a) Rücktritt Stadtrat Dümig

 

Stadtrat Dümig ist mit Posteingang von heute von seinem Amt zurückgetreten. Bgmin. Kappes gab das Schreiben dem Stadtrat im Wortlaut zur Kenntnis.

 

Der Stadtrat nahm dies zur Kenntnis und bat die Verwaltung, das  „Nachrücken“ zu veranlassen.

 

b) Anfrage auf Zone 30 „Am Gräulesberg“

 

Bgmin. Kappes erläuterte, dass eine mündliche Anfrage eines Anwohners (Weis Roland) auf Zone 30 Am Gräulesberg vorliegt.

 

Im Stadtrat wurde dies kurz diskutiert und nicht entsprochen, da Begrenzungen nur greifen, wenn auch eine Überprüfung stattfindet. Zudem sah man im Gremium keine Erfordernis der Geschwindigkeitsbegrenzung, da es aufgrund der allgemeinen Straßensituation Am Gräulesberg (vielen parkenden Autos, enge Straßenführung) nicht  möglich sei, wirklich schnell zu fahren. Das schnelle Fahren beziehe sich auf einzelne Anwohner, die man gezielt ansprechen sollte.

 

c) Antrag des Elternbeirates Kindergarten auf Erhöhung des Zauns

 

Bgmin. Kappes gab dem Antrag des Elternbeirates vom 18.03.16 dem Stadtrat im Wortlaut zur Kenntnis. Dieser Antrag soll in der nächsten Sitzung  als eigenständiger  TOP behandelt werden.

 

In diesem Zusammenhang wurde im Stadtrat angeregt, die Normen hierzu zu prüfen.

 

Stadträtin Tauchmann sprach das Eingangstürchen im Garten an; hier könne man sicher Abhilfe im Zugangsbereich schaffen.

 

Stadtrat Birkholz fragte nach, ob der Zaun zur Erneuerung anstünde.

 

Stadtrat Schork fragte nach, ob es diesbezüglich konkrete Vorfälle im Kindergarten gab.

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass ihr keine derartigen Vorfälle bekannt seien. Zudem sei die Personalausstattung im Kindergarten gut und die Aufsicht in der Freifläche zu bewältigen.

 

Stadträtin Tauchmann und Stadtrat Piplat regten an, entsprechende Zahlen/Vorfälle bei der Polizei nachzufragen.

 

d) Stützmauer an der Waldstraße

 

VFW Wolz berichtete, dass am 15.03. nach Vorliegen des Bodengutachtens eine Ortseinsicht mit dem Ing.-Büro Johann & Eck stattfand. Zur weiteren Planung und Kostenfeststellung wird nun ein Statiker eingeschaltet. Danach könne man die weitere Vorgehensweise absehen.

 

e) Flursäuberungsaktion

 

Bgmin. Kappes berichtete über Flursäuberungsaktion in Neuenbuch und in der Stadt und lobte die Jugendbeauftragten Stadträte Johne, Schork, Schreck sowie den Umweltbeauftragten 2. Bgm. Adamek für die gute Aktion.

 

f) Waldbegang

 

Bgmin. Kappes sprach den Waldbegang am 12.03. an und merkte den dabei gefundenen defekten Zaun zur Erledigung vor.

 

g) Drei-Kreuz-Weg

 

Bgmin. Kappes führte aus, dass man derzeit zusammen mit der Gemeinde Dorfprozelten den Drei-Kreuz-Weg mit Schotter versieht; allerdings stehe das Einplanen noch aus.

 

h) Verkehrssicherungsarbeiten an der Großen Steig

 

2. Bgm. Adamek erklärte, dass an der Zufahrt zur Burg Verkehrssicherungsarbeiten (Baumfällarbeiten) dringend durchgeführt werden mussten. Viele Bäume seien faul gewesen. Zudem sei der Zufahrtsweg nun gute 50 cm breiter, da auch die asphaltierte Fläche freigeräumt wurde. Er monierte die Uneinsichtigkeit einiger Bürger, die trotz Vollsperrung und Gefahr der zu fällenden Bäume die Absperrungen nicht beachteten. Jetzt stünden nur noch Sicherungsarbeiten an einigen Eichen an bei denen einzelne Äste entfernt werden müssen. Aufgrund der enormen Höhe in der sich die einzelnen  Äste befinden, mussten die Arbeiten mangels geeignetem Gerät nochmals verschoben werden.