Beschluss: Kenntnis genommen

a.)  Ehemaliges Pumpenhaus

1. Bgm. Amend informierte das Gremium darüber, das beim Pumpenhaus in Altenbuch das Dach undicht sei und repariert werden müsse. Herr Amend brachte den Vorschlag das Anwesen zu verkaufen. Gleichzeitig sollten oberhalb des Hauses entlang der Kreisstraße zwei Stellplätze mit einem Ortsinformationsschild aufgestellt werden. Dies müsste bei einem Verkauf im Vertrag festgehalten werden. Gemeinderatsmitglied Karl fragte nach ob das Anwesen als Baugebiet ausgewiesen sei. Gemeinderat Fleckenstein erläuterte, dass dies nicht der Fall ist. Außerdem stellte Gemeinderat Fleckenstein fest, dass bei einem Verkauf der Zugang des Pumpenhauses zum öffentlichen Netz kontrolliert oder abgestellt werden müsse. Für bestehende Leitungen müssten die Rechte gesichert werden.

Grundsätzlich war man sich einig das Anwesen zu verkaufen. Bgm. Amend wird bei Vorliegen eines konkreten Kaufangebotes dieses dem Gremium vorlegen.

 

b.)  Verkauf von Grundstücksstreifen

Der Bürgermeister teilte dem Gemeinderat mit, dass an der Hauptstraße zwischen der Leichgasse und Kirchstraße unbebaute Grundstücke liegen. Diese haben keinen direkten Zugang zur Hauptstraße, da die Gemeinde Altenbuch jeweils Eigentümer schmaler Grundstücksstreifen ist. Es liegt eine konkrete Anfrage vor, hier will der Antragsteller das hintere Grundstück erwerben, aber nur unter der Maßgabe, dass dieser auch von der Gemeinde den Grundstückstreifen zur Hauptstraße erwerben kann.

Gemeinderat Aulbach teilte mit, dass diese Flächen deshalb nicht veräußert wurden, um bei einem evtl. Ausbau des angrenzenden Faulbachs Tauschflächen zur Verfügung zu haben. Es wäre zu prüfen, ob dies noch erforderlich sei oder eine Dienstbarkeit zum Zwecke eines späteren Ausbaus eingetragen werden muss. Sofern dies geklärt wäre könnte dieser Streifen veräußert werden.

 

c.)   Geschwindigkeitsbegrenzung

Bgm. Amend gab dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass sich die Verhandlungen bezüglich der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kreisstr. MIL 26 nach Eschau-Wildensee schwierig gestalten. Die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Miltenberg ist gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung in diesem Bereich. Stattdessen soll eine Abbiegespur geschaffen werden. Es wurde ein Ortstermin am 06.11.2014, 08:30 Uhr  vereinbart.

 

d.)  Beschäftigungsverhältnis beendet

Der 1. Bürgermeister gab dem Gremium bekannt, dass das Beschäftigungsverhältnis mit Frau Fecher bezüglich der Verteilung und Herausgabe des Turnhallenschlüssels beendet wurde. Herr Amend begründete diese Entscheidung damit, dass nun jede Gruppe ihren eigenen Schlüssel bekommen haben und zur Kontrolle eine Liste zum Eintragen an der Turnhalle ausgehängt wurde. Gemeinderat Link gab zu bedenken, ob dies eine 100 prozentige Lösung sei, um die Turnhallenbenutzung im Überblick zu haben. Bgm. Amend erwiderte, dass er selbst mit dem Bauhof kontrollieren werde.

 

e.)  Bericht Schuldenstand Verbände

Bürgermeister Amend berichtete  mit Hilfe einer Präsentation über die Schuldenstände des Schulverbandes Faulbach und Wasserzweckverbandes Stadtprozelten, sowie über die aktuellen Verbandsumlagen der Gemeinde Altenbuch Ebenso führte er aus das es seiner Meinung nach unvermeidbar sei in geraumer Zeit den Haushalt der Gemeinde Altenbuch von der Kameralistik auf Doppik umzustellen. Das Gremium nahm dies stillschweigend zur Kenntnis.

 

f.)    Neue/ Alte Schule

Es gab am 23.10.2014 ein Treffen der Allianz Südspessart im Heimatmuseum in Altenbuch. Themen waren u.a. Alten- /Pflegeheim in der Schule in Altenbuch. Der Bürgermeister verlas den wesentlichen Inhalt des Treffens. Außerdem erläuterte er, dass der Wertverlust der Schule in Altenbuch stetig steige und Kosten verursache. Bei einem Verkauf an einen Investor soll die Gemeinde nur als Verkäufer auftreten. Für zukünftige Investition und an den anfallenden Kosten solle sich die Gemeinde nicht beteiligt. Das Gremium nahm dies zur Kenntnis.

 

g.)  Bürgerbus

Es sollte einen Bürgerbus geben, der in Zusammenarbeit mit den Kommunen der Allianz Südspessart fahruntüchtige Einwohner von dem einen Ort zum anderen bringen  könne. Diesbezüglich wird Herr Amend unter anderem Gespräche mit der Tagespflege Stadtprozelten, Frau Weis, führen.

 

h.)  Kostenprüfung Schwimmbad Faulbach/ Schulverband

Eine Kostenprüfung des Schwimmbads ergab im vergangenen Jahr ein Fehlbetrag 117.000 € des Schulverbandes Faulbach. Bgm. Amend sei mit Bgm. Hörnig aus Faulbach und gleichzeitig Vorsitzender des Schulverbandes in laufendem Gespräch und lobte die Zusammenarbeit. Außerdem wäre die Erhaltung wichtig für die Kinder und Jugend. Hier ist mehr Einsatz erforderlich.

 

i.)    Kostenprüfung Verwaltungsgemeinschaft

Dem Gremium wurde eine Chronologie vorgelegt über Verhandlungen des 1. Bürgermeisters mit den Verantwortlichen der Verwaltungsgemeinschaft. Außerdem wurde ein Antrag auf eine außerordentliche Sitzung der Gemeinschaftsversammlung von Bgm. Amend und Gemeinderat Wolfgang Hepp gestellt.