Sitzung: 28.07.2016 Gemeinderat Altenbuch
a)
Neues Feuerwehrhaus
Bgm. Amend gab dem Gremium den aktuellen Ausgabenstand bekannt. Derzeit stehe
man bei 407.039,19 € Ausgaben für das neue Feuerwehrhaus. Die Bausumme von
850.000 € werde man gering unterschreiten.
b)
Grüngutplatz
Der 1. Bürgermeister Amend teilte dem Gemeinderat mit, dass durch die deutlich
umfangreicheren Erdarbeiten die Gesamtkosten über die geplante Summe von 25.000
€ nicht eingehalten werden kann. Die genauen Gründe erläuterte Architekt Fuchs
dem Gemeinderat. Bei einer Komplettvergabe lag die Kalkulation bei 48.000 €.
Der derzeitige Kostenstand liege bei 31.555,89 €.
Es wird mit Gesamtausgaben von 39.00 € gerechnet.
c)
KIP – Energetische Sanierung ehemaliger
Grundschule
Gemeinderat Daniel Ulrich verlas hierzu das Protokoll der letzten Sitzung des
Bauausschusses. Bgm. Amend bat den Gemeinderat die ausgearbeiteten Punkte vom
Gemeinderat mitzutragen um Verzögerungen zu vermeiden.
d)
Erwerb gebrauchtes Schneeschiebeschild
Der 1. Bürgermeister Andreas Amend informierte den Gemeinderat über den Kauf
eines gebrauchten Schneeschildes von der Baywa Miltenberg für 800 €. Dieses
soll in Zukunft an seinem eigenen Schlepper der Gemeinde angebaut werden, und
steht für den Winterdienst kostenfrei zur Verfügung. Der hierfür erforderliche
Anbaubock werde von Herr Seus zur Verfügung gestellt. Hierfür schlug Herr Amend
eine kleine Entschädigung von 100 € für Herr Seus vor. Im Gemeinderat bestanden
keine Einwände.
e)
Kauf Bushaltestelle
Es wurde bekannt gegeben das due Anschaffung einer neuen Bushaltestelle am
neuen FFW Haus in Planung ist.. Die Angebote befinden sich im Kostenrahmen von
4.300 – 5.500 €. Zur nächsten Sitzung soll eine Beschlussvorlage mit 3
Angeboten dem Gremium vorliegen. Neben die neue Bushaltestelle sollen auch die
Ladestationen “WaldErfahren“ angebracht werden informierte Bgm Amend.
Gemeinderat Fleckenstein bemängelte dies, da hierdurch Parkplätze wegfallen
könnten. Architekt Fuchs versicherte dem Gremium 12 Parkplätze, da diese auch
für die Förderung nötig sind.
f)
Einrichtung Besprechungszimmer FFW Haus
Dem Gemeinderat wurden hierzu Angebote vorgelegt. Wie bei e.) soll auch hier
eine Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung folgen.
g)
Rechnungsprüfung VGem. Stadtprozelten
Dem Gremium wurde vom 1. Bürgermeister auf die durchgeführte Rechnungsprüfungen
2012 bis 2015 der Verwaltungsgemeinschaft Stadtprozelten hingewiesen. Diese
können in Stadtprozelten eingesehen werden.
h)
WZV
1. Bürgermeister Amend berichtete über den aktuellen Kostenstand des Verbandes.
Er erörterte das Zustandekommen des Wasserpreises, die Abzahlung des Darlehens
und den derzeitigen Schuldenstand. Der Gemeinderat wurde auch über die
Wasserwerte informiert, die in Ordnung seien.
i)
Allianzfest
Dem Gremium wurde bekannt gegeben, dass das Allianzfest 2016 auf den 23.10.2016
in der Festhalle Altenbuch festgelegt worden sei. Hierzu beteiligen sich alle
Allianz Gemeinden.
j)
Nachbarschaftshilfe
Hierzu gab es ein Treffen der Verantwortlich am 29.06.2016 in Dorfprozelten.
Derzeit würde sich der Andrang in Grenzen halten, sowohl bei Helfern als auch
bei Hilfebedürftigen.
k)
Baugenehmigung Ortsschild
Der Bürgermeister teilte mit, dass die Baugenehmigung für das Ortshinweisschild
erteilt worden sei. Dieses ist mit 3 Tafeln versehen und werde zu gleichen Teilen
unter dem Sportverein, ChurFranken und der Gemeinde Altenbuch aufgeteilt und
vermietet. Ein Beschlussvorschlag soll in der nächsten Sitzung folgen.
l)
Vergleichszahlen Finanzen Landkreis Miltenberg
Herr Amend gab den Gemeinderatsmitgliedern eine Aufstellung des Kämmerers der
Stadt Wörth zur Kenntnis. Hierbei handelt es sich um eine Übersicht der
Finanzen in den Kommunen des Landkreises Miltenberg.
m) Antrag
30er Zone Gründleinstraße
Dem Gemeinderat wurde hierzu mitgeteilt, dass ein weiterer Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung
für die Gründleinstraße vorliegt. Ein Termin mit Polizei und Landratsamt wird
vereinbart.
n)
Antrag VDK
Zu diesem Punkt wurde ein Schreiben von Frau Prokopf vorgelesen. In diesem wird
die Barrierefreiheit des Rathauses bemängelt. Bgm. Amend gab dem Gremium sein
Antwortschreiben bekannt in dem auf die zukünftige Barrierefreiheit im neuen
Dorfgemeinschaftshaus hingewiesen wurde.
o)
Wasserrechtliche Erlaubnis
Das Landratsamt Miltenberg erteilte Herr Ruppert die Wasserrechtliche Erlaubnis
für eine Wärmepumpenanlage. Dies wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
p)
Verkaufsangebot Rathaus-Feuerwehrgarage-Pizza
Herr Amend informierte, dass eine Verkaufsangebot für die Gebäude
Rathaus-Feuerwehrgarage-Pizza vorliege. Hierzu soll in der nächsten Sitzung
intensiv beraten werden.
q)
Rettungsversuch Arbeitsplätze Firma Picard
Hier wurde vom Treffen des Bürgermeisters mit dem Insolvenzverwalter, der
Geschäftsleitung und einem Investor berichtet. Nach intensiven Diskussionen kam
man nicht zu einer Einigung.
r)
Feuerwehrhaus – Werkstattbedarf
Bürgermeister Amend gab kurz den aktuellen Sachstand wieder und informierte
über die zukünftigen Anschaffungen die im Bereich von ca. 5000 € lägen.
s)
Anschreiben Anlieger Mittelbach
Die Anlieger des Mittelbachs wurden angeschrieben ob grundsätzlich für eine
Renaturierung des Baches Interesse bestehe. Da die Schreiben erst diese Woche
versendet wurden ist noch abzuwarten.
t)
Stromanschluss Feuerwehrhaus
Der Stromanschluss wird in den nächsten 2 – 3 Wochen über Bayernwerk und SAG
erfolgen. Wasser/Kanalanschluss übernimmt die Fa. Karl mit den
Gemeindearbeitern. Derzeit wird die KW35 angepeilt.
u)
Arbeiten Friedhof
Zurzeit werden die Sandsteinplatten der Mauerabdeckung am Friedhof neu gelegt.
Da dies durch die Gemeindearbeiter geschieht sind mit wenigen Kosten zu rechnen.