Die Röder-Kommunalberatung GmbH legt mit Schreiben vom 12.03.2012 die jährliche Fortschreibung der Gebührenkalkulationen für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vor.

Grundsätzlich laufen bei beiden Einrichtungen die aktuellen Kalkulationszeiträume noch bis einschließlich 2013.

 

Bei der Wasserversorgung steht dem kalkulierten m³-Preis von 1,71 € ein aktueller Benutzungsgebührensatz von 2,00 €/m³ gegenüber.

Seitens der Verwaltung wird im Hinblick auf die noch nicht berücksichtigte enorme Kostensteigerung in 2012 auf Grund des Einsatzes der  derzeitigen mobilen Wasseraufbereitung und des für 2013 anstehenden Anschlusses des Netzes an den Verband, zu einer Beibehaltung des jetzigen Gebührensatzes geraten.

 

Bei der Abwasserbeseitigung weist die Kalkulation einen notwendigen m³-Preis von 4,50 € gegenüber dem derzeitigen Benutzungsgebührensatz von 3,00 €/³ aus.

Die Röder-Kommunalberatung legt dem Gemeinderat nahe zu überdenken, ob der Kalkulationszeitraum nicht vorzeitig abgebrochen und eine Neukalkulation durchgeführt wird.

Die Verwaltung schließt sich dem grundsätzlich an und gibt dabei folgendes zu bedenken:

-       Bei der Fortschreibung sind bereits erhöhte Investitionskosten des AZV berücksichtigt, die nach der jüngsten Entwicklung in dieser Höhe nicht anfallen werden.

-       Außerdem sind bei den kalkulatorischen Kosten (Zins und Tilgung) die erst im Jahre 2012 greifenden Absetzungen bzw. Zugänge auf Grund des Anschlusses an den Verband noch nicht berücksichtigt (Absetzung des Kanales Richtung Breitenbrunn und der RÜB I und II).

 

 Es wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die Haushaltsplanentwicklung der Jahre 2012 für die Gemeinde Altenbuch und den AZV mit ihren Auswirkungen auf die Kalkulation abzuwarten und außerdem die Fortschreibung der kalkulatorischen Kosten bei der Gemeinde und dem Verband über Röder-Kommunalberatung anzufordern.

Aus der sich dann ergebenden aktualisierten Kalkulationsfortschreibung sollten dann seitens des Gemeinderates Schlüsse hinsichtlich einer vorzeitigen Gebührenänderung (zum 01.01.2013) gezogen werden.

Die von der Röder-Kommunalberatung GmbH, Veitshöchheim vorgelegte Fortschreibung der Gebührenkalkulationen für die Wasserversorgung bzw. Abwasserbeseitigung wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Hinsichtlich der Abwasserbeseitigung schließt sich der Gemeinderat der von der Verwaltung vorgeschlagenen vorstehenden Vorgehensweise an.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	11	11	0

 

Gemeinderatsmitglied Hirsch regte an die durch die Verunreinigung des Wassers (Hochbehälter, Ultrafiltrationsananlage etc.) entstandenen Kosten in Höhe von ca. 100.000,00 € bereits 2012 auf die Bürger umzulegen oder ggf. den Wasserpreis bereits jetzt um einige Cent anzuheben.

 

So soll das Defizit zeitnah bereinigt werden.

 

Seitens der Verwaltung wurde dem Gemeinderat erläutert, dass eine „vorab“ Erhebung von Gebühren nicht mit dem Kostendeckungsgrundsatzes des Art. 8 KAG konform gehe. Bei möglicher Einlegung von Rechtsbehelfen sei dies nicht tragbar.

Zwar sind die Kosten für die Gemeinde bereits entstanden, jedoch noch in keinen Kalkulationszeitraum mit eingeflossen. Eine Erhebung von den Bürgern sei nicht rechtmäßig und somit schwer durchzusetzen, so Verwaltungsangestellte Weimer.

 

Eine mögliche Anhebung des Wasserpreises werde jedoch mit dem Kämmerer besprochen.

 

 

Nächste Gemeinderatssitzung

 

Bürgermeister Aulbach teilte dem Gemeinderat mit, dass die nächste Sitzung am Do., 26.04.2012 um 20.00 Uhr stattfinde. Zu diesem Termin wird Herr Dr. Horst Kern einen Vortrag (PPP) „Erneuerbare Energien“ halten.

 

 

Urnenwand, Friedhof Altenbuch

 

Gemeinderatsmitglied Ulrich fragte nach wie denn der Sachstand bei der seinerzeit beschlossenen Anschaffung einer Urnenwand sei.

 

Hierzu erklärte Bürgermeister Aulbach, dass es zeitgemäßer und günstiger wäre eine

Fläche zu bestimmen, in der Urnengräber ausgewiesen werden.

Die Überarbeitung der Friedhofssatzung Altenbuch sei Thema einer der nächsten Sitzungen. Hier soll dies dann genau beraten werden.

 

Im Gremium stand diesbezüglich Einverständnis.

Gemeinderatsmitglied Ulrich teilte die Meinung des Bürgermeisters, dass ein Urnenfeld schöner sei. Ihm sei es nur wichtig, dass diesbezüglich überhaupt etwas vorangehe.

 

 

Breitband Altenbuch

 

Auf Nachfrage von Gemeinderatsmitglied Follner teilte Bürgermeister Aulbach mit, dass sich in Sachen Breitband noch keine Neuerungen ergeben habe und man noch immer auf die Verhandlungen mit den anderen Gemeinden (Amorbach usw.) warte.