Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Bürgermeister Aulbach übergab zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort an den Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Stadtprozelten, Herrn Freund.

 

Man habe mit dem Zustandekommen des Haushaltes Altenbuch schon immer zu kämpfen.

In diesem Jahr schlagen besonders die beiden noch ausstehenden Abschlagszahlungen für den Wasser- und Abwasserzweckverband und die getätigten Ausgaben für die Verunreinigung der Wasserversorgung zu Buche.

 

Die Gemeinde Altenbuch erwirtschaftet jetzt und auch in absehbarer Zeit nicht ihre Tilgungsleistung. Die Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaus ist nicht möglich. Kreditaufnahmen sind unumgänglich.

 

Sehr bedenklich sei auch die Tatsache, dass für eine finanziell schwache Gemeinde wie Altenbuch keine Bedarfszuweisungen gewährt werden.

Die Gemeinde kann kaum Einnahmen aufweisen.

 

Herr Freund verlas die Auflistung der geplanten Investitionen und Einnahmen und erläuterte diese. (diese wurde dem Gremium bereits im RIS bereitgestellt)

Kommende Woche stehe ein Termin zur Vorbesprechung mit der Rechtsaufsicht an, deshalb wolle man heute dem Gremium die geplanten Investitionen vorlegen um ggf. noch

Änderungen einzuarbeiten bzw. Streichungen vorzunehmen.

 

2.Bürgermeister Ritzler schlug vor eine Prioritätenlisten zu erarbeiten, um zu verdeutlichen welche Ausgaben getätigt werden müssen und welche noch etwas Zeit haben könnten.

Allerdings war man sich im Gemeinderat einig, dass die aufgelisteten Ausgaben schon die notwendigsten und unaufschiebbarsten Investitionen darstellen und man den Haushalt so der Rechtsaufsichtsbehörde vorlegen wolle.

 

Herr Ritzler legte dem Gremium anschließend noch Nahe mit dem nötigen Ernst über den Verkauf der Alten Schule nachzudenken.

 

Gemeinderatsmitglied Hegmann betonte nochmals die Wichtigkeit an der Ursachenforschung der Wasserverunreinigung. Man müsse hier hartnäckig an den ermittelnden Behörden dran bleiben.

 

Anbei die Auflistung der geplanten Investitionen der Gemeinde Altenbuch 2012:

 

Geplante Investitionen (Vermögenshaushalt) der Gemeinde Altenbuch 2012

 

 

Einnahmen                                                  2012               2013               2014               2015

 

1.Zuschuss für Feuerwehrgerätehaus                            100.000

 

2. Erschließungsbeiträge                           11.500           

 

3.Straßenausbaubeitrag Ortsdurchfahrt 30.000

 

4.Investitonspauschale vom Staat                        84.200            84.000            84.000            84.000

 

5. Kreditaufnahmen                                                426.000          228.000          31.300           

 

6.Zuführung vom Verw.HH                                                           15.100            69.000          126.900

 

                                                                        551.700          427.100          184.300       210.900

                                                                       

 

 

Ausgaben                                                     2012               2013               2014               2015

 

1.VGem Umlage                                           5.600              7.100              9.300              9.300

 

2. Anschaffungen für die FFW                 5.000              5.000              5.000              5.000

 

3. Feuerwehrgerätehaus                                                    200.000

 

4. Planungskosten FW-Gerätehaus        10.000            10.000

 

5. Schulverbandsumlage                                                   5.500              5.500              5.500

 

6. Grunderwerb Straßen                             5.000              5.000              5.000              5.000

 

7. Maschinen/Geräte Bauhof                    3.000              3.000              3.000              3.000

 

8. Investitionszahlung an AZV (2.Rate)  125.000

 

9. Rekultivierung Bauaushubdeponie    6.000

 

10. Urnenfeld                                                           10.000

 

11. Wasserleitung Hüttenbrunnweg        50.000

 

12. Erneuerung Wasseran. Neumühle   30.000

 

13. Planungskosten Wasserleitung         5.000

 

14. Anschlussbeitrag WZV ( 2. Rate)       86.000

 

15. Grunderwerb allgemein                                   1.000              1.000              1.000              1.000

 

16. Zuführung an Rücklagen                                                                                           41.600

 

17. Tilgungsleistungen alt                         179.000          169.500          134.500       119.500

 

18. Tilgungsleistungen neu                                  10.500            21.000            21.000            21.000

 

19. Zuführung zum VerwaltungsHH                   19.900

 

20. Deckung Fehlbetrag 2011                         700

                       

                                                                        551.700          427.100          184.300       210.900

           

 

 

 


Der Gemeinderat von Altenbuch beschließt den Haushaltsplan 2012 mit den aufgelisteten Investitionen der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwe-send u. stimmbe-rechtigt

für

 

den Be-schluss

gegen

 

den Be-schluss

13

13

13

0