Bgmin. Kappes gab die Stellungnahem der Verwaltung dem Gremium zur Kenntnis:

 

Mit Schreiben des Landratsamtes – Immissionsschutz – vom 18.11.14 wird die Stadt Stadtprozelten als Nachbar im Immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Änderung der Lackieranlage der Fa. Magna, Dorfprozelten gehört.

 

Die Umfangreiche Aktenlage lag im Vorfeld für die Stadträte in der Verwaltung auf.

Zudem wurden einige Fragen aus dem Stadtrat an die Fa. Magna zur Beantwortung weitergeleitet. Die Antwort per Email liegt ebenfalls der Beschlussvorlage bei.

 

Eine Immissionsschutzrechtliche Genehmigung seitens der Behörden wird nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und Richtwerte gewährt.

 

Die gesetzlichen Richtwerte werden eingehalten bzw. unterschritten.

 

Danach übergab Bgmin. Kappes das Wort an Herrn Schindler von der Fa. Magna.

 

Herr Schindler bedankte sich, für die Möglichkeit das Projekt im Stadtrat vorstellen zu dürfen und erläuterte dies ausführlich. Zusammenfassend wird angemerkt, dass die Lackiererei mit der Abluftreinigungsanlage in die Jahre gekommen ist und auf den neuesten Stand der Technik gebracht wird. Anzumerken sei lediglich, dass durch ein neues Gutachten nach BImSchG nun anstatt 12 m Kaminhöhe; 22 m Kaminhöhe gebaut werden müssen.

 

Stadträtin Tauchmann fragte nach, wie hoch jetzt schon der vorhandene Kamin sei.

 

Herr Schindler erklärte, dass dieser mit integriertem Gebäude 16 m Höhe habe.

 

Stadtrat Meyer fragte nach dem Kamindurchmesser.

 

Herr Schindler führte aus, dass dieser 900 mm betrage.

 

Stadtrat Piplat fragte nach, ob sich die Höhenangabe „über Grund“ beziehe.

 

Herr Schindler bejahte dies und erklärte, dass der neue Kamin 6 m höher wird als der alte.

 

Stadtrat Meyer fragte nach den Immissionswerten der neuen Lackieranlage.

 

Herr Schindler erklärte, dass diese noch offen seien, da diese im Betrieb gemessen werden. Allerdings seien die Berechnungen hierzu in den Gutachten zielführend und liegen weit unterhalb der zulässigen gesetzlichen Grenzwerte.

 

Stadträtin Tauchmann fragte nach, ob man die Immissionen riechen werde.

 

Herr Schindler führte hierzu aus, dass es sich bei den Immissionen hauptsächlich um Kohlenstoffrückstände handelt, die an sich wenig Eigengeruch haben.

 

Stadtrat Piplat fragte in diesem Zusammenhang nach dem Lackaustrag.

 

Herr Schindler erklärte, dass der Geruch aus dem Lackaustrag unabhängig vom Kamin sei und erklärte die Entstehung sowie die Lagerung desselben.

 

Stadtrat Meyer fragte nach der Lärmpegelentwicklung im Gegenzug zu 2012.

 

Herr Schindler erläuterte, dass die Messung 16 Dezibel darunter liegen müsste.

 

Stadtrat Sacher fragte nach der Verwendung von Lösungsmitteln bzw. von Lacken auf Wasserbasis.

 

Herr Schindler führte hierzu aus, dass dies Herstellerabhängig sei. Lediglich 5-10 % der Hersteller verwenden wasserlösliche Lacke; der Anteil der Lösungsmittellacke liegt bei über 90 %.

 

Stadtrat Piplat fragte nach den Störfallszenarien bzw. ob auch die Feuerwehren darauf eingestellt seien. Des Weiteren erkundigte er sich nach der Abwasserbelastung.

 

Herr Schindler erklärte, dass entsprechende Szenarien durchgespielt werden und bei Stromausfall die Anlage heruntergefahren werden muss.

Weiterhin führte er aus, dass sich bezüglich der Abwasserbelastung nichts ändert.

 

Nachdem keine weiteren Fragen aus dem Gremium gestellt wurden, bedankte sich Bgmin. Kappes bei Herrn Schindler für die Ausführungen und betonte die Wertschätzung der Fa. Magna in Bezug auf die vorgehaltenen Arbeitsplätze am hiesigen Standort.

Der Stadtrat von Stadtprozelten nimmt den Antrag der Fa. Magna, Dorfprozelten zum Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Änderungsgenehmigung) zur Optimierung der Lackieranlage gem. § 10 Abs. 5 BImSchG zur Kenntnis.

 

Die Stadt Stadtprozelten erhebt keine Einwände/Bedenken.

Abstimmungsergebnis:

Mitglieder		Abstimmungsergebnis:
Gesamtzahl:	Anwesend u. Stimmbe-rechtigt	für den Be-schluss	gegen den Be-schluss
13	12	12	0