Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Bgm. Aulbach führte hierzu aus, dass das Landratsamt Miltenberg hat mit Schreiben vom 01.08.2005 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 genehmigt hat.

In dem Genehmigungsschreiben wird auf die Stellungnahme der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle hingewiesen.

 

Die Prüfungsbemerkungen unter Ziffer 7 der Stellungnahme wurde dem Gemeinderat im Wortlaut zur Kenntnis zu geben. Unter andern ging es hierbei um die Zuführung zum Vermögenshaushalt, die Kreditaufnahmen und die Leistungsfähigkeit der Gemeinde.

 


Das Genehmigungsschreiben des Landratsamtes Miltenberg zum Haushalt 2005 der Gemeinde und die Stellungnahme der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle werden vom Gemeinderat zu Kenntnis genommen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwe-send u. stimmbe-rechtigt

für

 

den Be-schluss

gegen

 

den Be-schluss

13

11

11

0

 

 

Gemeinderat Spatz fragte nach, ob die Gemeinde nun endlich auch Bedarfszuweisungen erhalten wird.

 

Bgm. Aulbach führte hierzu aus, dass die Gemeinde im letzten Jahr 15.000,00 € Bedarfszuweisung erhalten habe; die aber evtl. wieder zurückgezahlt werden müsse.

Zudem wies er darauf hin, dass auch noch eine Ergänzungsabgabe ausstehe.

 

Gemeinderat Hruby appellierte an dieser Stelle an alle Gemeinderatsmitglieder zukünftig einen eisernen Sparkurs zu fahren und nicht leichtfertig Gelder auszugeben.

 

Bgm. Aulbach erwiderte, dass seiner Meinung nach die Gemeinde bisher in keinster Weise ihr Geld leichtfertig ausgegeben habe.

 

Gemeinderat Herrmann schloss sich dieser Ansicht an.

 

Gemeinderat Hruby führte aus, dass er auch als Privatmann nichts ausgibt, wenn die Taschen leer sind. Hier dürfe man dies nicht anders halten.

 

Bgm. Aulbach erläuterte, dass die Gemeinde Altenbuch schon immer in den letzten 15 Jahren einen „schlechten“ Haushalt habe und trotzdem einiges auf die Beine gestellt habe (Baugebiete, Kanal- u. Wasserleitungssanierungen, etc.). Durch alleiniges Sparen und Nichtstun wird die Situation auch nicht besser.

 

Gemeinderat Hruby merkte an, dass er nicht diese Projekte meine, sondern vielmehr Projekte wie z.B. die Festhalle, die seiner Ansicht nach weniger Priorität haben wie eine funktionierende Wasserversorgung, obwohl er sich selbst auch über die Festhalle freut.

 

Gemeinderat Herrmann war der Ansicht, dass auch die Festhalle wichtig sei; zudem habe er schon viele positive Rückmeldungen aus der Bürgerschaft.

 

Die sich anschließende Diskussion wurde damit beendet, dass man jedem Gemeinderat seine eigene Ansichtsweise zubilligte.