Bgmin. Kappes führte aus, dass 2015 insgesamt 11 Stadtratssitzungen stattfanden. Viele davon endeten nicht selten erst nach 23.00 Uhr.

Es wurden insgesamt 66 Beschlüsse gefasst; davon 29 öffentliche und 37 nichtöffentliche (darunter viele Vergaben zu den verschiedenen Baumaßnahmen).

Positiv sei auch zu vermerkten, dass vier Anträge zum Kommunalen Förderprogramm behandelt wurden.

Nachfolgend wurden monatlich die wichtigsten Projekte angesprochen:

 

Im Januar wurde das Konzept zur Modellkommune „Bayern Barrierefrei 2023“ im Stadtrat durch das Büro Neu vorgestellt.

In gleicher Sitzung wurde das IRE-Konzept „Wald ErFahren“ mit der Allianz Südspessart und Spessartkraft beschlossen.

In diesem Zusammenhang merkte Bgmin. Kappes an, dass man auch ohne Bezuschuss vorgesehen hat, ein Projekt „Elektroladestation“ hieraus umsetzten. Alle Südspessartgemeinden werden hierzu rd. 15.000,00 € für das nächste Jahr vorsehen.

 

Im Februar waren hauptsächlich Gewerke zur Rathaussanierung auf der Tagesordnung; ebenso wie das Notdach für den Anbau (Hauptstr. 133).

Ebenso erfolgte die Behandlung der Träger Öffentlicher Belange zur 1. Bebauungsplanänderung „Ringstraße“.

 

Im März standen wieder Gewerke zur Rathaussanierung auf dem Programm; ebenso Gewerke zur Fertigstellung des Steinbruchs.

Ein weiterer wichtiger Punkt war die Revision der Forsteinrichtungen für den Stadtwald und den Forstjahresbetriebsplan 2015 mit der Nachweisung für 2014.

 

Im April wurde der Haushalt 2015 beschlossen, sowie zwei Bauvorhaben behandelt, die letztendlich zu den noch laufenden Bebauungsplanänderungen „Kleine Steig“ und „Gesamtbebauungsplan Neuenbuch II“ führten.

 

Im Mai gab es vor Ort einen Sachstandsbericht zum Steinbruch.

Weiterhin wurde zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Windkraftanlagen Freudenberg, Boxtal, Rauenberg Stellung genommen.

Ebenso erfolgte die Widmung des Fußweges entlang der St 2315 entlang des alten Sportplatzes zur Füllgrube.

 

Im Juni standen wieder Gewerke für die Rathaussanierung sowie der Bauabschnitt II des alten Rathauses im Mittelpunkt dieser Sitzung.

 

Im Juli fand vor Ort die weitere Vorgehensbesprechung zum Ausbau des Bauhofs an.

Auch die Arbeiten für die Akustikdecke für den Kindergarten wurde in dieser Sitzung beschlossen. Die weiteren Themen waren das Anhörungsverfahren zum Regionalplan bezüglich der Windkraftanlagen und die Änderung der Satzung zum Kommunalen Förderprogramm im Altortbereich.

 

August – Sommerpause.

 

Im September wurde die Vorzugsvariante für den Rathausanbau festgelegt und weiterhin Gewerke für die noch laufende Sanierung des alten Rathauses vergeben.

Auch die restlichen Arbeiten im Steinbruch und die Erschließung des Bauplatze in der Ringstraße wurden vergeben. Zusätzlich wurde der SG Dorf-/Stadtprozelten ein Zuschuss gewährt.

 

Im Oktober standen wieder Gewerke für die Sanierung des alten Rathauses sowie die Informationen und der Helferkreis für die Flüchtlinge im Mittelpunkt.

Hier informierte Bgmin. Kappes aus nichtöffentlicher Sitzung, dass das Projekt „Seilrutsche“ beendet wurde. Hierzu verlas sie das Email des Investors vom 22.10.15.

Angemerkt wurde hierbei, dass der Stadtrat sehr an diesem Projekt interessiert war und auch Lösungsvorschläge für das Zufahrtsproblem gesucht habe, man aber leider keinen Kompromiss gefunden habe.

 

Im November wurde die Ausführungsplanung für den Bauhof vorgestellt; ebenso die Bebauungsplanänderungen „Kleine Steig“ und „Gesamtbebauungsplan Neuenbuch II“. Auch eine Anpassung der Friedhofsatzung bezüglich verottbarer Urnen wurde beschlossen.

 

Weiterhin gab Bgmin. Kappes bekannt, dass der Stadt weiterhin Stabilisierungshilfe (3. Rate) über 200.000,00 € bewilligt wurden.

 

Auch sei zu vermelden, dass bei der Kommandantenwahl der FFW Neuenbuch am 10.10.15 Herr Joachim Zöller als 1. Kommandant wiedergewählt wurde; 2. Kommandant ist Alfons Grasmann.

 

Gestern fand eine Sitzung des AZV Südspessart statt; mit der Sanierung der Kläranlage sei man nach kleineren Schwierigkeiten im Plan.

 

Im Gremium wurde vorgeschlagen, nächstes Jahr die Abschlusssitzung auf einen Freitag zu legen.

 

Stadtrat Piplat fragte nach dem Fertigstellungstermin für das alte Rathaus.

 

Frau Wolz führte hierzu aus, dass der beantragte Fertigstellungstermin bereits überschritten sei, aber entsprechende Verlängerungen beantragt sind. Ebenso seien die zugesagten Gelder soweit abgerufen.

 

Bgmin. Kappes bedankte sich abschließend für die gute Zusammenarbeit im Gremium und wünschte allen ein Frohes Fest sowie einen guten Rutschs ins Neue Jahr.

 

 

Nach der Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung erfolgte eine Pause zum Lesen des aufliegenden nichtöffentlichen Sitzungsprotokolls aus der letzten Sitzung.

 

Einwände hierzu wurden nicht erhoben.