Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

Der Freistaat Bayern hat mit Bundesmittel am 09.10.15 ein neues Förderprogramm „KIP“ aufgelegt, das explizit auf finanzschwache Gemeinden zur energetischen Sanierung und Barriereabbau von kommunalen Gebäuden ausgelegt ist. Die Förderung beträgt hierzu bis zu 90% der förderfähigen Kosten und wäre für die Stadt Stadtprozelten für den Anbau des Rathauses wie maßgeschneidert für das Projekt

(siehe auch unter: http://www.stmi.bayern.de/buw/bauthemen/gebaeudeundenergie/foerderprogramme/kinvfg/index.php )

 

Auf Grund der schwachen Finanzkraft wird die Stadt Stadtprozelten wohl in den Kreis der Antragsberechtigten zählen. (lt. veröffentlichter Statistik der Obersten Baubehörde im StmiBay). Der Antragstellung geht ein Bewerbungsverfahren voraus.

Gemeinden und Gemeindeverbände, die die Antragsberechtigung erfüllen, können sich mit ihren Projekten direkt bei den jeweiligen Bezirksregierungen um Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Februar 2016.

 

Ausschlaggebend für die Antragstellung ist ein schlüssiges Konzept mit detaillierten Kosten (eine Nachförderung wird es nicht geben).

 

In Absprache mit der Städtebauförderung wird der Förderantrag bis zur Entscheidung zweigleisig (Städtebauförderung / KIP) laufen.

 

Die Zusammenstellung der Antragsunterlagen ist bereits in Bearbeitung.


Der Stadtrat von Stadtprozelten beschließt, für den Anbau an das alte Rathaus mit Barriereabbau  einen Förderantrag für das Kommunalinvestitionsprogramm KIP bei der Regierung von Unterfranken zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

Mitglieder

Abstimmungsergebnis:

Gesamtzahl:

Anwesend u. Stimmbe-rechtigt

für

den Be-schluss

gegen

den Be-schluss

13

8

8

0