a) Buswartehalle Neuenbuch

 

Bgmin. Kappes gab bekannt, dass am 26.05.06 ein Ortstermin an der Buswartehalle in Neuenbuch stattfindet.

 

Im Stadtrat waren immer noch verschiedene Meinungen über die Instandsetzung bzw. kompletten Erneuerung des Daches erkennbar.

 

Bgmin. Kappes erklärte, dass nach dieser Ortseinsicht, zu der der gesamte Stadtrat hiermit geladen sei, weiter entschieden werden solle.

 

b) Wasserzweckverband

 

In der letzten Sitzung des Wasserzweckverbandes wurde beschlossen, Erkundungsbohrungen nordöstlich des Grohberges durchzuführen.

 

Stadtrat Haider führte als Verbandsvorsitzender hierzu weiter aus, dass man mit 90%-iger Sicherheit davon ausgehe auf Wasservorkommen zu stoßen. Bei der Nutzung von Brunnenstandorten in diesem Bereich würden nur einige wenige Häuser in Breitenbrunn in ein künftiges Wasserschutzgebiet fallen. Die Gesamtkosten für die Brunnenerschließung werden mit ca. 1,5 Mio. € veranschlagt, was eine voraussichtliche Wasserpreiserhöhung von 50 – 70 Cent mit sich bringen werde. Er persönlich spreche sich für eine längere Finanzierung aus, nachdem auch spätere Generationen an den Kosten beteiligt werden sollten.

Bis Ende Oktober 2006 sollten die Versuchsbohrungen abgeschlossen sein.

Auch in Bezug auf die Umgehungsstraße Faulbach sei dieser künftige Standort unproblematischer.

 

Bgmin. Kappes gab dem Stadtrat noch ein Schreiben des WZV vom 24.05.06 bekannt, in dem selben werden alle Mitgliedsgemeinden auf die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten

 

• Kreditaufnahme über den Verband
• Erhebung von Investitionsumlagen

 

hingewiesen.

 

Eine gesonderte Beratung hierzu erfolgt in der nächsten Stadtratsitzung.

 

c) Abwasserzweckverband

 

In der vergangen Woche fand auch eine Sitzung des Abwasserzweckverbandes statt, in der es hauptsächlich um den Haushalt für das Jahr 2006 ging. Die Beschlussfassung zum Haushalt erfolgte mit den Gegenstimmen der Gemeinde Dorfprozelten.

 

d) Ruheforst

 

Für den Ruheforst wurde die bestattungsrechtliche Genehmigung durch das Landratsamt Miltenberg erteilt.

 

e) Kirchenbus Evangelisch-Lutheranisches Pfarramt Hasloch

 

Mit Schreiben vom 09.05.06 bedankt sich das Evangelisch-Lutheranische Pfarramt Hasloch für den bewilligten Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € für den Kirchengemeindebus.

 

f) Bedarfsplanung BayKiBiG

 

Im Vollzug des BayKiBiG wird derzeit eine Erhebung für alle Kinder zwischen 0 – 14 Jahren durchgeführt. Es muss dann eine Bedarfsfeststellung durch den Stadtrat festgestellt werden. Die Gemeinde müsse ein plurales Angebot unterbreiten, dass sich von dem eigenen Angebot unterscheidet.

 

Bgmin. Kappes gab hierzu ein Schreiben der Gemeinde Dorfprozelten bekannt: Der Gemeinderat von Dorfprozelten habe beschlossen, 5 Plätze in der Kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Stadtprozelten als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

 

In Sachen neuer Bedarfsplanung habe außerdem ein Info-Abend im Kindergarten stattgefunden.

 

g) Tourismusumstrukturierung

 

Z.Zt. werde durch den Landkreis Miltenberg eine Tourismusumstrukturierung in Zusammenarbeit mit einer Unternehmensberatung durchgeführt. Es gehe dabei um die Entwicklung bestimmter Angebotsregionen.

 

Stadtrat Grimm regte in diesem Zusammenhang an, die Fremdenverkehrshinweistafeln abzumontieren.