Sitzung: 15.12.2011 Stadtrat Stadtprozelten
Beschluss: Kenntnis genommen
Bgmin. Kappes
begrüßte alle Stadtratsmitglieder und Partnerinnen/Partner sowie den städtischen
Bauhofleiter Herrn Herr Elmar Markert und den städtischen Hausmeister Herrn Ruthard Dick mit Gattin.
Danach erfolgte ein
kurzer Jahresrückblick wie folgt:
Liebe Kollegin,
liebe Kollegen
Fast auf den Tag
genau vor einem Jahr, nämlich am 16.12.2010 hatten wir die letzte Sitzung im
Kalenderjahr 2010, aber im Gegensatz zu der heutigen Tagesordnung, was damals
eine weitaus anstrengendere Tagesordnung angesagt, nämlich , neben den
Stellungsnahmen der 4.Änderung des Flächennutzungsplanes
Stadtprozelten - Anschluss Ortsumgehung Faulbach, war der Haupt-TOP in
nichtöffentlicher Sitzung „Vorstellung der Büros mit Vergabe Planungsarbeiten Straße/HSW/SEK
.
Nach mehreren
Stunden, bestehend aus Vorstellungen der Planungsbüros, bzw. deren Mitarbeitern
und darauffolgenden Diskussionen entscheid man sich einstimmig für das Planungsbüro Schlegel aus München; als
Projektleiter stellte sich Herr Wach als planender Ingenieur vor.
Dauer der Sitzung
damals: von 18.00 bis 22.45 – also fast
5 Stunden!
Da ein gemütlicher Jahresabschluss,
so wie wir ihn heute vorhaben, nach solch einer Powersitzung keinen Sinn mehr
machte, haben wir diesen dann offiziell im neuen Jahr nachgeholt.
In der ersten Sitzung
im neuen Jahr am 13.1.2011 mussten uns neben mehreren anderen TOP´s schwerpunktmäßig
mit dem Zuwendungsantrag Bahnhof bzw. dessen Finanzierung befassen. Es war ein
sehr diskussionsaufwendiger TOP, da hierzu noch im alten Jahr, eigentlich
zwischen den Jahren, ein sehr intensives und nachdrückliches Gespräch mit der
Kommunalaufsicht, dem Kämmerer und einigen Mitgliedern des
Finanzausschusses voraus ging. Zu
Erinnerung: Wir hatten ja im Oktober 2010 den Beschluss gefasst Fördermittel
für das Projekt „Bahnhof bzw. ÖPNV“ anzumelden.
Mit dem damals
gefassten Zusatz „vorbehaltlich der
Zustimmung der Kommunalaufsicht des LRA“ hatten wir dann unsere ganze
Überzeugungskraft in den Ring werfen müssen, da das LRA ja eine nach
Möglichkeit positive Stellungnahme gegenüber der Regierung abgeben soll. Selbst
gegenüber der Meinung unseres geschätztes Kämmerers setzten wir uns
ausnahmsweise mal darüber weg, indem wir leidenschaftlich und überzeugt kämpften,
in dieser Maßnahme eine Weiterentwicklung für unentbehrlich erachteten, trotz
angespannter und kritischer Haushaltslage. Mittlerweile haben wir einen
vorläufigen Bewilligungsbescheid erhalten und in die Sache Bahnhof kommt
Bewegung!
Im Febr. 2011
hatten wir unter neun weiteren TOPs, über das Bauvorhaben türk.-islamischer
Verein – Umbau eines Wohnhauses zum Gebetshaus zu entscheiden.
Ebenfalls im
Februar besuchten wir (Vertreter der 5 Südspessartgemeinden) ein
Wochenendseminar im Kloster Langheim zur ILE – was daraus geworden ist:
18.01.2012 Stadthalle!
Am 17.März 2011stellte
uns Frau Christine Reichert das Ergebnis der vertieften
städtebaulich-denkmalpflegerischen Untersuchung des Altortes vor. Eine sehr
ausdrucksvoller PP-Vortrag, bei dem viele interessierte Bürger anwesend waren.
Im Anschluss
erfolgte eine Einladung in die Bauernstube (als Ausgleich zum verpassten Jahresabschluss
2010).
Eine weitere
Sitzung im März beinhaltete unter anderen TOP´s wieder zwei überaus wichtige
Zukunftsthemen:
- Breitbandinitiative im Landkreis Miltenberg,
- Vorstellung der Ergebnisse aus der Studie durch das Ing.-Büro IKT
Sowie
Die
Beschlussfassung, sich an der
Konzeptionsausarbeitung eines ILEK-Projektes Südspessart zu beteiligen. Dies
war am 24.03.2011.
