Beschluss: Kenntnis genommen

Bgmin. Kappes begrüßte alle Stadtratsmitglieder und Partnerinnen/Partner sowie den städtischen Bauhofleiter Herrn Herr Elmar Markert und den städtischen Hausmeister Herrn  Ruthard Dick mit Gattin.

 

Danach erfolgte ein kurzer Jahresrückblick wie folgt:

 

Liebe Kollegin, liebe Kollegen

 

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr, nämlich am 16.12.2010 hatten wir die letzte Sitzung im Kalenderjahr 2010, aber im Gegensatz zu der heutigen Tagesordnung, was damals eine weitaus anstrengendere Tagesordnung angesagt, nämlich , neben den Stellungsnahmen der  4.Änderung des Flächennutzungsplanes Stadtprozelten - Anschluss Ortsumgehung Faulbach, war der Haupt-TOP in nichtöffentlicher Sitzung „Vorstellung der Büros mit Vergabe Planungsarbeiten Straße/HSW/SEK .

Nach mehreren Stunden, bestehend aus Vorstellungen der Planungsbüros, bzw. deren Mitarbeitern und darauffolgenden Diskussionen entscheid man sich einstimmig für das  Planungsbüro Schlegel aus München; als Projektleiter stellte sich Herr Wach als planender Ingenieur vor.

 

Dauer der Sitzung damals:  von 18.00 bis 22.45 – also fast 5 Stunden!

 

Da ein gemütlicher Jahresabschluss, so wie wir ihn heute vorhaben, nach solch einer Powersitzung keinen Sinn mehr machte, haben wir diesen dann offiziell im neuen Jahr nachgeholt.

 

In der ersten Sitzung im neuen Jahr am 13.1.2011 mussten uns neben mehreren anderen TOP´s schwerpunktmäßig mit dem Zuwendungsantrag Bahnhof bzw. dessen Finanzierung befassen. Es war ein sehr diskussionsaufwendiger TOP, da hierzu noch im alten Jahr, eigentlich zwischen den Jahren, ein sehr intensives und nachdrückliches Gespräch mit der Kommunalaufsicht, dem Kämmerer und einigen Mitgliedern des Finanzausschusses  voraus ging. Zu Erinnerung: Wir hatten ja im Oktober 2010 den Beschluss gefasst Fördermittel für das Projekt „Bahnhof bzw. ÖPNV“ anzumelden.

Mit dem damals gefassten  Zusatz „vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht des LRA“ hatten wir dann unsere ganze Überzeugungskraft in den Ring werfen müssen, da das LRA ja eine nach Möglichkeit positive Stellungnahme gegenüber der Regierung abgeben soll. Selbst gegenüber der Meinung unseres geschätztes Kämmerers setzten wir uns ausnahmsweise mal darüber weg, indem wir leidenschaftlich und überzeugt kämpften, in dieser Maßnahme eine Weiterentwicklung für unentbehrlich erachteten, trotz angespannter und kritischer Haushaltslage. Mittlerweile haben wir einen vorläufigen Bewilligungsbescheid erhalten und in die Sache Bahnhof kommt Bewegung!

 

Im Febr. 2011 hatten wir unter neun weiteren TOPs, über das Bauvorhaben türk.-islamischer Verein – Umbau eines Wohnhauses zum Gebetshaus zu entscheiden.

 

Ebenfalls im Februar besuchten wir (Vertreter der 5 Südspessartgemeinden) ein Wochenendseminar im Kloster Langheim zur ILE – was daraus geworden ist: 18.01.2012 Stadthalle!

 

Am 17.März 2011stellte uns Frau Christine Reichert das Ergebnis der vertieften städtebaulich-denkmalpflegerischen Untersuchung des Altortes vor. Eine sehr ausdrucksvoller PP-Vortrag, bei dem viele interessierte Bürger anwesend waren.

Im Anschluss erfolgte eine Einladung in die Bauernstube (als Ausgleich zum verpassten Jahresabschluss 2010).

 

Eine weitere Sitzung im März beinhaltete unter anderen TOP´s wieder zwei überaus wichtige Zukunftsthemen:

 

  • Breitbandinitiative im Landkreis Miltenberg,
  • Vorstellung der Ergebnisse aus der Studie durch das Ing.-Büro IKT

 

Sowie

 

Die Beschlussfassung, sich  an der Konzeptionsausarbeitung eines ILEK-Projektes Südspessart zu beteiligen. Dies war am 24.03.2011.

