Beschluss: Kenntnis genommen

a) Reparaturen ST 2315

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass das Straßenbauamt in Kürze mit den Reparaturarbeiten am Friedhof – Höhe Anwesen Familie Kuhn – beginnt. Im Anschluss an diese Baustelle wird auch die Schadhafte Stelle (Absenkung) in Höhe der VGem./Apotheke behoben. Bei beiden Baustellen wird eine Ampelregelung erfolgen. Zudem ist die Stadt bei beiden Baustellen mit Eigenkosten (Schieberangleichungen, Gehsteig, etc.) beteiligt.

 

b) Haushalt 2014

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass der Haushalt 2014 mit Bescheid vom 21.05.14 genehmigt wurde.

 

c) Konstituierende Sitzung WZV

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass bei der konstituierenden Sitzung des WZV Stadtrat Birkholz zum 1. Vorsitzenden und 1. Bgm. Hörnig aus Faulbach zum 2. Vorsitzenden gewählt wurden.

 

d) Sicherungsarbeiten Ruheforst

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass in der letzten Juni-Woche mit den Sicherungsarbeiten im Ruheforst begonnen wird. Die Arbeiten werden von einer Fachfirma durchgeführt. Die Arbeiten dienen zur Neuerschließung der Flächen vorne rechts am Parkplatz.

 

Stadtrat Piplat fragte nach, ob diese Kosten auch in der Kalkulation für die Grabplätze enthalten seien.

 

2. Bgm. Adamek führte aus, dass dies im Konzept beinhaltet ist.

 

e) Kindergartenbus Neuenbuch

 

Stadtrat Sacher und Schork fragten nach dem Stand in Sachen Kindergartenbus.

 

Bgmin. Kappes erklärte, dass nun das Taxiunternehmen Bergmann doch wieder fahren könnte; allerdings zu geänderten Zeiten. Derzeit laufe eine Abfrage bei den Eltern. Evtl. könne man am Montagfrüh den genauen Bedarf und die Zeiten abklären. Ein Punkt sei hier auch das vorhalten des Personals durch die geänderten Abfahrtszeiten am Freitag und die damit verbundenen Mehrzeiten.  Ebenso müssen die Stundensätze im Kindergarten diesbezüglich geprüft bzw. angepasst werden.

 

f) Rinne Neuenbuch Friedhofstraße

 

Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Pflasterrinne am Friedhof in Neuenbuch abgesackt sei. Der Bauhof soll dies in Augenschein nehmen.