Einige Tage später,
am 30.3 : es war der schwärzeste Tag für uns alle in diesem Gremium und darüber
hinaus: Unser 2. Bürgermeister und Stadtratskollege Roland Kortus verstarb ganz
plötzlich und unerwartet.
Ich bitte Euch in
dieser Runde, ihm seiner noch einmal in Dank und Anerkennung seiner so
kompetenten Arbeit in diesem Kreis zu gedenken, indem wir uns alle von den
Plätzen erheben.
In der Zwischenzeit
wurden die verschieden Arbeiten am Judenthor vergeben, da der Zeitplan aus
verschiedenen Gründen, unter anderem auch auf Grund des lange anhaltenden
Hochwassers im Januar, doch ziemlich nach hinten rückte.
Die Ausschreibungen
Bergweg und die damit verbundenen Hindernisse
sollten uns noch
einige Zeit begleiten, bis es zu einem endgültigen Baubeginn kommen sollte.
Im April wurden
dann schon die ersten naturschutzfachlichen Planungen zur Verlegung der Staatsstraße
beauftragt.
Die Mai-Sitzung
begann mit einer Begehung im Feuerwehrhaus.
Auch hier wurde
schwerpunktmäßig daran festgehalten, die Arbeiten und im Haushalt eingestellte
Ansätze, zu realisieren. Die freiwilligen Leistungen der Feuerwehrleute möchte
ich an dieser Stelle besonders würdigen. Die Ehrenamtlichen der Feuerwehr
decken ja nicht nur 24 Std. am Tag den Feuerwehrdienst für die Bürgerinnen und
Bürger ab, sie bringen auch noch ihre Freizeit in Form von Arbeitsstunden ein.
Dieses Thema werde
ich bei Fertigstellung des Hauses noch
besonders würdigen.
Im Mai wurde dann
noch das Amt des Nachrückers für den verstorbenen Herrn Kortus neu besetzt und
Herr Wolfram Meyer wurde durch Vereidigung
offiziell in das
Gremium aufgenommen. Ebenfalls wurde Stadtrat Walter Adamek zum 2. Bürgermeister, aus bekannten Grund, neu in
sein Amt gewählt.
Der
Forstbetriebsplan für das Jahr 2011 wurde verabschiedet; er ist immer wieder
ein enorm wichtiger und auch richtungsweisender Einnahmeposten in unserem
Haushalt.
In den
Sommermonaten konnten die Arbeiten am Judenthor gut weiterkommen und in Sachen
SEK befassten wir uns mit den Themen Gestaltungssatzung und förmliche
Festlegung der Sanierungssatzung.
Ebenfalls entscheid
sich der Stadtrat für eine Variante zum Thema „Bundsandstein für alle Sinne“ Aktivierung
des Steinbruchs an der alten Schule.
Mit einem
Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung eines Bebauungsplanes am Hofthiergarten
bzw. Änderung Flächennutzungsplanes möchte man dem neuen Besitzer eine veränderte
Nutzung ermöglichen.
Immer wieder wurden
Gewerke unserer verschiedenen Baustellen vergeben und es kam auch wieder
Bewegung in die Baustelle Bergweg.
Viele andere Punkte
wie das Seniorenpolitische Gesamtkonzept oder ILEK , Breitbandversorgung sind
all gegenwärtig und werden uns in der nächsten Zeit noch sehr beschäftigen.
Abschließend
bedankte sich Bgmin. Kappes für die gemeinsame Arbeit und bat auch weiterhin um
eine zukunftsfähige Zusammenarbeit mit realisierbare Beschlüssen.
Weiterhin bedankte
sie sich auch bei den Partnern für ihre Unterstützung und wünschte Frohe
Weihnachten.
Zur Terminvorschau
wurden folgende Termine bekannt gegeben:
08.01.12 Neujahrsempfang
14.01.12 Projektfahrt nach München – Bauen mit
Holz
17.01.12 Termin SPD Sprecherin Frau Karl Annette
für den ländlichen Raum
(Zeitrahmen 10.30 –
14.30 Uhr)
18.01.12 ILEK Auftaktveranstaltung in der
Stadthalle
Bevor man zum
gemütlichen Teil überging bedankte sich 2. Bgm. Adamek, im Namen des
Stadtrates, bei der 1. Bgmin. Kappes für die geleitstete Arbeit im Jahr 2011.