Beschluss: Kenntnis genommen

a) Besichtigung der Waldwegebaumaßnahmen

 

In nächster Zeit soll eine Besichtigung der Waldwegebaumaßnahme mit Herrn Arnold vom Gräflichen Forstamt stattfinden. Außerdem hat Herr Arnold nochmals die Besichtigung des Holzsägewerkes HMS angeregt, wobei dieser Termin auf den Januar 2006 verlegt werden soll.

 

b) Einladungen Feuerwehr Neuenbuch und Buchausstellung Schulverband Dorf-/Stadtprozelten

 

Bekannt gegeben wurde von der Bgmin. die Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Neuenbuch zur diesjährigen Abschlussübung; sowie die Einladung des Schulverbandes  Dorf-/Stadtprozelten zur Buchausstellung.

 

c) Termin nächste Stadtratsitzung

 

Die nächste Stadtratsitzung soll am 15.12.05 stattfinden.

 

d) Burgwegbeleuchtung

 

In seiner Sitzung vom 28.07.05 hat der Stadtrat über die Beleuchtung des Burgweges beraten. Angeregt wurde dabei auch die Ausleuchtung der Auffahrt über die Große Steig. Hierfür wurden die Kosten bei der Fa. eon eingeholt.

Eine Stellungnahme der BFD zu einer evtl. Beteiligung steht noch aus.

 

Die 3 Leuchten entlang der Treppe wurden an das Straßenbeleuchtungsnetz in dieser Woche angeschlossen, so dass dieser Bereich jetzt ausgeleuchtet ist.

 

Nach Vorlage der Stellungnahme der BFD wird der Stadtrat sich nochmals mit dieser Angelegenheit befassen müssen.

 

Stadtrat Birkholz wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch noch Stadtrat Haider hinsichtlich der Burgbeleuchtung eine Eigenkonstruktion ins Gespräch gebracht habe.

 

 e) Schnellinfo Bayer. Gemeindetag - Haushaltsberatung

 

Verlesen wurde von der Bgmin. die Schnellinfo des Bayer. Gemeindetages vom 10.11.05. Hierin wurde unter anderem mitgeteilt, dass die für den 14.11.05 vorgesehenen Verhandlungen im kommunalen Finanzausgleich 2006 auf die 2. Jahreshälfte verschoben wurde.

 

Die Gemeinden, Märkte und Städte werden deshalb erst voraussichtlich im Februar/März 2006 über wichtige Finanzdaten verfügen. Es biete sich daher aus Sicht des Bayer. Gemeindetages an, die Haushaltsberatung erst nach Vorliegen dieser Daten zum Abschluss zu bringen.

 

f) Umlagegrundlagen 2006

 

Bekannt gegeben wurde von der Bgmin. auch die vorläufigen Umlagegrundlagen für 2006:

 

Die Umlagekraft Stadtprozeltens weicht hiernach gegenüber der des Vorjahres um ganze 959,00 € ab und beträgt 874.310,00 €.

Dies bedeutet für Stadtprozelten in Bezug auf die Kreisumlage, dass bei Zugrundelegung des gleichem Hebesatz  auch fast die gleiche Kreisumlage (2005 = 397.400 €) anzusetzen wäre.

 

Die Steuerkraft ist von 247,55 € pro Einwohner im Jahre 2005 auf 276,74 € im Jahre 2006 angestiegen.

 

g) Mietwohnung alte Schule Stadtprozelten

 

Von der Bgmin. wurde angeregt, dass der Stadtrat sich mit einer Wiedervermietung der städt. Wohnung in der alten Schule befassen sollte, wobei hier Investitionen in Bezug auf Kaminabdichtung, Dachfenster, u. evtl. Heizung notwendig sind.

 

h) Einladung zur letzten Veranstaltung des Jubiläumsjahres

 

Der Stadtrat wurde von der Bgmin. eingeladen zur letzten Veranstaltung des Jubiläumsjahres am 27.11.05.