Beschluss: Kenntnis genommen

a)    Am 13.03.2016 wurde in Altenbuch der Feldgeschworenen-Jahrtag abgehalten. Allen Beteiligten, begonnen mit den Feldgeschworenen Altenbuch, Heimatverein und Frau Fuchs, wurde ein Danke  für die gute Organisation und Durchführung ausgesprochen.

Lediglich der Pressebericht der regionalen Zeitung wurde von Bgm. Amend bezüglich der vergessenen Landtagsabgeordneten und der fehlenden Amtsbezeichnungen bemängelt.

 

b)    Für die erforderliche Mängelbeseitigung am Spielplatz Waldstraße/Am Trieb liegt ein Angebot in Höhe von 3.409 € vor. Bürgermeister Amend konnte einen Nachlass erwirken, so dass nun für rd. 2.800 € die Ersatzteile bestellt wurden.

 

c)    Bezüglich des Mittelbaches liegt ein Gemeinderatsbeschluss vor, wonach hierfür kein wasserrechtliches Verfahren eingeleitet wird. Aufgrund von baulichen Veränderungen am Mittelbach wird ein Schreiben des Landratsamtes zur Beseitigung dergleichen kommen.

 

d)    Aufgrund von Käferbefall, Schnee- und Eisbruch mussten in den Forstabteilungen „Elterswald“ und  „Froschkaute“ ca. 200 m³ Schadholz aufgearbeitet werden. Das Holz kann lediglich an die Fa. Rauch veräußert werden. Für zukünftige Selbstwerber müsste ein Weg für rd. 750 € geschottert werden.

 

e)    Nach dem Verkauf der alten Schule erfolgte am 18.03.2016 die Beurkundung beim Notariat in Miltenberg.

 

f)     Zum Neubau des Feuerwehrhauses berichtete Bürgermeister Amend, dass das Dach errichtet ist und nun die Innenausbauten zügig vorangehen.

 

Die Feuerwehrjugend beantragte einen Zuschuss für ein Zeltlager von 270 €. Hierzu teilte der Bürgermeister mit, dass hierfür festgelegte Richtlinien der Gemeinde Altenbuch zur Förderung der Jugendarbeit vom 16.09.1999 vorliegen. Danach könne für Zeltlager je Teilnehmer 2,50 €, maximal aber 250 € gewährt werden.

 

Aus aktuellem Anlass teilte Herr Amend dem Gremium noch mit, dass zukünftig keine Rechnungen mehr der Feuerwehr betreffend gezahlt werden, welche nicht vor der Bestellung vom Bürgermeister abgezeichnet wurden.

Auf Rückfrage von Gemeinderat Hirsch nach dem Grund, teilt der Bürgermeister mit, dass aufgrund der Höhe einiger Bestellungen die Feuerwehr keine Ermächtigung besitze solche Bestellungen eigenmächtig durchzuführen.

 

g)    In der Gemeindestraße Am Wingert mussten drei defekte Absperrschieber für die Wasserversorgung für rd. 4.500 €  ausgetauscht werden.

Im Mühlfeldweg wurden die größten Schlaglöcher mit Bitumen durch die Fa. Leo Karl ausgebessert. Die Kosten hierfür betragen rd. 3.000 €.

 

h)    Bezüglich der anstehenden Haushaltsberatung zitierte Bürgermeister Amend aus der letzten Ausgabe der Bayerischen Gemeindetagszeitung. Darin stimmte es dem Verfasser besonders nachdenklich, dass es trotz der erfreulichen Einnahmesituation der überwiegenden Zahl der Gemeinden es nicht gelingt, einerseits den vorhandenen Investitionsstau aufzulösen und andererseits die gemeindlichen Verschuldungen spürbar zurückzuführen. Diese Entwicklung sollte unter Berücksichtigung der anstehenden Herausforderungen bei der Gesamtbewertung der finanziellen Situation der jeweiligen Kommune nicht aus dem Auge verloren werden.

 

Auf die Gemeinde Altenbuch bezogen teilte Bürgermeister Amend dem Gremium mit, dass die Gemeinde immerhin den Schuldenstand vom 1,47 Mio € (31.12.2013) auf voraussichtlich 975.000 € am Ende diesen Haushaltsjahres senken wird.

 

i)     Nach der Fortschreibung der Gebührenkalkulationen für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung kann die Gebühr für die Wasserversorgung von derzeit 4,50 €/m³ Wasser auf voraussichtlich 3,80 €/m³ nach Ablauf des Kalkulationszeitraumes ab 01.01.2017 gesenkt werden.

Im Abwasserbereich wird durch die Sanierungsmaßnahme der Verbandskläranlage in Dorfprozelten in Höhe von rd. 4 Mio € aller Voraussicht nach die Gebühr angepasst werden müssen.