Die ausgearbeiteten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange lagen dem Stadtrats bereits vor. Die Stellungnahmen wurden nach beiliegender Anlage in Tabellenform bearbeitet.

Der Stadtrat von Stadtprozelten stimmt dem Antrag der Immobilien Freistaat Bayern auf  Herausnahme der Grundstücke des Freistaates Bayern zu. 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	9	0	9

 

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

Der Stadtrat begründete seine Ablehnung damit, dass keine finanziellen Belastungen für den Freistaat zu erwarten sind und die Burg als fester Bestandteil (Historie) des Sanierungsgebietes anzusehen ist.

 

 

Im Weiteren wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten wird auf den  § 144 BauGB (Genehmigung von Rechtsvorgängen)  in der Sanierungssatzung nicht verzichten. 

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	9	9	0

 

 

 

Desweitern beschließt die Stadt Stadtprozelten die Sanierung des Altortbereichs bis zum 31.12.2026 durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	9	9	0

 

 

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt die vorliegende aktualisierte Sanierungssatzung + Anlagen als Satzung.

 

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwe-send u. stimmbe-rechtigt	für   den Be-schluss	gegen   den Be-schluss
13	9	9	0