Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Bgmin. Kappes gab die Stellungnahme der Verwaltung dem Gremium zur Kenntnis:

 

Jedes Verbandsmitglied entsendet mindestens einen Verbandsrat in die Verbandsversammlungen. Die Anzahl der weiteren Vertreter bestimmt sich nach der Satzung des Zweckverbandes (Art. 32 Abs. 2 S. 3 KommZG).

 

Geborene Verbandsrätin ist die 1. Bürgermeisterin. Sie wird generell durch die bestellten Vertreter  (= 2. Bürgermeister) in den Gremien vertreten. Wir bitten deshalb bei der weiteren Bestellung den 2. Bürgermeister außen vor zu lassen.

 

Die weiteren Vertreter/innen (gekorene Verbandsräte) sind durch Beschluss des Stadtrates zu bestellen. Es besteht keine Bindung an den in Art. 33 Abs1 Satz 2-5 vorgeschriebenen Proporz. - Es besteht auch keine persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO. 

 

Für jeden Verbandsrat ist eine Stellvertretung namentlich zu benennen.

 

  • In den Abwasserzweckverband sind neben der Bürgermeisterin zwei Stadträte/-innen zu entsenden.

 

  • In den Wasserzweckverband sind neben der Bürgermeisterin zwei Stadträte/-innen zu entsenden.

 

  • In den Schulverband Dorf-/Stadtprozelten und Faulbach ist nur ein Sitz zu vergebend, der durch die 1. Bgmin. abgedeckt wird.

 

Verwaltungsgemeinschaft:

 

Hier gilt nicht das KommZG sondern Art. 6 Abs. 2 VGemO. (Verwaltungsgemeinschaftsordnung) i.V.m. Art. 33 Abs. 1 GO (Gemeindeordnung), d.h. es ist auf das Stärkeverhältnis der Parteien Rücksicht zu nehmen:

 

       In die Verwaltungsgemeinschaft sind neben dem Bürgermeisters zwei Stadträte zu entsenden.

 

Dies setzt sich wie folgt zusammen: CSU: 7 x 2 : 12 = 1,16        = 1

                                                             SPD  3 x 2 : 12 =  0,5          =  1

             FWG 2 x 2 : 12  =  0,33       =  0

 

 

Zur Entsendung in die Verwaltungsgemeinschaftsversammlung wurde seitens 2. Bgm. Adamek der 3. Bgm. Kroth und als seine Vertretung Stadtrat Johne vorgeschlagen.

 

Seitens Stadträtin Tauchmann wurde für die Verwaltungsgemeinschaftsversammlung Stadtrat Piplat vorgeschlagen; selbiger schlug Stadträtin Tauchmann als seine Vertretung vor.

 

2. Bgm. Adamek schlug zur Entsendung in den AZV Stadtrat Schreck und als dessen Vertretung Stadtrat Johne vor.

 

Stadträtin Tauchmann schlug zur Entsendung in den AZV Stadtrat Sacher und als dessen Vertretung Stadtrat Piplat vor.

 

2. Bgm. Adamek schlug zur Entsendung in den WZV Stadtrat Birkholz und als dessen Vertretung Stadtrat Meyer vor.

 

Stadträtin Tauchmann schlug zur Entsendung in den WZV Stadtrat Piplat und als dessen Vertretung Stadtrat Sacher vor.


Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt neben der 1. Bürgermeisterin Claudia Kappes (Vertreten durch den 2. Bürgermeister Walter Adamek) folgende Stadträte in die Verwaltungsgemeinschaftsversammlung zu entsenden:

 

1. Mitglied:     3. Bürgermeister Kroth Rainer                               

Als Stellvertreter/in wird benannt: Stadtrat Johne Christian

 

2. Mitglied:     Stadtrat Piplat Hartmuth                              

Als Stellvertreter/in wird benannt:  Stadträtin Tauchmann Manuela

 

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt neben der 1. Bürgermeisterin Claudia Kappes (Vertreten durch den 2. Bürgermeister Walter Adamek) folgende Stadträte in die Abwasserzweckverbandsversammlung zu entsenden:

 

1. Mitglied:     Stadtrat Schreck Thomas                           

Als Stellvertreter/in wird benannt: Stadtrat Johne Christian

 

2. Mitglied:     Stadtrat Sacher Roland                               

Als Stellvertreter/in wird benannt: Stadtrat Piplat Hartmuth

 

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt neben der 1. Bürgermeisterin Claudia Kappes (Vertreten durch den 2. Bürgermeister Walter Adamek) folgende Stadträte in die Wasserzweckverbandsversammlung zu entsenden:

 

1. Mitglied:     Stadtrat Birkholz Marco                               

Als Stellvertreter/in wird benannt: Stadtrat Meyer Wolfram

 

2. Mitglied:     Stadtrat Piplat Hartmuth                              

Als Stellvertreter/in wird benannt: Stadtrat Sacher Roland

 

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt die 1. Bürgermeisterin Claudia Kappes (Vertreten durch den 2. Bürgermeister Walter Adamek) in die Schulverbandsversammlung Dorf-/Stadtprozelten zu entsenden.

 

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt die 1. Bürgermeisterin Claudia Kappes (Vertreten durch den 2. Bürgermeister Walter Adamek) in die Schulverbandsversammlung Faulbach zu entsenden.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungs-ergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

13

13

0