Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Bgmin. Kappes gab die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis:

 

Bereits im Jahre 2011 stand die Stadt kurz vor Verwirklichung einer besseren Breitbandversorgung über eine Anbindung an ein Glasfasernetz der Gasleitungstrasse. Dies kam seinerzeit jedoch nicht zu Stande.

 

Zwischenzeitlich hat der Freistaat Bayern ein neues Förderprogramm aufgelegt. Die Gemeinden des Landkreises Miltenberg profitieren dabei von einem Zuschusssatz von 80% bzw. einer Höchstförderung pro Gemeinde von 500.000 €.

Der Landkreis Miltenberg hat über das Regensburger Büro IK-T seine Machbarkeitsstudie aus 2011 im Jahre 2013 aktualisieren lassen und hierfür die Kosten übernommen.

 

Mit beigefügtem Schreiben teilt das Landratsamt Miltenberg mit, dass von vorgenanntem Büro ein Kostenangebot für die Unterstützungsleistungen zur Realisierung eines Hochgeschwindigkeits-Breitbandversorgung auf Basis des aktuellen Förderprogrammes vorgelegt wurde.

Ziel soll dabei sein, dass alle Landkreisgemeinden in gemeinsamen Leistungsschritten die Vorgehensweise solidarisch gemeinsam unterstützen und sich daran beteiligen.

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 21.10.2013 beschlossen, die finanziellen Mittel im Kreishaushalt 2014 bereitzustellen.

 

Dies bedeutet für die Stadt Stadtprozelten, dass sie über den Kreis die Leistungen von

IK-T in Anspruch nehmen und weitere Leistungen optional direkt an dieses Büro vergeben könnte.

 

Die Landkreisverwaltung erbittet sich von den 32 Landkreisgemeinden bis 13.12.2013 eine Aussage ob sie sich an der gemeinsamen Vorgehensweise zur Verwirklichung einer Hochgeschwindigkeits-Breitbandversorgung im Landkreis Miltenberg auf Basis der Angebote vom Büro IK-T aus Regensburg vom 13.09.2013 bzw. 17.10.2013 beteiligen.

 

Stadtrat Piplat merkte an, dass er nicht so glücklich über die Wahl des Büros IKT, im Hinblick auf die bisherige Planung sei. Man müsse hier auf jeden Fall aufpassen und ein Auge auf die Planung haben.

Er sprach auch die Zeitschiene an, die durch die Förderprozedur und die Planung beim Ausbau dann schon wieder in Kapazitäten veraltet sei. Auch hier müsse man flexibel bleiben.

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass die alte Planung vom Tisch sei und man nun auf eine andere Konstruktion (Glasfaserkabel) setze, die ausbaufähig sei.

 

Stadtrat Roth erklärte, dass jede Gemeinde ihr eigenes Konzept ausarbeiten kann, dieses dann aber über das Landratsamt als gemeinsame Vorgehensweise konzipiert wird.


Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt sich an der gemeinsamen Vorgehensweise zur Verwirklichung einer Hochgeschwindigkeits-Breitbandversorgung im Landkreis Miltenberg auf Basis der Angebote vom Büro IK-T aus Regensburg vom 13.09.2013 bzw. 17.10.2013 zu beteiligen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwe-send u. stimmbe-rechtigt

für

 

den Be-schluss

gegen

 

den Be-schluss

13

11

11

0