Bgmin Kappes führte hierzu aus, dass Frau Kircher von der Regierung von Unterfranken uns als eine von zwei Kommunen in Unterfranken als Modellkommune zum Thema Barrierefreiheit etablieren konnte.

Für dieses Modellvorhaben der Bayer. Staatsregierung konnte man sich nicht bewerben – man wurde ausgewählt.

Die Kosten der Studie sollte durch den Förderbetrag von 20.000,00 € gedeckt sein. Es ist soweit kein Eigenanteil der Kommune erforderlich.

 

Am 24.06. war bereits ein erstes Vorstellungsgespräch des Vorhabens bei der Obersten Baubehörde in München.

 

Hierzu ist noch ein Beschluss notwendig.

Zudem ist es notwendig ein Planungsbüro umgehend zu beauftragen, da der Zeitplan sehr eng gestrickt ist. Bis Jahresende soll das Konzept mit Bürgerbeteiligung abgeschlossen sein. Das Auswahlverfahren läuft bereits evtl. kann hier auch in nichtöffentlicher Sitzung bereits ein Beschluss gefasst werden.

 

Die Informationen von Frau Kircher gingen dem Stadtrat bereits mit der Sitzungsladung zu.

 

2. Bgm. Adamek, der am gestrigen Vorstellungsgespräch in München mit der Verwaltung teilgenommen hat, gab ein kurzes Resümee von der Informationsveranstaltung. Zusammenfassend erklärte er, dass dieses Konzept zu einem Leitfaden und einem Förderprogramm in 2016 führt.

Zudem merkte er an, dass es sich fast ausschließlich um die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum handelt; allerdings sollen auch Schnittstellen (betreten von Geschäften etc.) mitberücksichtigt werden. 

 

Auf die Frage von Stadtrat Dümig bezüglich der Kostendeckung, erklärte 1. Bgm. Kappes, dass diese vom als Zuschuss (20.000,00 €) gedeckt sein dürften.

 

Stadtrat Piplat fragte nach, ob diese Studie auch repräsentativ sei?

 

2. Bgm. Adamek führt aus, dass insgesamt 16 unterschiedliche Kommunen aus dem Städtebau an dieser Studie teilnehmen und dies als Grundlage für das geplante Förderprogramm 2016 sein soll. Es dient der Staatsregierung vor allem zur Umfangabklärung und Kosteneintaktung.

 

Stadträtin Tauchman merkte an, dass es hier erst einmal um die Förderantragstellung ginge und das Konzept erst noch komme.

 

Abschließend gab Bgmin. Kappes die vorliegenden Angebote dem Stadtrat zur Kenntnis:

 

Planungsgruppe Darmstadt 25.211,34 €  

vogel::plan, Darmstadt                     23.731,97 €

Büro Neu, Darmstadt                        19.920,60 €.

Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt, als Modellkommune an der Modellphase zum Projekt  „Bayern barrierefrei 2023 – Modul Bau und Verkehr“ der Obersten Baubehörde – Bayer. Staatsministerium des Innern teilzunehmen und eine entsprechende Planung zu beauftragen bzw. durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungs-ergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	10	10	0