Sitzung: 17.11.2005 Stadtrat Stadtprozelten
Beschluss: Kenntnis genommen
a) Besichtigung der
Waldwegebaumaßnahmen
In nächster Zeit soll eine
Besichtigung der Waldwegebaumaßnahme mit Herrn Arnold vom Gräflichen Forstamt
stattfinden. Außerdem hat Herr Arnold nochmals die Besichtigung des
Holzsägewerkes HMS angeregt, wobei dieser Termin auf den Januar 2006 verlegt
werden soll.
b) Einladungen Feuerwehr
Neuenbuch und Buchausstellung Schulverband Dorf-/Stadtprozelten
Bekannt gegeben wurde von der
Bgmin. die Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Neuenbuch zur diesjährigen
Abschlussübung; sowie die Einladung des Schulverbandes Dorf-/Stadtprozelten zur Buchausstellung.
c) Termin nächste
Stadtratsitzung
Die nächste Stadtratsitzung soll
am 15.12.05 stattfinden.
d) Burgwegbeleuchtung
In seiner Sitzung vom 28.07.05 hat
der Stadtrat über die Beleuchtung des Burgweges beraten. Angeregt wurde dabei
auch die Ausleuchtung der Auffahrt über die Große Steig. Hierfür wurden die
Kosten bei der Fa. eon eingeholt.
Eine Stellungnahme der BFD zu
einer evtl. Beteiligung steht noch aus.
Die 3 Leuchten entlang der Treppe
wurden an das Straßenbeleuchtungsnetz in dieser Woche angeschlossen, so dass
dieser Bereich jetzt ausgeleuchtet ist.
Nach Vorlage der Stellungnahme der
BFD wird der Stadtrat sich nochmals mit dieser Angelegenheit befassen müssen.
Stadtrat Birkholz wies in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass auch noch Stadtrat Haider hinsichtlich der
Burgbeleuchtung eine Eigenkonstruktion ins Gespräch gebracht habe.
e) Schnellinfo Bayer. Gemeindetag -
Haushaltsberatung
Verlesen wurde von der Bgmin. die
Schnellinfo des Bayer. Gemeindetages vom 10.11.05. Hierin wurde unter anderem
mitgeteilt, dass die für den 14.11.05 vorgesehenen Verhandlungen im kommunalen
Finanzausgleich 2006 auf die 2. Jahreshälfte verschoben wurde.
Die Gemeinden, Märkte und Städte
werden deshalb erst voraussichtlich im Februar/März 2006 über wichtige
Finanzdaten verfügen. Es biete sich daher aus Sicht des Bayer. Gemeindetages
an, die Haushaltsberatung erst nach Vorliegen dieser Daten zum Abschluss zu
bringen.
f) Umlagegrundlagen 2006
Bekannt gegeben wurde von der
Bgmin. auch die vorläufigen Umlagegrundlagen für 2006:
Die Umlagekraft Stadtprozeltens
weicht hiernach gegenüber der des Vorjahres um ganze 959,00 € ab und beträgt
874.310,00 €.
Dies bedeutet für Stadtprozelten
in Bezug auf die Kreisumlage, dass bei Zugrundelegung des gleichem
Hebesatz auch fast die gleiche
Kreisumlage (2005 = 397.400 €) anzusetzen wäre.
Die Steuerkraft ist von 247,55 €
pro Einwohner im Jahre 2005 auf 276,74 € im Jahre 2006 angestiegen.
g) Mietwohnung alte Schule
Stadtprozelten
Von der Bgmin. wurde angeregt,
dass der Stadtrat sich mit einer Wiedervermietung der städt. Wohnung in der
alten Schule befassen sollte, wobei hier Investitionen in Bezug auf Kaminabdichtung,
Dachfenster, u. evtl. Heizung notwendig sind.
h) Einladung zur letzten
Veranstaltung des Jubiläumsjahres
Der Stadtrat wurde von der Bgmin. eingeladen zur letzten Veranstaltung des Jubiläumsjahres am 27.11.05.