 

Einige Tage später, am 30.3 : es war der schwärzeste Tag für uns alle in diesem Gremium und darüber hinaus: Unser 2. Bürgermeister und Stadtratskollege Roland Kortus verstarb ganz plötzlich und unerwartet.

 

Ich bitte Euch in dieser Runde, ihm seiner noch einmal in Dank und Anerkennung seiner so kompetenten Arbeit in diesem Kreis zu gedenken, indem wir uns alle von den Plätzen  erheben.

 

In der Zwischenzeit wurden die verschieden Arbeiten am Judenthor vergeben, da der Zeitplan aus verschiedenen Gründen, unter anderem auch auf Grund des lange anhaltenden Hochwassers im Januar, doch ziemlich nach hinten rückte.

Die Ausschreibungen Bergweg und die damit verbundenen Hindernisse

sollten uns noch einige Zeit begleiten, bis es zu einem endgültigen Baubeginn kommen sollte.

 

Im April wurden dann schon die ersten naturschutzfachlichen Planungen zur Verlegung der Staatsstraße beauftragt.

 

Die Mai-Sitzung begann mit einer Begehung im Feuerwehrhaus.

Auch hier wurde schwerpunktmäßig daran festgehalten, die Arbeiten und im Haushalt eingestellte Ansätze, zu realisieren. Die freiwilligen Leistungen der Feuerwehrleute möchte ich an dieser Stelle besonders würdigen. Die Ehrenamtlichen der Feuerwehr decken ja nicht nur 24 Std. am Tag den Feuerwehrdienst für die Bürgerinnen und Bürger ab, sie bringen auch noch ihre Freizeit in Form von Arbeitsstunden ein.

Dieses Thema werde ich bei Fertigstellung des Hauses noch  besonders würdigen.

 

Im Mai wurde dann noch das Amt des Nachrückers für den verstorbenen Herrn Kortus neu besetzt und Herr Wolfram Meyer wurde durch Vereidigung

offiziell in das Gremium aufgenommen. Ebenfalls wurde Stadtrat Walter Adamek zum  2. Bürgermeister, aus bekannten Grund, neu in sein Amt gewählt.

 

Der Forstbetriebsplan für das Jahr 2011 wurde verabschiedet; er ist immer wieder ein enorm wichtiger und auch richtungsweisender Einnahmeposten in unserem Haushalt.

 

In den Sommermonaten konnten die Arbeiten am Judenthor gut weiterkommen und in Sachen SEK befassten wir uns mit den Themen Gestaltungssatzung und förmliche Festlegung der Sanierungssatzung.

 

Ebenfalls entscheid sich der Stadtrat für eine Variante zum Thema „Bundsandstein für alle Sinne“ Aktivierung des Steinbruchs an der alten Schule.

 

Mit einem Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung eines Bebauungsplanes am Hofthiergarten bzw. Änderung Flächennutzungsplanes möchte man dem neuen Besitzer eine veränderte Nutzung ermöglichen.

 

Immer wieder wurden Gewerke unserer verschiedenen Baustellen vergeben und es kam auch wieder Bewegung in die Baustelle Bergweg.

 

Viele andere Punkte wie das Seniorenpolitische Gesamtkonzept oder ILEK , Breitbandversorgung sind all gegenwärtig und werden uns in der nächsten Zeit noch sehr beschäftigen.

 

Abschließend bedankte sich Bgmin. Kappes für die gemeinsame Arbeit und bat auch weiterhin um eine zukunftsfähige Zusammenarbeit mit realisierbare Beschlüssen.

Weiterhin bedankte sie sich auch bei den Partnern für ihre Unterstützung und wünschte Frohe Weihnachten. 

 

Zur Terminvorschau wurden folgende Termine bekannt gegeben:

 

08.01.12         Neujahrsempfang

14.01.12         Projektfahrt nach München – Bauen mit Holz

17.01.12         Termin SPD Sprecherin Frau Karl Annette für den ländlichen Raum

                        (Zeitrahmen 10.30 – 14.30 Uhr)

18.01.12         ILEK Auftaktveranstaltung in der Stadthalle

 

Bevor man zum gemütlichen Teil überging bedankte sich 2. Bgm. Adamek, im Namen des Stadtrates, bei der 1. Bgmin. Kappes für die geleitstete Arbeit im Jahr 2011.