbuch der Stadt Stadtprozenten angerechnet werden. Die anderen 50% werden an die 6 nachfolgenden Gemeinden verteilt. Der Umlageschlüssel ist dabei die Zahl der möglichen Nutzer. Dieser Schlüssel sei jedoch noch nicht mit den einzelnen Gemeinden abgesprochen.

 

Zusätzlich zu der M-Net haben zwei weitere Firmen eine Versorgung für Stadtprozelten angeboten. Die Selben beinhalten jedoch eine Satellitenanbindung und sind nicht förderfähig. Die Förderanträge müssten so schnell als möglich gestellt werden, damit noch eine Förderzusage im laufenden Jahr erfolgen kann.

 

Von 2 Bgm. Adamek auf den Zeitraum der Erschließung angesprochen führte er aus, dass für den Ausbau der Anbindung mit ca. 1 Jahr gerechnet werden müsse. In dieser Zeit sind alle anfallenden Kosten, von der Stadt als Auftragsgeber vorzustrecken.

 

In der sich anschließenden Diskussion ging es hauptsächlich darum, in wieweit ein 50% Anteil für die Kosten der Trassenführung von der Gasleitung bis nach Neuenbuch für die Stadt gerechtfertigt sei. Stadtrat Piplat argumentierte hier zu, dass die nachfolgenden Gemeinden erst durch diese Verbindungsleitungen an der Breitbanderschießung partizipieren und zum Beispiel entsprechend der anzuschließenden Bevölkerung nicht nur zu 50%, sondern dann mit einem entsprechend höheren Anteil beteiligt sein müssten. Er ging dabei von einem der Stadt verbleibenden 2,5% Anteil und Stadtrat Tauchmann von einem Anteil, der auf jedenfall unter 50% liegen müsste, aus.

Seitens der Stadträte Marco Birkholz, Roth und Haider, wurde darauf verwiesen, dass ohne Beteiligung der nachfolgenden Gemeinden die Stadt wesentlich höhere Kosten zu tragen hätte. Es sei positiv zu werten, dass ein Anteil der Kosten der Stadt von den nachfolgenden Gemeinden übernommen werde.

 

Herr Manstorfer wies darauf hin, dass die Kostenaufteilung mit den anderen beteiligten Gemeinden noch nicht abgesprochen sei und auch die 50% Beteiligung erst „verkauft“ werden müsse.

 

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten folgt der Empfehlung des Ingenieurbüros IK-T und vergibt den Auftrag zur Breitbandversorgung an die Firma M-Net. Vorbehaltlich einer staatlicher Förderzusage (mit Höchstsumme von 100.000 €) zum derzeitigen Gesamtkostenstand von ca. 155.000 €.

 

Sollte eine gravierende Erhöhung der Gesamtkosten (über 20%) erfolgen, behält sich der Stadtrat eine Auftragserteilung bzw. Vertragsunterzeichnung vor.

 

Die Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Breitbandversorgung erfolgt im Haushalt 2012.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	12	11	1