Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Bgm. Aulbach informierte darüber, dass der ILEK Endbericht vorliege. Es liege nunmehr an den einzelnen Gemeinden zu schauen was überhaupt machbar ist. In Altenbuch sei dies zum Beispiel die Ausweisung eines Zentrums Schule. Er wies weiter darauf hin, dass wenn Einzelprojekten die Unterstützung aus der Bevölkerung versagt wird, auch eine Bezuschussung in Frage gestellt werde.

 

Gemeinderätin Follner beantragte in einer gesonderten Gemeinderatsitzung die Erörterung der gemeindlichen Ziele im Zusammenhang mit ILEK.

 

Bgm. Aulbach legte den Gemeinderäten nahe, sich den Endbericht der als CD vorhanden ist, anzuschauen.

Er verwies nochmals darauf, dass Zielsetzung von ILEK die Vermeidung von früher aufgezwungenen Gemeindezusammenlegungen sei, damit benachbarte Gemeinden auf freiwilliger Basis gemeinsame Zielsetzungen verwirklichen können.

 


Das „Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK)“ mit Flächenmanagementdatenbank und Vitalitäts-Check wird als Leitfaden für die gemeinsame Entwicklungsstrategie innerhalb der Kommunalen Allianz Südspessart zustimmend zur Kenntnis genommen.

Es dient als Grundlage für die künftigen gemeinsamen Aktivitäten der beteiligten Kommunen und als Handlungsleitfaden für die weitere Bearbeitung bzw. Umsetzung örtlicher und überörtlicher  Projekte zur Stärkung der Region und zur Steigerung der Wertschöpfung in den Allianz-Gemeinden.

Die Auswahl und Umsetzung der überörtlichen Projekte und Vorhaben erfolgt nach Abstim-mung in der Lenkungsrunde von Fall zu Fall zu einem späteren Zeitpunkt. Finanzierung und Ausführung bedürfen dann der Zustimmung der jeweils beteiligten Kommunen.

 

Mit der Einrichtung eines Allianzmanagements zur Umsetzung und  Begleitung der von der Allianz ausgewählten Handlungsfelder und Projekten besteht Einverständnis.

 


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwe-send u. stimmbe-rechtigt

für

 

den Be-schluss

gegen

 

den Be-schluss

13

12

12

0

 

Auf die Breitbandversorgung angesprochen erklärte Bgm. Aulbach, dass über das Landratsamt Miltenberg zurzeit eine Untersuchung zur Verwirklichung von Breitbandlösungen der einzelnen Landkreisgemeinden stattfinde. Hierzu liegt jedoch noch kein Ergebnis vor.

In Zusammenarbeit mit der Stadt Stadtprozelten habe bereits ein informatives Gespräch mit Vertretern der Telekom stattgefunden. Telekom sei an einer Breitbandversorgung der beiden Gemeinden interessiert. Hierbei käme auch die Nutzung des vom Wasserzweckverband eingebrachten Leerrohres von Breitenbrunn nach Altenbuch zum tragen.

 

Verwaltungsfachwirt Freund fügte dem ergänzend hinzu, dass beide Gemeinden an einer baldmöglichsten Verwirklichung einer Breitbandversorgung interessiert sind. Die seit Ende des Jahres 2012 geltenden neuen Förderrichtlinien des Staates könnten für die Gemeinde Altenbuch eine höhere Förderung als die ursprünglich angedachten 100.000 € mit sich bringen. Das Förderverfahren sei jedoch in 18 einzelnen Schritten abzuhandeln, so dass hierzu externe Beratungsbüros eingeschalten werden müssten. Noch sei man dabei die Ergebnisse der Bemühungen des Landkreises abzuwarten. Sollte sich dies jedoch noch länger hinziehen, sind beide Gemeinden bestrebt eine eigene Lösung zu suchen.